Andreas Bühl

Eine Frage schien mir noch nicht beantwortet, nämlich wie viele Personen zur Auswahl standen oder wie sich der Auswahlprozess gestaltet hat.

Aushilfskraft für erkrankten Sprecher der „Ramelow-Regierung“ Am 27. März 2023 berichtete die „Thüringer Allgemeine“, dass der frühere Regierungssprecher ab 1. April 2023 in der Presseabteilung der Staatskanzlei aushelfen und Ministerpräsident Ramelow beraten soll. Hintergrund sei, dass der derzeitige Regierungssprecher erkrankt sei. Die …

Frau Präsidentin, ich weiß nicht, ob ich Sie gerade richtig verstanden habe. Sie haben vorgetragen, dass der Tagesordnungspunkt 14, die Wahl und die Vereidigung eines stellvertretenden Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, am Freitag aufgerufen werden soll. Wenn dem so war, würde ich darum bitten, dass wir das am Donnerstag …

Da ich auch die Federführung für den HuFA beantragt habe, würde ich dort auch die Weiterberatung beantragen.

Sehr verehrte Damen und Herren, liebe Kollegen, sehr geehrte Frau Butzke, sehr geehrte Kollegen aus dem Landtag Sachsen-Anhalt, die uns heute hier zuhören, und vor allen Dingen sehr geehrte Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im Freistaat Thüringen! (Beifall CDU, Gruppe der FDP) Herr Prof. Hoff, ich bin Ihnen erst mal dankbar für den …

Frau Präsidentin, ich wollte nur anmerken, dass oben auf der Tribüne jetzt schon, weil man davon ausgegangen ist, dass das vormittags drankommt, eine ganze Reihe von Bürgermeistern extra aus Ostthüringen hergefahren sind und auch vom Gemeinde- und Städtebund und dem Landkreistag. Die wären dann wahrscheinlich 16.00 Uhr nicht mehr hier.

Liebe Kollegen, sehr geehrte Ministerin und Minister! Ich freue mich, dass wir heute, auch gerade für unsere Besucherinnen und Besucher, so eine Erklärstunde haben, wie Gesetze entstehen und wie sie zum Schluss dann auch Wirkungen entfalten, (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Kann nicht schaden!) deswegen freue ich mich auch, dass die drei …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es liegt Ihnen ja auch schon auf dem Platz, das Dritte Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und CoronaPandemie-Hilfefondsgesetzes, als Vorabdruck. Ich würde darum bitten, dass das in die Tagesordnung aufgenommen und gemeinsam mit dem TOP 4 beraten wird. Dann ist innerhalb der Sieben-Tage-Frist …

Namens meiner Fraktion beantrage ich namentliche Abstimmung.

Vielen Dank. Sie haben eben schon vorgelesen, dass wir heute doch mit einigen Abwesenheiten zu kämpfen haben und im Hinblick auf die Durchführung einer erfolgreichen und sicheren Wahl in den Punkten, die Sie vorher genannt haben, die ja eine höhere Mehrheit erfordern, beantragen wir, den Punkt 27 und 32 auf die nächste Sitzung zu …

Genau, ja.

Ja, der Antrag hat verschiedene Punkte, denen wir zustimmen können, und manche, bei denen das, wie unser Kollege Schard das begründet hat, nicht möglich ist. Von daher würden wir darum bitten, die Punkte einzeln abstimmen zu können.

Ich würde namentliche Abstimmung beantragen.

Verehrte Kollegin Marx, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist doch so, dass wir heute dringenden Gesprächsbedarf haben und das können Sie natürlich versuchen zu relativieren und das verstehe ich sogar aus Ihrer Sicht. Aber wenn wir erst gestern lesen konnten, dass die Staatsanwaltschaft in dem Fall Ermittlungen aufgenommen hat, dann ist …

Genau, das liegt ja schon auf den Plätzen aus, ein weiterer Antrag von uns mit dem Titel „Gleiche Bedingungen für alle: Frist zur Abgabe der Grundsteuerklärung bis zum 31. März 2023 verlängern!“ Der liegt Ihnen vor. Ich würde darum bitten, den noch in die Tagesordnung aufzunehmen. Um die Dringlichkeit zu begründen, würde dann der Kollege …

Sehr verehrte Damen und Herren, ich freue mich, dass wir heute zum Aufruf dieses Tagesordnungspunkts kommen; ich denke, ein Tagesordnungspunkt, in dem wir sehr fachlich und sachlich diskutieren können. Ich denke, das ist auch ein guter Kontrast zu manch anderem Punkt, den wir in dieser Plenarsitzung heute schon hatten. Mir ist wichtig, …

Kollege Henkel hat hier einen ganz schönen Vortext aufgeschrieben. Die geplante Änderung der Thüringer Verordnung über das Biosphärenreservat Rhön sieht die Öffnung des Reservats für den Bau von Windkraftanlagen vor. Dies zieht nach Ansicht des Fragestellers deutliche Auswirkungen auf bisherige Artenschutzprojekte nach sich, die mit …

Wir beantragen namentliche Abstimmung. (Beifall CDU) Herr Bühl, Sie sind sehr schnell, denn zunächst wollte ich fragen, ob Ausschussüberweisung beantragt wird. Dafür war sicherlich keine namentliche Abstimmung beantragt. Es ist also keine Ausschussüberweisung beantragt, wir stimmen demzufolge über den Antrag selbst ab. Herr Montag?

Verehrte Kollegen, ich will kurz auf die Genese dieses Antrags, der heute vorliegt, eingehen. Wir haben vor einiger Zeit hier im Plenum über einen Ursprungsantrag von Rot-Rot-Grün zur Einsetzung einer Expertenkommission gesprochen. Damals in der Diskussion habe ich für unsere Fraktion schon gesagt, dass wir uns dem Ziel einer solchen …

Frau Präsidentin, ich würde namentliche Abstimmung beantragen.