Marcus Malsch

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Dirk Bergner, Pendlerparkplätze sind, glaube ich, seit drei Wochen noch stärker im Fokus als vorher, weil bei den gestiegenen Spritpreisen sich jetzt der eine oder andere doch dazu entschlossen hat, gemeinschaftlich zu fahren oder gemeinschaftlich fahren zu müssen. Daher ist das Thema aktueller denn je, allerdings auch die Zuständigkeiten an der Stelle. Wir haben uns, wie der Berichterstattung zu entnehmen war, im Ausschuss mehrfach damit beschäftigt und unsererseits auch die offenen Fragen durch die Landesregierung beantwortet bekommen. Denn es hat sich seit der Einbringung des Antrags in den Ausschuss ergeben, dass die Autobahngesellschaft gegründet wurde und seit 2021 auch dafür zuständig ist, Pendlerparkplätze mit dem verkehrlichen Bezug zu Anschlussstellen der Bundesautobahn zu bauen, sofern ein entsprechender Bedarf hierfür besteht. Die Grundlagenermittlung und die Bedarfsplanung eines Pendlerparkplatzkonzepts für den Freistaat Thüringen wurde dann auch der Autobahngesellschaft übergeben. Und das Land steht jetzt in der Verantwortung, an den stark frequentierten Straßen zu schauen, ob es denn Pendlerparkplatzmöglichkeiten gibt. Deswegen müssen wir feststellen, dass das Thema wichtig ist und meines Erachtens sogar in Bezug auf den Güterverkehr, der über die Straße geht, auch noch ergänzt werden muss. Denn hier ist noch eine besondere Situation, dass neben den Pendlerparkplätzen auch gerade die Rastplätze, die neben den Autobahnen und Bundesstraßen in der Regel auf kommunalen Flächen genutzt werden, ebenfalls in Bezug genommen werden müssen, wenn wir zum Thema „Mobilität und Pendeln“ reden. Von daher haben wir uns der Beschlussempfehlung nicht entzogen, aber wir finden, dass wir zu dem, was jetzt in der Beschlussempfehlung steht, jetzt mal das Ergebnis abwarten müssen, was die Landesregierung noch dazu beizutragen hat. Denn ich denke, sie hat sich ausdrücklich erklärt. Deswegen sind wir gespannt, ob wir es im Ausschuss noch mal aufrufen oder nicht. Wir sehen also daher der Beantwortung entgegen und haben an der Stelle nichts weiter dazu zu sagen, da das Thema, glaube ich, jetzt noch mal neu bewertet werden muss. Für die Zuständigkeiten plädieren wir, dass wir nicht etwas verlangen, was wir eigentlich an die Autobahngesellschaft abgegeben haben, sondern vielleicht ein Commitment erzielen können, dass wir also hier auch unterrichtet werden, zunächst vielleicht im Ausschuss, wie sich denn der zukünftigen Aufgabe gestellt wird. Wir haben letzte Woche seit Langem wieder mal einen Thüringer Erfolg in der Infrastruktur erzielt: Frau Ministerin Karawanskij war bei der Einweihung einer lang ersehnten Bundesstraße dabei. Auch hier muss geschaut werden, wie an der Stelle Pendlerparkplätze genutzt werden sollen, denn ich glaube nicht, dass die Mobilität an der Stelle eingeschränkter läuft, sondern dass sie jetzt außerhalb der Ortschaften verbesserter läuft und dass dann natürlich auch eine starke Frequentierung gegeben ist. Da ist wieder dasselbe Thema zu berücksichtigen. Von daher schauen wir uns die Geschichte aus der Praxis heraus an und sehen mal, wie es damit weitergeht. Von daher vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU)