Dirk Bergner

Vielen Dank für die Erläuterungen. Hatte ich Sie richtig verstanden, dass Sie gesagt haben, die LolliTests kommen nicht mit dem Körper in Berührung? Ich denke schon, wenn man die 2 Minuten in den Mund nimmt.

Vielen Dank, Herr Vorsitzender. Mit dem Schreiben des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport vom 6. April 2021 wurde die Einführung von Corona-Selbsttests an den Schulen ab 12. April 2021 angekündigt. Auf der Homepage des Ministeriums wird unter „FAQ –Antworten auf häufig gestellte Fragen“ unter der Frage „Welche Tests …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Zahl fiel schon: 795 Millionen Euro. Das ist über eine Dreiviertelmilliarde. Das ist nicht etwa eine Zahl, die Kommunen oder der Wirtschaft zusätzlich zur Bewältigung der Corona-Pandemie zugutekommt, es sind auch nicht Mittel für …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu Beginn möchte ich auch namens meiner Fraktion dem Team um Frau Prof. Reiser herzlich danken für die Ausarbeitung dieses Thüringen-Monitors und für die profunde wissenschaftliche Arbeit, die dabei zu sehen ist. Meine Damen und Herren, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich beginne meinen Beitrag mit einem kleinen Zitat, und zwar einem Zitat aus dem Plenum vom 12.03.2021. Es lautet: „Zuletzt möchte ich noch erwähnen, dass in der Anhörung mehrfach eine weitere Absenkung der Unterschriftenquoren gefordert wurde. Wir möchten in diesem …

Meine Damen und Herren – vielen Dank, Frau Präsidentin! –, ich möchte zur Aktuellen Stunde der SPD kommen. Sie haben im Titel gefordert, dass die Zahlen ernst zu nehmen sind und dass Kommunalpolitiker mehr geschützt werden müssen. Wir Freien Demokraten sehen den besseren Schutz von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bevor ich hier in den eigentlichen Text zur Aktuellen Stunde einsteige, Herr Mühlmann – Sie stellen sich ja immer gerne ein bisschen als Opfer dar –, will ich Ihnen mal deutlich sagen: Also der Presse vorzuwerfen, dass sie nicht bei jedem Vorfall ausgiebig berichtet …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die CDU ruft heute in der Aktuellen Stunde drei Themen auf: den Stillstand im sozialen Wohnungsbau in Thüringen, die familienunfreundliche Politik von Rot-Rot-Grün bei der Schaffung von Wohneigentum und das Aus für den Berliner Sonderweg bei der Mietendeckelung. Lassen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte es kurzhalten. Im Innenausschuss haben wir einen Änderungsantrag zum Antrag der Union eingereicht, der sehr viel mehr Änderungen beinhaltete als der Entwurf der Union. Aus nachvollziehbaren Gründen wurde gefordert, dass wir die zahlreichen Änderungen, die …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, mich hat der AfD-Vortrag noch mal nach vorn getrieben. 1 Minute reicht natürlich nicht, um zu sagen, was die Kollegen in den anderen Ländern gemacht haben. Aber eins ist Fakt: Sie haben in Wahrnahme der Verantwortung, die Sie tragen, dafür gesorgt, dass es zu differenzierten Lösungen, auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, beschäftigen wir uns also nun mit dem Thema „Wildrettung“. Der Titel des Antrags der AfD „Schutz von Rehkitzen, Junghasen und anderen Tieren bei der Grasmahd in Thüringen“ klingt erst mal toll, da kann man ja grundsätzlich kaum was dagegen haben, nicht wahr? Aber es …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Frau Wahl, den Antrag hat ein gestandener Kommunalpolitiker mit 26 Jahren kommunalpolitischer Praxis eingebracht (Beifall FDP) – übrigens einer, der sich auch beruflich seit 1991 mit Verkehrssicherheit befasst. Der für unseren Antrag ursächliche Beschluss des …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, auch wenn unser Antrag inzwischen schon ein Dreivierteljahr alt ist, ist das Thema leider immer noch aktuell. Die ursprüngliche Bundesratsinitiative aus NRW sah einen fairen Interessenausgleich zwischen Anliegern und Bikern vor. Ziel waren abgesenkte Lärmemissionswerte …

Nein. Danke, Herr Staatssekretär.

Danke, Herr Vorsitzender. Im Haushalt des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz sind Haushaltsmittel für die Förderung Solar Invest enthalten. Die Maßnahmen fördern den Bau von Solaranlagen und Speichern im privaten und gewerblichen Bereich. Hierzu müssen die Bauherren Anträge bei der Thüringer Aufbaubank stellen. Zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, dieses Gesetz soll alternative Möglichkeiten eröffnen, mit denen eine vorzeitige Neuwahl trotz der Corona-Pandemie durchgeführt werden kann. Dabei waren nicht nur die Wahlen selbst, sondern auch die Aufstellungsversammlungen der jeweiligen Parteien zu …

Vielen Dank, Herr Präsident. Zwei Nachfragen habe ich. Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Sie sprachen gerade von den bauvorbereitenden Maßnahmen, die 2025 voraussichtlich begonnen werden sollen. Was alles umfasst die bauvorbereitenden Maßnahmen? Die zweite Frage: Wie erfolgt derzeit die Kommunikation mit den kommunalen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ortsumgehung der B 175 – Großebersdorf/ Frießnitz/Burkersdorf Ab 2000 wurden zahlreiche Varianten für eine Ortsumgehung Großebersdorf geprüft. Im Zuge dieser Prüfungen wurde eine ortsnahe Umgehung untersucht. Diese Trassenführung wurde im Rahmen einer Einwohnerversammlung im Herbst 2019 vorgestellt und sah …

Genau. Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. Ich muss sagen, Ihre Vorlage ist in keiner Weise zustimmungsfähig. (Beifall FDP)

Meine Redezeit ist am Ende, deswegen kürze ich hier etwas ein, auch wenn ich noch einiges zu sagen hätte, meine Damen und Herren.