Andreas Schubert

Herr Thrum, wissen Sie eigentlich, ab welchem Tag das aktuelle Thüringer Vergabegesetz gilt, also wann es erstmals in Kraft getreten ist?

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste hier im Rund und vor allen Dingen auch an den Bildschirmen – es sind nicht mehr so viele anwesend –, aber insbesondere liebe Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Thüringen, besonders diejenigen in Unternehmen, die Aufträge der öffentlichen Hand, insbesondere des Landes abarbeiten: Ihnen will …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer, und die Zuschauer am Livestream begrüße ich ebenfalls! Wir debattieren heute zwei Anträge, die sich tatsächlich mit einer Ikone aus Thüringen beschäftigen, den Simson-Kleinkrafträdern – Fahrzeuge, die nicht nur Technikgeschichte geschrieben …

Frau Boos-John, ich wollte noch mal nachfragen. Sie hatten ja im Eingangsstatement die Option in den Raum gestellt, wir müssten hier im Landtag irgendwie auch schneller werden in den Ausschussberatungen und in den Abläufen. Also Ihr Haus geht ja da gerade nicht mit gutem Beispiel voran, wenn ich an die Verschiebung der Zeitlinie für die …

Es ist schon sehr interessant, Frau Boos-John, dass Sie jetzt die 1 Milliarde Euro zusätzliche Investitionsmöglichkeiten in Kommunen, die kreditfinanziert ist, als Instrument der Mittelstandsförderung erwähnen. Das freut mich. Ich wollte aber noch mal nachfragen: Sie haben von Mittelstand gesprochen. Eine Unternehmensform, die sich in …

Industriepolitik steht bei Ihnen im Fokus, haben Sie jetzt ausgeführt. Ich frage noch mal nach: Soll denn mit Blick auf die aktive Wirtschaftspolitik, so wie wir das vom Wirtschaftsministerium in Thüringen erwarten, in Zukunft die Rolle des Beteiligungsmanagements im Rahmen dieser Legislaturperiode weiter gestärkt werden? Wenn ja, wie? …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an die Wirtschaftsministerin. Frau Boos-John, hat die Landesregierung angesichts der aktuellen Deindustrialisierungsprozesse in Thüringen – wir lesen ja fast wöchentlich von Standorten, die um ihre Existenz bangen – eine langfristige industriepolitische Strategie? Wenn ja, was sind die …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, hoffentlich auch viele Kinobesucherinnen und Kinobesucher, am 1. Juni dieses Jahres wurde in Gera das 33. Kindermedienfestival „Goldener Spatz“ mit der Deutschlandpremiere von „Das geheime Stockwerk“ eröffnet und am 6. Juni in Erfurt beendet – …

Herr Präsident, ich weiß gar nicht, wie ich Ihnen dafür danken soll. Das ist schön, dass wir noch diese Nachfragemöglichkeit eingeräumt bekommen. Herr Schütz, vielleicht können Sie hier sagen, wie dicht dran wir denn in Thüringen an der Acht-Wochen-Genehmigungsfiktion sind, die aus der Fraktion des Fragestellers, auch in persona des …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Minister, ich bin regelmäßiger Nutzer des SPNV in Thüringen und habe festgestellt, dass sich Zugausfälle genauso wie überfüllte Züge häufen. Vor dem Hintergrund will ich an unsere Debatte zum Haushalt erinnern, als wir darauf hingewiesen haben, dass die Einnahmen von den Strafzahlungen/Pönalen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Minister, Sie haben davon gesprochen, dass es durchaus Unterschiede gibt, wo Kommunen jetzt Mitglied geworden sind, in der KIV oder beim KISA. Meine Heimatstadt ist zum Beispiel in beiden Mitglied. Was würden Sie denn heute mit dem Stand der Erkenntnisse von jetzt sagen, um die OZG-Leistungen in …

Vielen Dank, Herr Präsident, Herr Abgeordneter Gottweiss, für die Nachfragemöglichkeit. Sie haben gesagt, dass die Bundesregierung mit dem Antrag auch aufgefordert wird und Sie wollen sich an dem Kriterium der Bezahlbarkeit der Energien ausrichten. Warum findet sich dann in Ihrem Antrag keine Forderung, die auf die Aufteilung der …

auch hier in Thüringen wieder begrüßen wollen. Ich bedanke mich für Ihre Zustimmung für die Ausschussüberweisung. (Beifall BSW, Die Linke)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank an die Vertreter der demokratischen Fraktionen für die konstruktive Debatte. (Heiterkeit AfD) Ich würde noch mal ganz kurz eingehen auf den geschätzten Kollegen Sportpolitiker Bühl, der ja so ein bisschen versucht hat, auch noch mal uns hier in die Verantwortung zu nehmen. Ich sage es mal so, es …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer heute hier im Hohen Haus und an den Bildschirmen, aber liebe Thüringerinnen und Thüringer, besonders diejenigen, die regelmäßig Sportstätten besuchen – und ich glaube, das ist die Mehrheit der Menschen hier in unserem Land –, es geht heute um Sie und um Ihr …

Also, wenn es so ist, wie Sie es beschrieben haben, ist es ja wohl logisch, dass offensichtlich Elon Musk dann Ihre Partei protegiert und keine andere. Und vor dem Hintergrund ist die Frage ja überhaupt gar nicht bei der Entscheidung, an welcher Stelle sozusagen die Unternehmenszentrale ist. Ich habe noch nicht gehört – es sei denn, Sie …

Ja, auch am Ende meiner Redezeit, wenn die noch vorhanden ist. Der Antrag der AfD vermittelt also den Eindruck, es ist tatsächlich eine industrielle Realität, die man zurückdrehen kann, der Verbrennermotor sei eine Zukunftstechnologie. Und das ignorieren Sie einfach, dass kein einziger großer Automarkt auf der Welt plant, auf diesen Weg …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, insbesondere diejenigen, die uns vielleicht auch an den Bildschirmen verfolgen, die in der Thüringer Automotive-Industrie beschäftigt sind, wir beraten heute hier einen Antrag der AfD, der sich liest wie eine Flucht in die Vergangenheit, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Hohen Haus und an den Bildschirmen, vor allen Dingen liebe angehende Meisterinnen und Meister, „Meisterförderung stärken – Fachkräfte und Gründungen für Thüringens Zukunft erleichtern“, dieses Ziel teilen wir als Fraktion Die Linke …

Ja, am Ende meiner Rede, wenn noch Zeit ist. Wenn darüber hinaus weitere Wirtschaftsbereiche bei der Nachwuchssuche in der Berufsorientierung unterstützt werden können, zum Beispiel grüne Berufe oder auch Heilberufe, sind wir als Linke grundsätzlich gesprächsbereit. Die Praktikumsprämie aber für das Handwerk ist gekommen, um zu bleiben. …