Reden (472)
08.12.2023 — Die internationale Kooperaon im Jagdrat nicht zum ti schuss freigeben Ab
Vielen Dank, Herr Präsident, vielen Dank, Frau Ministerin. Das passt sowohl zum ersten Beitrag von Herrn Cotta als auch jetzt in Ihre Richtung. Es kann sein, dass es auch in meiner Partei Leute gibt, deren Engagement ich mir manchmal etwas kräftiger wünschen würde, (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Wenige!) wobei ich das Herrn …
08.12.2023 — Die internationale Kooperaon im Jagdrat nicht zum ti schuss freigeben Ab
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Pfefferlein, das ist schon ein etwas – wie soll ich sagen – beeindruckendes Bild, das Sie hier für eine Jägerschaft skizzieren, wenn da ein Bild von Leuten gemalt wird, die lediglich auf Trophäenjagd sind. Das kann ich so nicht akzeptieren und auch …
08.12.2023 — Die internationale Kooperaon im Jagdrat nicht zum ti schuss freigeben Ab
Vielen Dank. Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, am 01.12.2022 wurde bekannt, dass das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – BMEL – unter Cem Özdemir den Austritt Deutschlands aus dem Internationalen Rat zur Erhaltung des Wildes und der Jagd – CIC – erklärt hat. Diese Entscheidung im Alleingang und ohne …
08.12.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, Frau Ministerin, für die kurze Zeit, die ich noch mal geboten bekomme. Es ist so: Sie werfen uns den Aufwuchs an Bürokratie vor. Wir haben uns das wirklich nicht leicht gemacht. Aber ich will auch ganz klar und deutlich sagen: Wir haben uns auch Flächen angeschaut, auf denen Windkraft im Wald …
08.12.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, mit Ihrer Erlaubnis möchte ich Bericht erstatten über die Beratungen zum Vierten Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes in der Drucksache 7/6811. Am 07.12.2022 reichte die Parlamentarische Gruppe der FDP den Gesetzentwurf mit dem Titel „Viertes Gesetz zur …
06.12.2023 — d) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: „28. Weltklimakonferenz – Wirtschaftsstandort Thüringen mit konsequentem Klimaschutz sichern“
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wieder einmal beschäftigen wir uns hier im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit dem Thema „Klima“ auf Antrag der Grünen und wieder einmal werden hier weltpolitische Forderungen im Thüringer Landtag diskutiert, auf die wir als Landespolitiker nur bedingt Einfluss haben. …
06.12.2023 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zu dem Thema: „‚Pleiten, Pech und Pannen‘ – und nun? Das Fiasko um den Gefängnisneubau in Zwickau stellt Thüringen vor immer größere Probleme“
Danke, Frau Präsidentin. Ich will es auch nicht weiter ausdehnen. Erstens will ich richtigstellen: Es stimmt, dass sich die Linke damals enthalten hat. Ich hatte mich daran erinnert, wie die Kollegin der Linken, die gesprochen hat, nämlich Frau Berninger, mich verdroschen hat, nachdem ich hier geredet hatte, und das deswegen ein bisschen …
06.12.2023 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zu dem Thema: „‚Pleiten, Pech und Pannen‘ – und nun? Das Fiasko um den Gefängnisneubau in Zwickau stellt Thüringen vor immer größere Probleme“
Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, was für ein Debakel! Wir schreiben heute den 6. Dezember 2023 und wir wissen weder, wann der gemeinsame Gefängnisbau in Zwickau fertig wird, noch wissen wir, wie hoch die Kosten am Ende sein werden. Der Besuch der JVA Zwickau durch …
03.11.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident, und vielen Dank auch für die kollegiale Hilfe. Unterstützung Thüringer Tourismusziele Die Förderung des Tourismussektors ist nicht nur eine Investition in die Wirtschaft, sondern auch ein Weg, die kulturelle Vielfalt und das historische Erbe Thüringens auf nationaler und internationaler Ebene zu präsentieren. …
