Andreas Bühl

Frau Präsidentin, ich hätte zwei ergänzende Bitten für die Tagesordnung. Einmal bitte ich um die Aufnahme des Dritten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts „ThüringenForst“ in der Drucksache 7/868 in die Tagesordnung und beantrage, dies gemeinsam mit TOP 16 zu beraten. Als …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, erst mal will ich Danke sagen für die Vorbereitung heute – ich glaube, das ist heute noch nicht gesagt worden –, es läuft wieder super, dass wir heute hier auch so tagen können. Vielen Dank. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) Bevor ich auf meinen Vorredner eingehen möchte: Lieber Martin, ich kann ja …

Ich würde die Aufnahme eines weiteren Punkts beantragen in Drucksache 7/869, das Sechste Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung.

Erst einmal vielen Dank für die Antwort und auch für die Zusage der Nachlieferung, sowohl der eingegangenen Anträge als auch der Höhe der beantragten Mittel. Ich hätte zum einen die Nachfrage: Sie haben davon gesprochen, in Kürze sei dies abgeschlossen. „In Kürze“ ist natürlich ein sehr dehnbarer bzw. interpretierbarer Begriff. Könnten …

Ausstehende Fördermittelzusagen zur Dorferneuerung in der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach Für das Jahr 2020 waren unter anderem auch in der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach Projekte zur Dorferneuerung geplant, jedoch stehen sämtliche Zusagen der Fördermittel noch aus. Lediglich ein vorfristiger Maßnahmenbeginn darf in Böhlen für das …

Doch – Überweisung an die analogen Ausschüsse wie das Mantelgesetz.

Dort Europa, Kultur und Medien.

Dort wieder der Wirtschaftsausschuss.

Dort der Wirtschaftsausschuss.

Dort bekommt wieder der Sozialausschuss Arbeit.

Dort wieder der Sozialausschuss.

Dort der Sozialausschuss.

Ebenfalls Bildung, Jugend und Sport.

Bildung, Jugend und Sport.

Genau.

Haushalt, genau. Federführung immer Haushalt.

Nein, für den war es das.

An den Innenausschuss.

Das wäre sicherlich auch nicht sachdienlich.

Ja, also immer an den Haushalts- und Finanzausschuss und dann an den entsprechenden Fachausschuss, um den es sich dreht. Das könnten wir jetzt einzeln durchgehen, wenn Sie mögen. Oder …