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Andreas Schubert

Die Linke 06.03.2025 Sitzungen 8/10

Fragestunde

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatssekretär, Sie haben jetzt mehrfach ausgeführt, dass die Wirtschaftlichkeit auch einer der Parameter für das Engagement der LEG ist. Dann haben Sie auf die Nachfrage vom Kollegen Hande gesagt, es darf zumindest kein Verlust entstehen. Wer entscheidet denn jetzt mit Blick auf dieses konkrete Geschäftsfeld bei der LEG, wie groß die Marge sein müsste für ein potenzielles Investment – wir reden jetzt vom sozialen Wohnungsbau – oder ob an dieser Stelle vielleicht auch aus übergeordneten Erwägungen tatsächlich eine Plus/minus-null-Marge dann am Ende auch die Tore öffnen würde für ein entsprechendes Investment der LEG? Gibt es da interne Commitments in den Entscheidungsabläufen der LEG oder wird das auch vonseiten der Ministerien, die möglicherweise an solchen Entscheidungsfindungen beteiligt sind, dann entsprechend auch politisch priorisiert?

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