Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, wir haben vorhin einen bemerkenswerten Wahlkampfauftritt vom Kollegen Bilay erlebt. (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Das macht er immer bemerkenswert!) Ich denke, da wäre es doch besser gewesen, etwas mehr über Inhalte zu sprechen. Aber ein Satz ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, eigentlich ist eine Aktuelle Stunde für dieses Thema viel zu kurz. Aber es ist derzeit, bei der vollen Tagesordnung, die einzige Möglichkeit, dieses brennende Thema auf die Tagesordnung zu bringen. Insofern bin ich dankbar, dass dieses Thema heute eine Rolle …

Wir können die phantastischen Momente der Geburt eines Kindes erleben. Wir sind die Menschen, die reich an Emotionen sind, und Emotionen bereichern unsere Gesellschaft. Wir sind keine Opferanoden, sondern lasst uns strahlen aufgrund unserer Alleinstellungsmerkmale. (Beifall CDU, AfD, FDP)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, ich stehe für Vereinbarkeit von Beruf und Familie und zu diesem Thema bin ich mit sehr, sehr vielen Frauen im Gespräch, deshalb möchte ich hier einige Gedanken zum 8. März äußern. Bis 1990 war ich Physiker, danach wurde ich …

Danke schön.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, ist ja die Entwurfsvermessung abgeschlossen, das Baugrundgutachten in Bearbeitung. Also die Baugrunderkundung hat stattgefunden und Sie haben gesagt, die Objektplanung ist in Arbeit. Welche Leistungsphasen wurden bis jetzt abgenommen?

Jawohl, Frau Präsidentin. Gleich zwei Nachfragen. Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für Ihre Ausführungen. Frage 1: Worin besteht das geringere Infektionsrisiko eines Fahrschülers aus Creuzburg, wenn er nach Eschwege zur Fahrschule geht? Frage 2: Wie bewerten Sie das Infektionsrisiko in der Ausbildungsfahrt mit zwei oder bei Prüfungen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Perspektive für die Öffnung von Fahrschulen schaffen Die Thüringer Fahrschulen sind nach geltender Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie derzeit zur Schließung gezwungen. In Hessen, Brandenburg, NRW, Bremen und Hamburg dürfen Fahrschulen dagegen öffnen. Bremen „empfiehlt“ die Maskenpflicht bei der …

Ich würde noch zwei Nachfragen stellen: Könnten Sie das bezüglich der Heime mal auflisten, in welchem Heim wie viele Leute geimpft worden sind? Und eine zweite Nachfrage: Es geistern ja ganz viele Gerüchte herum, dass es nach den Impfungen gehäuft zu Todesfällen in den Heimen kommt. Ich denke, das kann man am besten mit Zahlen …

Sehr geehrte Frau Vorsitzende! PCR-Tests und Impfungen im Rahmen der CoronaPandemie Nach einer Beruhigung der Corona-Lage im Mai 2020 und geringen lnzidenzwerten im Sommer stiegen die Corona-Inzidenzwerte ab September wieder an und ergaben dann gegen Ende des Jahres 2020 eine Situation, die zu den dann durch die …

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer am Livestream, wir wollen das Petitionsgesetz entscheidend zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger verändern. An diesem Ziel sollten wir festhalten. Wenn ich mir die Redebeiträge heute hier angehört habe, kommen bei mir Zweifel auf, ob wir wirklich an dem Ziel festhalten …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Henfling, Sie haben viele Probleme benannt, aber ich will erinnern, Sie regieren jetzt schon sechs Jahre und gelöst davon haben Sie nichts. (Beifall CDU, FDP) (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie haben keine Ahnung, Herr Bergner!) Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich habe leider …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, den Verfassungsschutz stärken – in der ersten Lesung haben Sie alle die Frage gestellt, wie wir Freien Demokraten das mit diesem Gesetzentwurf anstellen wollen. Wir sehen die Stärkung auf zwei Säulen gestellt, zum einen die der öffentlichen Akzeptanz. Das wollen wir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, am vergangenen Donnerstag hat die FDP einen Kompromissvorschlag zur Thüringer Kommunalordnung in den Innenausschuss eingebracht. Dieser war notwendig, weil seit nunmehr zehn Monaten über die rechtliche Normierung von …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, wir haben auch in diesem Einzelplan Änderungsvorschläge unterbreitet. Hier ist unter anderem eine Baumaßnahme vermerkt, die einen Neubau für die Unterbringung einer Ausstellung vorsieht. Das ist mit Sicherheit perspektivisch ein wichtiges Vorhaben, das wir …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, 3 Minuten genügen nicht, um alle Unzulänglichkeiten dieses Einzelplans aufzuzeigen. Es sind viele und es sind schwerwiegende. Nicht nur, dass sich die ganz große Koalition gegenseitig überbietet, möglichst viele Wahlkampfgeschenke im Haushalt unterzubringen, sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, ein Haushalt sollte smart sein und für Krisenzeiten gilt das als Muss. Wofür steht „smart“? Spezifisch, messbar, ambitioniert, realistisch und terminiert. Das sind Dinge, die ich an vielen Stellen vermisse. Ich möchte ein Beispiel aus dem …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, wir haben Adventszeit. Das ist die Zeit, in der die Kinder ihre Wunschzettel an den Weihnachtsmann verschicken. Und dieses Jahr haben auch wir Wunschzettel bekommen – ein sehr großer und ein sehr langer kam von den Polizistinnen und Polizisten in Thüringen. Die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, der vorliegende Gesetzentwurf bezieht sich auf § 18 Abs. 3 der Landeshaushaltsordnung und soll den Tilgungszeitraum für Kreditmittel von fünf auf acht Jahre verlängern. Es ist unstrittig, dass aufgrund der angespannten …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren! So schnell kann es einen erwischen, dass die Tagesordnung etwas schneller als gedacht vorwärtsgeht und man zum richtigen Zeitpunkt nicht da ist. Aber, Herr Kollege Walk, Sie haben die reichliche Redezeit der CDU-Fraktion ja durchaus auch genutzt, um mir die Einbringung …