Dirk Bergner

Vielen Dank, Herr Präsident. Perspektive für die Öffnung von Fahrschulen schaffen Die Thüringer Fahrschulen sind nach geltender Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie derzeit zur Schließung gezwungen. In Hessen, Brandenburg, NRW, Bremen und Hamburg dürfen Fahrschulen dagegen öffnen. Bremen „empfiehlt“ die Maskenpflicht bei der praktischen Ausbildung. In Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Saarland, Berlin und Bayern sind alle Fahrschulen geschlossen. Dort darf weder Praxis noch Theorie praktiziert werden. Die restlichen Bundesländer dürfen zwar nicht öffnen, aber Online-Kurse oder Lkw-Ausbildung anbieten oder Unterricht mit nur fünf Personen ausüben. Das Fazit dieser unübersichtlichen Regelung ist, dass der Wettbewerb länderübergreifend verzerrt wird. Unter anderem werden Fahrlehrer in benachbarte Bundesländer abgeworben. Wir benötigen daher eine klare und bundesweit einheitliche Regelung zur Öffnung oder Schließung von Fahrschulen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie erklärt die Landesregierung die im Vergleich zu anderen Bundesländern strengere Anordnung hinsichtlich der Öffnung von Fahrschulen im Freistaat Thüringen? 2. Welche Perspektive sieht die Landesregierung für eine zeitnahe Öffnung der Fahrschulen in Thüringen? 3. Wie positioniert sich die Landesregierung zu der Abwanderung von Fahrlehrern, Fahrschülern und dem Abhalten von Lehrgängen durch Thüringer Fahrschulen in benachbarten Bundesländern, wie beispielsweise Hessen?