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Andreas Schubert

Die Linke 29.10.2025 Sitzungen 8/27

Aufrüstung ist keine Chance für Thüringen, sondern kurzsichtig und gefährlich – nur ziviles Wirtschaften kann Zukunft gestalten

Würden Sie mir mit Blick auf den Artikel 26 des Grundgesetzes, auf dessen Boden wir alle hoffentlich stehen und hier im demokratischen Wettstreit sind, widersprechen, wenn ich sage, dass es keine verfassungsrechtliche Grundlage dafür gibt, Aufrüstung oder Waffenproduktion als wirtschaftliche Chance zu verstehen; sie ist allenfalls sicherheitspolitisch zulässig unter strenger Kontrolle und im Rahmen der Verteidigung? Würden Sie diesen Einschätzungen mit Blick auf den Artikel 26 im Grundgesetz widersprechen?

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