Andreas Schubert

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Minister Kummer, also auch ich habe noch mal Fragen, was denn die Abgestimmtheit der Regierungserklärung, die Sie heute hier vorgetragen haben, mit anderen Häusern in der Landesregierung anbelangt, insbesondere mit dem Wirtschaftsministerium, weil …

Herr Ministerpräsident, Sie haben gerade von Abkoppeln gesprochen. Der Einbringer der Frage hat von gefühlter Abgekoppeltheit gesprochen. In diesem Monat wird die einzige Fernverkehrsverbindung von Gera eingestellt werden. Deswegen hoffen alle so sehr darauf, dass es mit der Elektrifizierung in Zukunft eine andere Situation gibt. Kann …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Sie sprachen soeben von der Thüringer Rohstoffstrategie, die laut Punkt II.3 des Antrags der Koalitionsfraktion erweitert werden soll. Sagen Sie doch mal, seit wann es denn die Thüringer Rohstoffstrategie gibt, die jetzt dahin gehend erweitert werden soll, dass heimische Industrieunternehmen das Abkommen …

Herr Minister, Sie sprachen davon, dass die Solaranlagen auf Dachflächen insgesamt eigenwirtschaftlich einen Business Case bilden. Warum sind denn dann bis zum heutigen Tag so viele Landesimmobilien ungenutzt für dieses Potenzial? Welchen Plan verfolgen Sie konkret, um jetzt in den nächsten Jahren dort besser vorwärts zu kommen als wir …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Minister, wenn das Energiegesetz bis Ende des Jahres fertig sein soll, dann ist ja nicht mehr so viel Zeit. Dann müssten ja jetzt schon konkret die Akteure, mit denen Sie, wie Sie das beschrieben haben, im Austausch stehen wollen, mit denen Sie das vorberaten wollen, auch schon bekannt sein. Können Sie …

Technologie für ihre Absätze nutzen. Deswegen glauben wir, der Antrag der Koalition geht an den Problemen tatsächlich in weiten Teilen vorbei. Deswegen bitte ich um Zustimmung für unseren Änderungsantrag. Vielen Dank. (Beifall BSW, Die Linke)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer, insbesondere liebe Beschäftigte in den Unternehmen der Thüringer Automobil- und Zulieferindustrie, der Antrag der Koalitionsfraktionen „Automobilindustrie in Thüringen erfolgreich gestalten: nachhaltig, innovativ und zukunftsfähig“ wird der …

Ja, Herr Minister, die Ziele, glaube ich, sind plausibel. Die Frage ist, wie schnell kommen wir dorthin. Die Frage stelle ich aus Sicht der Wirtschaftsunternehmen, die sich jetzt möglicherweise mit diesen Bauformen beschäftigen und sie implementieren sollten. Wir wissen, dass in Nachbarländern die Holzbauquote schon viel, viel höher ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer, liebe Nutzerinnen und Nutzer von Bahnen, insbesondere auch in Ostthüringen, Ostthüringen droht nach all den Verschlechterungen der letzten Jahrzehnte, tatsächlich dauerhaft den Anschluss zu verlieren, und zwar im wahrsten Sinne des Wortes. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Damen und Herren hier im Hohen Haus und an den Bildschirmen, liebe Sportfreunde in Thüringen und darüber hinaus, der vorliegende Antrag hat das Ziel, dass sich Thüringen für die Austragung der Multisportveranstaltung Die Finals – Deutsche Meisterschaften – komprimiert an einer Stelle in vielen …

Vielen Dank. (Beifall Die Linke)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer! Herr Kummer, ich muss Ihnen widersprechen. Es ist nämlich tatsächlich so, dass im Unterschied zu Ihrer Information aktuell über die Mehrwertsteuer diskutiert wurde. Bitte lesen Sie doch mal die Schlagzeilen. Es gibt nämlich genau jetzt die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Boos-John, also mit Sicherheit kann man in dieser Förderprogrammstruktur noch einiges optimieren. Wir sind mit Sicherheit auch der Meinung, man hätte an der einen oder anderen Stelle auch in der Vergangenheit schon mit Bagatellgrenzen arbeiten können. Wir hatten darum zum Beispiel gerungen, als es um …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Wirtschaftsministerin Boos-John, ich wollte noch mal nachfragen, weil Sie zu Recht noch mal auf die Industrien jenseits der Automotiveindustrie abgehoben haben. Sie haben jetzt von den Industrien der Zukunft gesprochen. Das ist möglicherweise auch unterschiedlich vorstellbar, welche dazugehören. Aber …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Thüringerinnen und Thüringer – insbesondere diejenigen, die regelmäßig die Züge nutzen – und natürlich liebe Beschäftigte als Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter oder als Lokführer! Die öffentliche Mobilität ist Teil der Daseinsvorsorge. Davon ist Die Linke fest überzeugt …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer! „Tank oder Kühlschrank füllen“ das ist keine zugespitzte Schlagzeile mehr, nein, diese Frage ist bittere Realität für immer mehr Menschen am Ende dieses Monats, auch in Thüringen. Die Menschen in unserem Land werden nicht nur an der …

Sehr geehrter Herr Präsident …

Herr Dr. Lauerwald, mich wundert diese Frage, weil Sie ja genau wissen, wie die Kräfteverhältnisse im Geraer Stadtrat sind, dessen Mitglied Sie jetzt in der 2. Legislaturperiode auch sind, obwohl Sie nicht immer Antworten wissen auf Ihre kommunalpolitischen Aktivitäten. Aber im Aufsichtsrat ist zurzeit die Linke aufgrund der …

Am Ende meiner Ausführungen, Frau Präsidentin. Der Antrag der AfD löst nämlich keines dieser Probleme. Er suggeriert, dass das Land per Beschluss quasi die Barzahlung anordnen könne, die ÖPNVUnternehmen zwingen könne. Und das ist schlichtweg falsch. Das haben wir auch im Ausschuss ausgetauscht. Die Organisation des öffentlichen …

Werte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer – wenn nicht hier dann am Livestream –, liebe Nutzerinnen und Nutzer von öffentlichem Personennahverkehr in Thüringen! Für uns als Linke steht im Grundsatz fest, dass Bargeld unverzichtbar ist für Privatsphäre und für soziale Teilhabe. Gerade …