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Dirk Bergner

FDP 17.03.2022 Sitzungen 7/75

Pendlerparkplätze für Thüringen

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Pendlerparkplätze für Thüringen“ in der Drucksache 7/2524 wurde am 13.01.2021 ins Plenum eingebracht und vom Hohen Haus in seiner 58. Sitzung am 23.09.2021 an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten überwiesen. Der Ausschuss hat den Antrag in seiner 21. Sitzung am 7. Oktober 2021, in seiner 22. Sitzung am 2. Dezember 2021 sowie in seiner 24. Sitzung am 20. Januar 2022 beraten. Im Ausschuss wurden zwei Änderungsanträge der regierungstragenden Fraktionen sowie der Parlamentarischen Gruppe der FDP gestellt, beraten und angenommen. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung in der Drucksache 7/4726 einstimmig die Annahme des somit geänderten Antrags der FDP. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall Gruppe der FDP)

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