Andreas Bühl

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte berichten über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft zum Antrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/152 und zum dazugehörigen Änderungsantrag der Fraktion der FDP in der Drucksache 7/215 – …

Herr Präsident, ich habe eine kurze Abfrage unter den PGFs gemacht und es gab, sagen wir mal, eine Mehrheitstendenz, dass wir 45 Minuten Mittagspause machen statt 30.

Auszahlung von Hilfen an ÖPNV-Betriebe aufgrund von Fahrgastausfällen Durch die Corona-Pandemie sind vor allem Anbieter im öffentlichen Personennahverkehr von erheblichen finanziellen Ausfällen aufgrund wegbrechender Fahrgastzahlen betroffen. Umso wichtiger sind eine klare Perspektive und staatliche Hilfen, um den Unternehmen einen …

Ich würde darum bitten, dass wir nach dem, was als Nächstes drankommt, den freien Schulen, dann das Besoldungsgesetz aufrufen, also den TOP 18.

Der Sozialausschuss.

Beantragt war die Überweisung an den Sozialausschuss und den Wirtschaftsausschuss, wobei der Sozialausschuss federführend sein soll.

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebes Präsidium, lieber Präsident! Wir sprechen jetzt über das Ladenöffnungsgesetz, das uns ja in diesem Hause schon des Öfteren beschäftigt hat. Nach unserer Auffassung muss gute Politik vor allen Dingen auch tragfähige Kompromisse im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und auch dessen, was man mit …

Sehr verehrte Damen und Herren, die FDP wünscht sich den Dank für ihren Debattenbeitrag heute hier mit dem Gesetzentwurf, und tatsächlich ist es so, dass ich dem einiges abgewinnen kann. (Beifall FDP) Und das will ich für unsere Fraktion sagen, weil es ein Punkt ist – und das haben die Vorredner hier schon angesprochen –, der eine …

Sehr verehrte Damen und Herren, liebe Kollegen, ich hätte natürlich auch gern die Grünen zuerst reden lassen, denn gerade bei diesem Thema ist ja das Umweltministerium eines der Ministerien, wo wir lesen konnten, dass bisher am wenigsten EUGeld abgerufen wurde. Von daher wäre die Begründung vonseiten der Grünen-Fraktion sicherlich ganz …

Vielen Dank. Ich würde um die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunkts bitten, und zwar der Drucksache 7/2100 mit dem Titel „Ausbau der Westringkaskade zur ökologischen Stromerzeugung darf nicht zur Schädigung der ökologisch wertvollen Apfelstädtaue führen“.

Vielen Dank erst mal für die Beantwortung. Ich hätte zwei Zusatzfragen. Einmal würde mich interessieren, wie das Landratsamt des Ilm-Kreises bei der Erarbeitung der Ausschreibungsunterlagen eingebunden wurde. Zweitens: Welche Ausschreibungskriterien wurden denn für die Ausschreibung definiert?

Studie zur Errichtung eines Bahnhaltes im Ilm-Kreis an der ICE-Strecke mit dem Haltepunkt IlmenauWümbach Bei einem Vor-Ort-Termin an der Technischen Universität am 11. Juni 2020 unter Teilnahme der Landrätin des Ilm-Kreises, der Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, dem Beigeordneten der Stadt …

Sehr verehrte Kollegen, eigentlich wollte ich direkt zum Thema und in diese konstruktive Diskussion einsteigen, weil ich es erst mal begrüße, dass die Grünen hier diese Aktuelle Stunde eingereicht haben und dass wir uns auch – sagen wir mal – kritisch mit dem befassen, was vielleicht auch noch nicht so gelaufen ist. Das – das will ich …

Für meine Fraktion würde ich beantragten, TOP 5 und TOP 6 gemeinsam zu beraten, weil sie auch inhaltlich zusammengehören.

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Frau Präsidentin, die Rahmenvereinbarung V, die uns heute hier vorliegt, ist aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt. Denn wir wissen, dass die Finanzsituation, in der sich das Land Thüringen jetzt befindet und wahrscheinlich auch in den nächsten Jahren befinden wird, keine einfache ist, und …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Frau Präsidentin, die Aktuelle Stunde der FDP ist durchaus aktuell, Frau Henfling. Das muss man sagen. Sie ist nämlich daueraktuell, (Beifall FDP) weil wir leider in der Digitalisierung in Thüringen in den letzten fünf Jahren nicht wirklich vorangekommen sind. (Beifall AfD, CDU) Das kann …

Für die CDU-Fraktion beantrage ich, den Tagesordnungspunkt 14 in Drucksache 7/1265 in jedem Fall abzuarbeiten, dann die Tagesordnungspunkte 10 und 34 in jedem Fall abzuarbeiten und den Tagesordnungspunkt 10 bitte am Donnerstag vor der Mittagspause zu beraten.

Das würden wir für unseren Alternativantrag auch beantragen.

Finanzielle Hilfen für eine Sportanlage in Suhl Die in Suhl angesiedelte Sportanlage im Schießsportbereich mit ihrem nicht nur überregionalen, sondern weltweiten Bekanntheitsgrad ist in der Thüringer Sportstättenwelt als Olympiastützpunkt ein Trainingszentrum von besonderer Bedeutung. Infolge der Corona-Pandemie ist diese Sportanlage in …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Frau Präsidentin, wir haben heute hier einen Gesetzentwurf – und einen Entschließungsantrag – vorliegen, der breit im Haus getragen ist. Das zeigt genauso auch die Anhörung, dass es hier bei diesem Punkt um eine breit anerkannte Änderung geht, die auch von vielen Landkreisen erwartet wird. Es wurde …