Andreas Schubert

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren, insbesondere auch die zuschauenden Beschäftigten im Thüringer Handwerk, Handwerkerinnen und Handwerker! Der Antrag, über den wir heute reden, ist nicht zuletzt durch das Abstimmungsverhalten im Ausschuss inzwischen von der Zeit überholt worden. Die Zeit der vorläufigen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Die Fraktion Die Linke hat am 22. Januar dieses Jahres den Antrag „Nutzung der Praktikumsprämie für das Thüringer Handwerk auch bei vorläufiger Haushaltsführung sichern“ als Drucksache 8/330 eingereicht. In der 11. Plenarsitzung am 7. März dieses Jahres wurde der Antrag beraten und zur weiteren Beratung an …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Thüringerinnen und Thüringer, insbesondere auch die Beschäftigten in Thüringer Unternehmen, die insbesondere aktuell im Transformationsprozess stehen und an vielen Stellen im Land um ihre Existenz kämpfen! Thüringens Zukunft entwickeln, mit Investitionen und …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream oder dann auch gern in der Mediathek, der Antrag „Auswirkungen amerikanischer Zollpolitik abmildern und Außenhandelsdiversifizierung vorantreiben“ wurde wohl mit Blick auf die anstehende Delegationsreise mit dem …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Kobelt, hat bei Ihnen die Botschaft möglicherweise verfangen, die Frau König-Preuss in Bezug auf den Koalitionsvertrag mehrfach wiederholt hat, dass Sie angesichts dessen, was Sie sich als Koalitionsfraktionen zur Würdigung des 80. Jahrestags der Befreiung vom Faschismus vorgenommen haben, einfach ein …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die Antworten. Ich setze mal voraus, dass es sicherlich naheliegend ist, dass mit der Einführung des Deutschlandtickets sich die Frequentierung auch solcher Bahnhalte erhöht hat und dass möglicherweise die Prämissen von 2012 – Sie sprachen davon, dass es da Abstimmungen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Systematik der Bedienung des Bahnhalts GeraLangenberg Das Unternehmen Erfurter Bahn GmbH erfüllt im Auftrag des Freistaats im sogenannten Ostthüringer Dieselnetz auch die Bedienung der Strecke Gera–Zeitz mit den Verbindungen Regionalexpress – RE – 12, Regionalbahn – RB – 13 und RB 22. Als Bahnhalt auf …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, ich freue mich, dass es doch einen relativ breiten Konsens gibt, was erstens die Wirksamkeit der Praktikumsprämie anbelangt in Ihren Einschätzungen, die wir gehört haben, und zweitens, was die Zukunftsperspektiven der Praktikumsprämie anbelangt. …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne, insbesondere diejenigen, die als Schülerinnen und Schüler uns hier folgen! Im vergangenen Jahr wurde auf Initiative meiner Fraktion, der Linksfraktion, erstmals die Praktikumsprämie im Handwerk als ein neues Instrument in der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Wir schlagen also konkrete Sachen vor, die nicht wirklich alle völlig neu sind, sondern diejenigen, die mit uns in den letzten Jahren hier die Diskussion geführt haben, kennen sie. Wir haben das x-mal schon diskutiert. Warum gibt es denn noch bis heute keinen revolvierenden Nachhaltigkeitsfonds bei der …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von den demokratischen Fraktionen, vielen Dank für die konstruktive Debatte. (Zwischenruf Abg. Kramer, AfD: Langweilig!) Herr Prophet, vielleicht hätten Sie gestern Abend doch noch einmal die eine oder andere Stunde investieren sollen, um sich beim parlamentarischen Abend des Thüringer Erneuerbare …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Hohen Haus und an den Bildschirmen! „Mit Investitionen und Beteiligungen den Wirtschaftsstandort nachhaltig modernisieren und Unternehmen mit ihren Arbeitsplätzen sichern“ ist das Thema unseres Antrags. Es geht um nicht mehr und nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatssekretär, Sie haben jetzt mehrfach ausgeführt, dass die Wirtschaftlichkeit auch einer der Parameter für das Engagement der LEG ist. Dann haben Sie auf die Nachfrage vom Kollegen Hande gesagt, es darf zumindest kein Verlust entstehen. Wer entscheidet denn jetzt mit Blick auf dieses konkrete …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen, insbesondere liebe Kinder und Jugendliche und Familien in Thüringen, es geht um euer Portemonnaie. Ich möchte an der Stelle zuerst einmal auf die Vorrednerin eingehen. Frau Tasch, ich schätze Ihre Expertise, weil ich selbst einer …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär und ehemaliger Kollege, für die Antworten. Ich würde trotzdem noch mal nachfragen wollen, und zwar: Wenn der Claim „Das ist Thüringen“ über diese lange Zeit, wie Sie beschrieben haben, jetzt entwickelt wurde, geben Sie mir vermutlich recht, dass die Entwicklung eines neuen Marken-Claims, der an diese …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Entwicklung der Marken „Das ist Thüringen“ und „Thüringen entdecken“ Laut Medienäußerungen des Staatssekretärs im Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum will die Landesregierung die bisherigen Marken „Das ist Thüringen“, welche den Wirtschaftsstandort in den Fokus rückt, und …

Das heißt, das ist aber jetzt auch nicht auszuschließen, dass das möglich wäre. Das wäre dann meine zweite Nachfrage, Herr Präsident. Wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, ist es also aus dem heutigen Kenntnisstand der Landesregierung auch nicht auszuschließen.

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Staatssekretär, ist die Antwort auf Frage 4 so zu interpretieren, dass eine Verwaltung eines externen Wohnungsbestands durch ein kommunales Wohnungsbauunternehmen in einer anderen Gemeinde nicht mehr aus der von Ihnen vorgetragenen Rechtsprechung gedeckt wäre, oder habe ich das falsch verstanden?

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, insbesondere die Beschäftigten bei Schuler Pressen möchte ich begrüßen, die vielleicht am Livestream zuschauen. Vielleicht schafft es die Delegation, die hier im Hause ist, auch noch auf die Besuchertribüne, um unserer Aktuellen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Zu weiteren Verzögerungen bei der Fertigstellung der JVA Zwickau-Marienthal und zu möglichen Auswirkungen auf die JVA Hohenleuben Wie der Mitteldeutsche Rundfunk am 2. November 2024 berichtete, dauern die Verzögerungen bzw. der Baustillstand auf der Baustelle im Stadtteil Marienthal in der sächsischen Stadt …