Andreas Schubert

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Thüringerinnen und Thüringer, insbesondere diejenigen, die regelmäßig auf den Sportstätten hier im Freistaat trainieren, auch die Ehrenamtlichen sind gemeint, auch in den Kreis- und Stadtsportbünden! Es ist schon erstaunlich, Herr Bühl, dass Sie jetzt versuchen, die Mehrheitsentscheidung des …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Sportfreundinnen und Sportfreunde, ja, die Weltcup-Wochen in Oberhof in Vorbereitung auf die Olympischen Spiele Milano Cortina haben zweifellos belegt: Thüringen kann Spitzensport, Thüringen kann internationale Großveranstaltungen und dafür gebührt natürlich der Dank allen Beteiligten, den Athletinnen …

Vielleicht können Sie uns trotzdem mal teilhaben lassen, weil ich glaube, dass bei all diesen Fragen, die Sie jetzt kurz skizziert haben, durchaus das eine oder andere für den Betriebsrat von Interesse ist. Wie ist jetzt der Betriebsrat angebunden? Welche Ergebnisse sind dem Betriebsrat schon aus dieser Taskforce übermittelt worden und …

Meine Frage geht an Ministerin Schenk. Am 8. Januar dieses Jahres, kurz nach dem arbeitsintensiven Weihnachtsgeschäft, hat das Unternehmen Zalando öffentlich angekündigt, den Logistikstandort hier in Erfurt zu schließen – mit den bekannten Auswirkungen, dass rund 3.000 Beschäftigten und ihren Familien damit die Existenzgrundlage entzogen …

Vielen Dank, Herr Minister. Ich will noch mal auf die Frage vom Kollegen Urbach zurückkommen. Die Erhöhungen der finanziellen Mittel, die ja auch Ergebnis der Diskussion des Ausschusses vergangenes Jahr vor Ort gewesen sind, die dann beantragt wurden, vom Haushaltsgesetzgeber bewilligt wurden, haben die denn jetzt schon dazu geführt, …

Ich sprach von der Einführung des Thüringer Vergabegesetzes.

Vielen Dank für die Möglichkeit einer Zwischenfrage, Herr Kobelt. Ist es richtig, dass die Einführung des Thüringer Vergabegesetzes auch mit Ihrer Stimme hier im Thüringer Landtag herbeigeführt wurde? (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Wo ist die Erinnerungslücke?)

Herr Thrum, das Adjektiv „erschöpfend“ ist doch eins, was Sie nur aus Ihrer sehr zugespitzten, um nicht zu sagen kleinteiligen Perspektive begründen können. Wir als Linke sagen, das ist dort nicht erschöpfend abgebildet. Deswegen habe ich gerade versucht, Ihnen noch mal deutlich zu machen, welche guten Gründe es gibt, dass wir in …

Sofort, wenn ich am Ende meiner Rede bin. Deswegen freuen wir uns, dass für diejenigen, die in Thüringer Unternehmen Aufträge des Landes abarbeiten, ab dem 1. Januar des kommenden Jahres der vergabespezifische Mindestlohn bei 15,40 Euro pro Stunde liegt. (Beifall Die Linke) Das ist mal ein wahres Unterstützungsmoment für diejenigen, die …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Thüringerinnen und Thüringer, insbesondere diejenigen in Firmen und Unternehmen hier im Freistaat, die für die öffentliche Hand Aufträge abarbeiten. Es geht heute um Ihre Arbeitsleistung und die entsprechenden Bedingungen dafür. Der Vorstoß der AfD, das Thüringer Vergabegesetz abzuschaffen, …

Würden Sie mir mit Blick auf den Artikel 26 des Grundgesetzes, auf dessen Boden wir alle hoffentlich stehen und hier im demokratischen Wettstreit sind, widersprechen, wenn ich sage, dass es keine verfassungsrechtliche Grundlage dafür gibt, Aufrüstung oder Waffenproduktion als wirtschaftliche Chance zu verstehen; sie ist allenfalls …

Sie haben genickt. Ich gehe davon aus, Sie erlauben meine Zwischenfrage. Vielen Dank.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen noch mal zurück auf die Frage, ob Aufrüstung eine Chance für Thüringen ist. Herr Herzog, ich glaube, es war Ihre Vorsitzende des BSW hier in Thüringen, die erst im letzten Monat erklärt hat: Thüringen wird keine verlängerte Werkbank der Rüstungsindustrie. Ich weiß nicht, inwieweit das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer, wenige heute hier im Hohen Haus noch zu Besuch, aber an den Bildschirmen mit Sicherheit, dann interessiert beim Nachlesen und Hören. Aufrüstung ist keine Chance für Thüringen, sondern kurzsichtig und gefährlich. Mit zivilem Wirtschaften …

Herr Minister, wir wissen aus vielen Expertenstudien, dass die jetzige Verfassung Deutschlands als eine Strompreisgebotszone dazu führt, dass wir gerade hier im Osten mehr für den Strom bezahlen müssen, als das der Fall wäre, wenn es in Deutschland zwei Strompreisgebotszonen gäbe. Das ist immer wieder Thema, gerade auch bei Gesprächen …

Also wir hatten eine Berechnung genau auf den Grundlagen, die auch in den letzten Jahren schon diskutiert wurden, durchgeführt, weil es einer gewissen Annahme unterliegt, wie viel Prozent der entsprechenden Alterskohorten sich für so ein Ticket dann auch entscheiden und es nutzen würden. Wir sind ungefähr bei 30 Millionen Euro in dieser …

Ja, sofort, wenn ich den Satz beendet habe. Ich kenne kein Kind oder keinen Jugendlichen, der 12.000 Euro im Monat verdient und in Ihrem Beispiel dann sozusagen subventioniert werden müsste, weil Sie gesagt haben, da wäre die Subvention für ein 28-Euro-Ticket am falschen Platz. Also lassen Sie uns nicht über Phantome reden, lassen Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Thüringerinnen und Thüringer, insbesondere diejenigen, die als junge Menschen auch den öffentlichen Nahverkehr nutzen, es ist schon erstaunlich, was wir alles für Probleme im Land haben, die an dieser Stelle auch noch einmal thematisiert werden. Für uns als Linke …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, liebe Gäste in unserem Land, man muss sich ja wirklich fremdschämen, was heute hier wieder durch eine Fraktion, (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) in Ihrer Person, Herr Abicht, abgeliefert wurde, die tatsächlich nicht nur keine Lösungsmöglichkeiten für die Probleme …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer, liebe Gäste hier im Plenarsaal und auch an den Bildschirmen, liebe Gäste, die unser Bundesland als Touristen besuchen! Vom Tourismus hängen in Thüringen rund 100.000 Arbeitsplätze ab. Eine gut aufgestellte Tourismuslandschaft mit …