Marcus Malsch

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, „Verkehrssicherheit erhöhen – Enteisungsanlagen für Lkw flächendeckend zur Verfügung stellen“ – lieber Kollege Bergner, bei der Einbringung haben Sie ja die Wichtigkeit des Themas in der Verkehrsthematik auch beschrieben und jedem ist auch die Situation mit Sicherheit schon mal vorgekommen, dass man gesehen hat, wie vom Lkw oder von einem Bus, wenn er denn eine entsprechende Geschwindigkeit hatte, Schnee und Eis nach hinten runtergefallen sind und man war dann froh, wenn man nicht dahinter war. Für alle die, die sich nicht in die Situation reinversetzen können, aber ein Amazon-Konto haben, die sollten es mitberücksichtigen, denn die meisten Hauptlasten werden momentan durch die Lkw auf die Lande gebracht, und das sogar innerhalb von 24 Stunden bei prime. Das heißt, es ist ein Logistikthema, und das wird in der Regel mit Lkw gemacht. Die Studie aus 2015 besagt, dass der LkwVerkehr bis 2030 um 50 Prozent zunehmen wird. Das zeigt sich jeden Tag entlang der Bundesstraßen, der Autobahnen. Wenn man nämlich mal einen Abstecher auf einen Rastplatz machen will oder auf einen Parkplatz, dann ist der in der Regel von Lkw belegt. Also das Verkehrsaufkommen ist allein schon deswegen da, weil auch das Kundenverhalten, das Kaufverhalten sich nicht geändert hat und durch die Digitalisierung – und Corona hat noch deutlich dazu beigetragen – natürlich auch im Logistikbereich verstärkt worden ist. Flächendeckend jedem eine Enteisungsanlage zur Verfügung zu stellen, damit habe ich so ein bisschen ein Problem, muss ich ehrlich sagen, denn es gibt tatsächlich schon Anlagen, die – wie Sie es richtig beschrieben haben – unterstützt betrieben werden. Man sollte aber als Land dann vielleicht darauf schauen, wie man eine Fördermöglichkeit zumindest mal prüfen kann, aber auch mit den Experten des Landesverbands und auch gegebenenfalls mit denjenigen, die vorhaben, zukünftig Anlagen zu bauen. Wir haben ja als Land, glaube ich, hier auch eine neue Anlage an der A 71 vorgestellt bekommen und mittlerweile auch in Dienst gestellt. Da würde es mich natürlich interessieren, ob es dort so eine Enteisungsanlage damals schon vorgeplant gab oder jetzt vielleicht nachgerüstet wird. Ich glaube, das zeigt auch das Thema, dass wir uns da breiter aufstellen müssen, und ich freue mich auf die Diskussion im Ausschuss, wie wir gegebenenfalls auch mal herausbekommen, wie jetzt der Sachstand ist, wie wir die Situation an sich verbessern können, weil wir uns eingestehen müssen, dass der Lkw-Verkehr und auch der Bus-Verkehr dann demnächst wieder nicht weniger werden. Dafür sind solche Verkehrssicherungsthemen wichtig. Ich denke, dass man auch mit dem ADAC oder mit den anderen Verkehrsverbänden mal reden kann. Die machen nämlich Rankings für Rastplätze, nicht nur für den Pkw-Bereich, sondern auch für den Lkw-Bereich, und dadurch bekommt man, denke ich, eine ganz gute Übersicht und wir würden es dann im Ausschuss mal bereden. Vielleicht geht es sogar bis dahin, dass man einen Ideenwettbewerb aufmachen kann, denn Sie haben richtigerweise gesagt, die Enteisungsanlagen sind unterschiedlicher Art. Manchmal sieht man dann ein einfaches Baugerüst, auf dem jemand mit dem Schneeschieber steht, manche sind schon automatisiert. Vielleicht gibt es sogar eine Lösung für neue Ideen. Thüringen ist ja auch ein Land, in dem man neue Ideen entwickeln kann. Vielleicht ergibt sich sogar was in der Richtung. Danke daher für den Antrag und wir werden ihn mit überweisen an den zuständigen Ausschuss. Vielen Dank. (Beifall CDU, Gruppe der FDP)