Andreas Schubert
Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Einführung eines Feiertags für die Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Kobelt, hat bei Ihnen die Botschaft möglicherweise verfangen, die Frau König-Preuss in Bezug auf den Koalitionsvertrag mehrfach wiederholt hat, dass Sie angesichts dessen, was Sie sich als Koalitionsfraktionen zur Würdigung des 80. Jahrestags der Befreiung vom Faschismus vorgenommen haben, einfach ein Totalausfall gewesen ist? Und sehen Sie nicht – das wäre eine zweite Frage – damit erheblich die Glaubwürdigkeit derjenigen beschädigt, die das per Unterschrift paraphiert haben, wenn es eben, wie gesagt, kein offizielles, zentrales Gedenken dieser Landesregierung in Thüringen zum 80. Jahrestag gegeben hat? Und da reden wir noch gar nicht von den landesweiten Ansprüchen, die Sie dort im Koalitionsvertrag fixiert hatten. Also Frau KönigPreuss hat wiederholt Ihre eigenen Vorhalte zitiert, die im Koalitionsvertrag für jeden Thüringer, für jede Thüringerin nachlesbar sind.