Andreas Schubert

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Boos-John, also mit Sicherheit kann man in dieser Förderprogrammstruktur noch einiges optimieren. Wir sind mit Sicherheit auch der Meinung, man hätte an der einen oder anderen Stelle auch in der Vergangenheit schon mit Bagatellgrenzen arbeiten können. Wir hatten darum zum Beispiel gerungen, als es um die Abrechnung der Coronabeihilfen ging. Das war dann nicht möglich, weil der Bund da etwas dagegen hatte, dort irgendwo mal einen Schnitt zu machen und weiteres Nachstellen wegen Minimalbeträgen einzufrieren. Aber was mich noch mal ans Pult getrieben hat, um Ihnen folgende Frage zu stellen: Wenn Sie jetzt von 170 Programmen sprechen und im Zweifelsfall gelingt es Ihnen – unter welchen Umständen auch immer –, die auf 100 zu minimieren, dann glaube ich ja immer noch nicht, dass es eine Übersichtlichkeit gibt, dass diejenigen, die heute nicht wissen, wie sie sich möglicherweise an einer Stelle Unterstützung holen können aus so einem Förderprogramm, das dann tatsächlich messbar einfacher erledigen können. Deswegen noch mal die Frage: Müsste es nicht vielmehr Priorität sein bei dieser Frage, ob Fördermittelprogramme eine Existenzberechtigung haben oder nicht, welche Wirkung sie für den Wirtschaftsstandort Thüringen damit erzielen können? Und wenn das als Zusatzfrage dann verstanden werden kann: Wäre es dann nicht auch sinnvoll, in Zukunft die Unternehmensform „Genossenschaft“ stärker in den Fokus von Fördermittelprogrammen zu rücken, weil wir in den letzten Jahren der Krise gelernt haben, dass diese Unternehmensform eine überdurchschnittliche Resilienz hatte, eine unterdurchschnittliche Quote bei Insolvenzen und auch durch ihre Struktur, dass sie zuerst ihrem Satzungszweck und dann dem Shareholder Value verpflichtet sind, dass sie eben damit eine ganz andere gesellschaftliche Wirkung haben als stabilisierendes Element in unserer Wirtschaftsstruktur. Deswegen die Frage: Ist das nicht auch ein Fokus, Maßstab, den man bei einer solchen Überprüfung von Förderprogrammen anlegen sollte, dass man fragt, welche positiven Wirkungen haben diese Förderprogramme, was müssten wir stärken aus den Erkenntnissen der Krisenjahre?