03.11.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es ist ja doch eine erhebliche Anzahl von Nutztieren, die durch Wölfe hier ums Leben gekommen ist. Wie bewerten Sie, Herr Staatssekretär, aus Sicht der Landesregierung das Tierwohl dieser ums Leben gekommenen Nutztiere, denn die Art und Weise ums Leben zu kommen, ist nicht …
03.11.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Rissereignisse durch Wölfe in Thüringen Im Rahmen der Bundespressekonferenz am 12. Oktober 2023 hat Bundesumweltministerin Lemke ihre Strategie für die vereinfachte Entnahme von Problemwölfen angekündigt. Dieser aus unserer Sicht unzureichende und praxisferne Vorschlag und die Konsequenzen, welche die …
02.11.2023 — b) Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Gäste auf der Tribüne, um die Verwirrung um unseren quasi parallelen Gesetzentwurf ein bisschen geradezuziehen: Für uns ist es gar nicht verwunderlich, dass sich zwei Gesetzentwürfe mit dem Thema der zusätzlichen Altersversorgung der freiwilligen …
02.11.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Frau Ministerin. Frage 1: Bestätigen Sie, dass sich der Ministerpräsident seit Jahren – auch bereits in den Zeiten vor seinem Amt als Ministerpräsident – für den Bau der Linkenmühlenbrücke einsetzt? Frage 2: Wurden nach Kenntnis der Landesregierung bei den bisherigen planerischen Betrachtungen …
02.11.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, der Gesetzentwurf enthält zwei verschiedene Themenkomplexe. Einerseits soll dauerhaft die Möglichkeit geschaffen werden, dass Beschlüsse des Personalrats auch mittels Umlaufverfahren, elektronischer Abstimmung oder Telefonund …
02.11.2023 — Bericht der Kommission zur Überprüfung von Abgeordneten gemäß § 42 i des Thüringer Abgeordnetengesetzes
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, da ich nur 5 Minuten Redezeit habe, kann ich jetzt nicht im Detail auf den unsäglichen Vortrag von Herrn Möller eingehen. Aber eins will ich sagen: Das, was Sie hier gesagt haben, ist beschämend, ist eine Verhöhnung der Opfer. Sie verharmlosen, dass IM „Klaus“ bewusst …
01.11.2023 — a) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „‚Nie wieder!‘ darf nicht nur ein Versprechen sein – jüdisches Leben in Thüringen muss aktiv geschützt werden“
Vielen Dank, Frau Präsidentin – vor allem auch vielen Dank für Ihre bewegenden Worte heute zu Beginn der Sitzung. Sehr geehrter Herr Prof. Schramm, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, am 7. Oktober überfiel die radikal-islamistische Hamas vom Gazastreifen aus Israel. Die Terroristen griffen dabei nicht in …
15.09.2023 — Fragestunde
Jawohl, die zweite und damit letzte: Es ist ja üblich, dass man auch bei öffentlichen Vorhaben zunächst einmal eine Kostenannahme trifft. Könnten Sie uns bis zum nächsten Ausschuss eine Kostenannahme vorlegen, die uns ermöglicht, entsprechende Zahlen mit in den Haushalt einzuarbeiten?
15.09.2023 — Fragestunde
Ich habe folgende Frage: Die Baumaßnahme war ja, wie Sie geschildert haben, sicherlich schon etwas länger bekannt, die fällt ja auch bei der Bahn nicht vom Himmel. Warum ist denn da nicht rechtzeitig ein entsprechendes Konzept bei uns erarbeitet worden?
15.09.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Mit Ihrer Erlaubnis habe ich zwei Nachfragen. Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wobei ich gestehen muss, dass mein Verständnis noch nicht so sehr entwickelt ist. Denn es ist ja nun doch schon eine ganze Menge Zeit ins Land gegangen. Die erste Frage: Sie sprachen bei der Beantwortung der Frage 1 von mehreren …
15.09.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Sachstand zur Angebotseinschränkung auf der alebahn Sa Nach wie vor treibt die Bürger und Kommunen entlang der Saalebahn die Furcht vor einer erheblichen Angebotsverschlechterung durch den Wegfall des Franken-Thüringen-Expresses um. Der zuständige Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten sowie …
