Andreas Bühl

Sehr verehrte Kollegen, eigentlich wollte ich direkt zum Thema und in diese konstruktive Diskussion einsteigen, weil ich es erst mal begrüße, dass die Grünen hier diese Aktuelle Stunde eingereicht haben und dass wir uns auch – sagen wir mal – kritisch mit dem befassen, was vielleicht auch noch nicht so gelaufen ist. Das – das will ich hier auch sagen – finde ich durchaus gut, weil Sie ja nun auch die letzten sechs Jahre Bildungspolitik als Rot-Rot-Grün hier in Thüringen zu verantworten haben. Aber bevor ich dazu komme, will ich schon sagen, dass es mich doch ein ganzes Stück verwundert, wie die AfD hier auftritt und wie rückwärtsgewandt – gut, das verwundert einen nicht so – die AfD hier argumentiert, dass sie die Kinder faktisch völlig von Zukunft und technischen Gerätschaften fernhalten will, das alles verteufelt als Sachen, die nichts bringen. Ich weiß ja nicht, wo Sie leben. Wenn Sie sich mal anschauen, was in Deutschland, was in der Welt und überall so passiert, weiß ich nicht, was für ein Deutschland Sie sich hier in den Schulen wünschen. Es ist auf jeden Fall nicht das, was ich mir wünsche. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Digitalisierung in Thüringer Schulen – ich glaube, das ist bei fast allen Rednern hier angeklungen – ist ein Feld, wo es noch viel zu tun gibt. Ich will da durchaus ein bisschen Wasser in den Wein gießen und mal aufzeigen, was in den letzten Jahren nicht so funktioniert hat. Das muss man auch sagen, weil das Bildungsministerium die letzten sechs Jahre von links geführt wurde. Wir kommen im Breitbandausbau in Thüringen nicht voran. 2016 ist das Paket vom Bund gekommen. In diesem Jahr oder im letzten Jahr – wir hatten erst Haushaltsberatungen zum Wirtschaftsministerium – sind 116.000 Euro von 23 Millionen Euro für dieses Jahr abgeflossen. Das zeigt schon, wo wir stehen. Das Geld, was vom Bund kommt, was man hätte benutzen können, wird in Thüringen aus verschiedensten Gründen – die sind sicherlich vielfältig und auch nicht nur bei der Landesregierung zu suchen – nicht verbaut. Eine Digitalisierungsstrategie vom Land kam spät, die für die Schulen kam erst 2019 und dann auch nur eingekauft durch Beratungsagenturen; eigene Kompetenz war bis zu diesem Zeitpunkt kaum vorhanden. Pilotschulen im Bereich „Digitalisierung“ sind eine gute Sache. Für die Pilotschulen sind bis jetzt 400.000 Euro ausgegeben worden. Wenn man weiß, was Digitalisierung kostet, was Konzepte kosten, sieht man: Das ist nicht viel. Ich habe es mir an Beispielschulen angeschaut. 11.000 Euro pro Schule – was kann man dafür schon groß kaufen? Das ThILLM ist, was Digitalisierung betrifft, nicht vorbereitet – das haben wir auch in den Bildungsausschusssitzungen zum Haushalt wieder gehört –, ist nicht dafür ausgestattet, breit in Weiterbildung zu gehen. Da ist noch ein weiter Weg zu machen. Auch da ist in den letzten sechs Jahren zu wenig passiert. Das beste Beispiel hat Corona gezeigt: Lehrer, die sich daran versuchen, Digitalisierung voranzubringen, die ihren Schülern ein Angebot machen wollen, die werden noch vom Datenschützer Hasse belagert und kriegen Abmahnungen. Das zeigt, wo wir in Thüringen in Sachen Digitalisierung stehen und wie das Verständnis dazu ist. (Beifall CDU) Das zeigt also, der Weg ist noch weit. Aber – das will ich hier eindeutig sagen – es freut mich, dass wir das Problem hier auch überparteilich sehen und es auch angehen wollen, dass sich alle Fraktionen bis auf die AfD hier mit Anträgen eingebracht haben – die Wortmeldung der AfD hat gezeigt, dass sie scheinbar für die Zukunft noch nicht bereit ist. Ich freue mich auch, dass wir diese Anträge gemeinsam beraten. Das ist auch wichtig, damit wir vorankommen. Wir haben in unserem Antrag noch mal deutlich gemacht, dass wir uns die Einrichtung eines Beirats Digitale Schule unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände, der Lehrergewerkschaften sowie der Landesschüler- und Landeselternvertretung vorstellen, die konkrete Empfehlungen für die Verwendung von Mitteln aus dem Digitalpakt Schule erarbeiten sollen. Das finden wir gerade wichtig, weil wir heute in der Diskussion auch schon festgestellt haben, dass die Einbindung der Schulträger in das, was das Land macht, sehr wichtig ist und dass man da gemeinsam vorangehen muss, um mit der Digitalisierung im ganzen Land voranzukommen. Fakt bleibt, dass die Digitalisierung von Rot-RotGrün in den letzten Jahren leider verschlafen wurde, gerade was die Breitbandanbindung betrifft, dass es nichts bringt, WLAN in Schulen zu bringen, wenn gerade mal die Hälfte aller Schulen 16 MBit haben oder sogar darunter liegen. Wenn man sich vorstellt: 200 Schüler hängen an einer Leitung, die weniger als 16 MBit hat – was bringt dann WLAN in der Schule? Das wird so langsam sein, das funktioniert nicht. Umso schöner, umso wichtiger, dass die Telekom zumindest mit Datentarifen vorangeht. Das kann nicht die Lösung sein, aber zumindest ein Übergang, wenn man jetzt mit LTE und Ähnlichem versucht, dort schneller voranzugehen. Alles zusammengefasst: Ich bin gespannt, was uns die Beratung im Bildungsausschuss bringt. Es ist ein Thema, das wir überparteilich gemeinsam angehen sollten, und das wird Zeit und das darf nicht lange dauern. Dafür werbe ich, dass wir das gemeinsam machen. Vielen Dank. (Beifall CDU)