Andreas Schubert

Vielen Dank, Herr Präsident, und meine Damen und Herren für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall Die Linke)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, liebe Thüringerinnen und Thüringer, wir als Linke sind davon überzeugt, was unser Land braucht, was die Bevölkerung und auch die Wirtschaft brauchen, ist ein komplett anderes Denken und Handeln, ein echter Politikwechsel statt nur …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, es kann nur ein schlechter Witz sein, dass ausgerechnet die AfD eine „Politik der ökonomischen Vernunft“ einfordert, wo doch die selbsternannte Alternative mit ihren abstrusen Vorschlägen wie dem Austritt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Gottweiss, Sie haben unbestritten recht, dass es eine gigantische Investitionsaufgabe ist. Aber ich weise das zurück, dass wir das unterschätzen. Nicht zuletzt deswegen haben wir dafür gesorgt, dass wir das Eigenkapital der Thüringer Aufbaubank stärken, weil genau Fördermittelkulissen auch für die …

Herr Gottweiss, danke schön für die Möglichkeit, Ihnen eine Zwischenfrage zu stellen. Sie haben jetzt gegen die verpflichtende Einführung der Wärmeplanung argumentiert. Geben Sie mir nicht recht, dass wir damit ausschließen können, dass es in einer Reihe von Gemeinden auf absehbare Zeit nicht zu einer Wärmeplanung kommt und wir dadurch …

All dies hat zu einer verheerenden Massenarbeitslosigkeit mit Deindustrialisierung ganzer Regionen im ganzen Land geführt, in deren Folge Thüringen bis heute mit einer zugespitzten demografischen Schieflage und einer sehr kleinteiligen Unternehmensstruktur zu kämpfen hat. Und deshalb sprach Dr. Christa Luft, Wirtschaftsministerin im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Hohen Haus und am Livestream, insbesondere aus der Generation, deren Biographien durch die Treuhand mit unauslöschlichen Spuren bearbeitet wurde, nach zwei Jahren Untersuchungsausschuss hier im Thüringer Landtag zu der Geschichte der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Staatssekretärin, eine Nachfrage: Wenn eine Wahl als ungültig erklärt wurde, sind denn dann die Beschlüsse, die durch diesen Gemeinderat, der aufgrund einer ungültigen Wahl zusammengesetzt wurde, bis zur Neuwahl trotzdem gültig oder unterliegen die dann entsprechend auch dieser Bewertung, dass der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Staatssekretärin, in der Antwort auf Frage 2 hatten Sie von über 200 Tagen berichtet, wo es auf der Strecke Erfurt–Nordhausen Fahrplanstörungen gab. Ist die Vermutung richtig, dass damit die vertraglich vereinbarte Verkehrsleistung durch den Dienstleistungsanbieter nicht gewährleistet gewesen ist, und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer heute hier im Hohen Haus und an den Bildschirmen, als wirtschaftspolitscher Sprecher der Fraktion Die Linke freue ich mich außerordentlich darüber, dass wir heute hier im Landtag über einen Gesetzentwurf der Regierungskoalition, der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, ich berichte aus dem Haushalts- und Finanzausschuss. Am 17. April 2024 hat die Koalition, haben Linke, SPD und Grüne mit der Drucksache 7/9865 den heute in zweiter Lesung zu beratenden Gesetzentwurf eingebracht, der in der 134. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Thüringerinnen und Thüringer, insbesondere auch die Beschäftigten der Automotive-Industrie, und alle diejenigen, die technikaffin sind in unserem Land! Mir blieben aus den letzten Tagen zwei Nachrichten im Gedächtnis, die unser aller Zukunft betreffen. Die Nachricht vom Kampf der Menschen in …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer, auch die Unternehmerinnen sind angesprochen! „Wirtschaft und Bürger durchatmen lassen“: Herr Bühl, nach dem Lesen Ihres Antrags musste ich selbst erst mal durchatmen, denn der Antrag von Ihnen trägt das Datum vom 17. April dieses Jahres. Da …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Staatssekretär, gab oder gibt es eine schriftliche Motivation noch mal an die kommunale Ebene, dass es tatsächlich auch ein Ziel ist, das möglicherweise auch unter der Aufbringung höherer finanzieller Mittel erreicht werden sollte, eine größere Barrierefreiheitsquote bei den Wahllokalen zu erreichen? Die …

Herr Kollege Montag, geben Sie mir recht, dass im Vergleich mit allen anderen entwickelten Industrienationen Deutschland zurzeit das geringste Wirtschaftswachstum hat, weil es offensichtlich im Zusammenhang steht mit der verminderten Investitionsmöglichkeit wegen unserer Schuldenbremse, die es ja nach meiner Auffassung – vielleicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Thüringerinnen und Thüringer, der Gesetzentwurf, der heute hier von den Koalitionsfraktionen eingebracht wird, könnte überschrieben werden mit der bekannten Binsenweisheit: Was lange währt, wird endlich gut. (Unruhe Gruppe der FDP) Nach meiner Überzeugung wurde schon zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, das war die richtige Meldung, Kollege Schaft ist allerdings terminlich verhindert, deswegen werde ich an seiner Stelle seine Rede vortragen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenige Sätze können viel verändern. Das trifft auf diesen Gesetzentwurf auf jeden Fall zu, denn wir wollen den Hochschulen für …

Ich fasse mich kurz, ich muss trotzdem noch mal Bezug nehmen. Erst einmal ganz herzlichen Dank für die ausführliche Information als Antwort. In der Antwort auf die Fragen 2 und 3 wurde eben ausgeführt, dass – aus der Gerichtsentscheidung zitiert – ab 1945 – eine Staatsbürgerschaft in Österreich bestanden hätte; es geht jetzt um die …

Wenn es gestattet ist, würde ich auch zwei Nachfragen stellen wollen, Herr Präsident. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Kurz!)

Vielen Dank, Herr Präsident. Zum Ablauf des Verwaltungsverfahrens in Sachen Restitution Reuß – Nachfragen zur Antwort des Finanzministeriums in Drucksache 7/9705 In der Drucksache 7/9705 antwortete das Finanzministerium für die Landesregierung dem Fragesteller dieser Mündlichen Anfrage auf die Frage nach bestimmten Prüfungsschritten der …