Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Mit Blick auf den anstehenden Schichtwechsel werde ich die 4 Minuten auch nicht ausschöpfen. (Beifall DIE LINKE) Aber zum Thema „Hohe Schrecke“, Herr Staatssekretär: Wir haben es in Ihrem Haushaltsentwurf mindestens in drei Haushaltstiteln gefunden; vielleicht schauen Sie noch einmal nach. Was das Thema „Variantenvergleich“ anbelangt: Ich habe nicht von Ihnen erwartet, dass Sie einen Variantenvergleich anstellen, hätte ich Ihnen auch nicht zugetraut. (Heiterkeit CDU) Aber es ist Grundleistung in der Leistungsphase II, das heißt, in jedem kleinen Ingenieurauftrag ist das Grundleistung in der Leistungsphase II – Vorplanung. Das sollte abverlangt werden, damit sorgfältig herausgearbeitet wird, was die wirtschaftlichste Leistung ist. Und wenn jemand Fördermittel will, kann man das auch von ihm erwarten, dass er im Rahmen der Grundleistungen, die sowieso eigentlich erbracht werden müssten, nur zu oft nicht erbracht werden, genau das herausarbeitet – nicht mehr und nicht weniger, ganz sachlich. Danke schön. (Beifall CDU, Gruppe der FDP)