Andreas Bühl

Auch hier würde ich namentliche Abstimmung beantragen.

Ich würde namentliche Abstimmung beantragen.

Zurückziehen.

Mit Blick auf die Tagesordnung und den nächsten kommenden Punkt 29 würde ich für meine Fraktion beantragen, diesen Tagesordnungspunkt zurückzuziehen, so denn auch der Alternativantrag zurückgezogen wird.

Sehr geehrte Damen und Herren, nach den hitzigen Diskussionen der letzten zwei Aktuellen Stunden kommen wir nun noch einmal zum Thema „Wirtschaft“. Das zeigt, was für eine Brisanz dieses Thema auch für unser Land Thüringen hat. Minister Tiefensee hat eben davon gesprochen, er würde keine Vanillesoße über das Problem kippen. So ein …

Ich habe zwei Anträge, einmal, den Tagesordnungspunkt 23 erst in der Novembersitzung aufzurufen, und dann ist Ihnen ja auf den Tischen schon ein Antrag verteilt worden, zu dem ich beantragen würde, ihn noch in diesem Plenum abzuarbeiten. Für die Dringlichkeit würde mein Kollege Raymond Walk den Antrag gern begründen.

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch mir wäre lieber gewesen, wenn wir heute Morgen entspannt die Tagesordnung weiter hätten abarbeiten und der Sommerpause entgegengehen können. Aber das können wir nicht. Meine Damen und Herren, wir können nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern wir müssen uns heute …

Dankenswerterweise hat die Verwaltung schon einen Vorabdruck unseres Antrags verteilt, den wir heute zur Aufnahme auf die Tagesordnung stellen wollen. Wir halten dieses Thema für dringend und bitten, das heute noch abzuarbeiten. Ich würde das dann auch begründen wollen. (Unruhe DIE LINKE)

Frau Präsidentin, vielen Dank für die Möglichkeit, die Dringlichkeit zu unserem Antrag zu begründen. Ich bin mir sicher, gleich wird von linker Seite der Zwischenruf kommen: Was ist denn daran überhaupt dringlich? Das will ich hier gleich vornweg stellen. Es ist vor gar nicht allzu langer Zeit – vor zwei Wochen – im Bundestag ein …

Ich würde die Dringlichkeit noch begründen wollen, wenn ich darf.

Es ist bis jetzt, wenn ich noch einmal ergänzen darf, unter Punkt I einsortiert, das war ja der Antrag von den rot-rot-grünen Fraktionen. Nach meiner Auffassung haben wir nicht darüber abgestimmt, das in Punkt I einzusortieren, also müsste es in Punkt II einsortiert werden.

Zwei Punkte: Zum einen möchte ich Widerspruch anmelden zur Aufnahme des Tagesordnungspunkts 11 unter Punkt I, weil zumindest wir vonseiten der Mitglieder der CDU-Fraktion im Ältestenrat uns in der Wahrnehmung einig waren, dass dieser Punkt nicht unter Punkt I aufgenommen wurde, weil im Ältestenrat nicht begründet werden konnte, warum der …

Ich hätte einen Antrag, nämlich, da abzusehen ist, dass TOP 29 heute vermutlich nicht mehr drankommen wird, TOP 29 heute als letzten Punkt aufzurufen, damit die Beamtenalimentation noch geregelt werden kann.

Ich beantrage namentliche Abstimmung.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Wahl, Ihre Ausführungen will ich mal einordnen. Es ist ja schön, wenn man das alles mit Strom machen will, aber wir müssen uns bewusst machen, wo der Strom in Deutschland aktuell rund um die Uhr herkommt und wo er in anderen Ländern herkommt. Wenn ich mir anschaue, wo er in Schweden …

Zu dem Gehörten will ich noch mal eins, zwei Sachen einschätzen, auch für die Zuschauer, um was es hier zum Schluss geht. Wir haben noch ein Jahr Arbeitszeit in diesem Landtag, in der wir in dem Untersuchungsausschuss, den wir hier heute eingereicht haben, aufklären können. Mit dem, was gleich höchstwahrscheinlich – so deute ich …

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, man weiß gar nicht, wo man nach der Wortmeldung von Frau Lehmann mit der Erwiderung anfangen soll, denn da war so viel falsch Eingeordnetes dabei, das ist wirklich schwierig. Ich finde vor allen Dingen bemerkenswert, wie Sie versuchen, ein Verfahren in diesem Landtag als …

Frau Präsidentin, vielen Dank. Für uns stellt sich immer noch die Frage der Zulässigkeit des Änderungsantrags, weshalb ich beantragen würde, den Justizausschuss einzuberufen und darüber zu sprechen.

Ich habe keine Sitzungsunterbrechung beantragt.

Ich würde das Ganze konkretisieren wollen. Wir sind nicht dagegen, dass wir den Punkt heute besprechen, weil wir finden, dass man über die Themen sprechen soll, so schnell es geht. Wir wollten allerdings nach einem Verfahren vorgehen, das die Geschäftsordnung vorsieht, nämlich sieben Tage Einreichungsfrist, jeder kann sich das anschauen, …