Andreas Schubert

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Thüringerinnen und Thüringer, insbesondere diejenigen, die regelmäßig auf den Sportstätten hier im Freistaat trainieren, auch die Ehrenamtlichen sind gemeint, auch in den Kreis- und Stadtsportbünden! Es ist schon erstaunlich, Herr Bühl, dass Sie jetzt versuchen, die Mehrheitsentscheidung des Fachausschusses zu delegitimieren, indem Sie sagen: Das waren ja nur zwei Jastimmen. Würden Sie das auch sagen bei einer knappen Entscheidung über den Landeshaushalt? Demokratische Mehrheiten sind doch am Ende demokratische Mehrheiten. (Beifall Die Linke) Meine sehr geehrten Damen und Herren, „Sportstätten retten – ein neuer ‚Goldener Plan Sport‘ muss her“ ist die Überschrift unseres Antrags. Vor inzwischen zwölf Monaten hat der Landessportbund die Ergebnisse seiner Untersuchungen vorgelegt. Die Thüringer Sportstätten hat er untersuchen lassen und der Befund ist alarmierend: In Thüringen sind 40 Prozent der insgesamt 4.500 Sportstätten sanierungsbedürftig. 40 Prozent, das bedeutet, dass 1.800 unterschiedliche Sportanlagen, Sporthallen, Sportbäder und auch andere Sportplätze und Schwimmhallen Sanierungs- und Modernisierungsbedarf aufweisen. Bei der Hälfte der Gemeinden seien sportspezifische Anlagen wie Kegelbahnen, Schießsportanlagen oder Tennisplätze sanierungsbedürftig. Bei Sporthallen gilt das für jede dritte Gemeinde. Der Landessportbund zieht ein bitteres Fazit: In Thüringen besteht ein Investitionsstau von 1,3 Milliarden Euro. 1,3 Milliarden Euro, das hat der CDUAbgeordnete gerade in Abrede gestellt und hat gemeint, man müsse mal auf die Untersuchung der Institution aus Koblenz schauen, da wäre es nur noch die Hälfte. Ich glaube, dass der Landessportbund sehr gut Bescheid weiß, wie es mit unseren Thüringer Sportstätten aussieht. Ich denke, dass es ein Irrglaube wäre, dass man dies allein aus den Mitteln, die wir hier im Land Thüringen sowohl auf Landes- als auch auf Kommunalebene mobilisieren können, abarbeiten kann, zumindest nicht in einer überschaubaren Zeit. Und die Rechnung, Herr Bühl, die Sie uns hier am Mittwoch vorgetragen haben: 50 Millionen Euro pro Jahr stellt das Land jetzt für Sportstätteninvestitionen zur Verfügung, wir gehen mal davon aus, es wird verdoppelt durch die kommunale Seite, dann hätten wir 100 Millionen Euro pro Jahr, das wären bei 1,3 Milliarden Euro überschlägig – das können Sie gleich mitrechnen – 13 Jahre, die wir dafür bräuchten, den Sanierungsstau abzuarbeiten. Aber dazu kommt ja noch der Sanierungsstau, der in diesen 13 Jahren an all den Sportstätten auftreten würde, die heute noch gar nicht mit im Fokus gestanden haben. Vor dem Hintergrund kann das keine Maßgabe sein, wenn wir wirklich schnell vorwärtskommen wollen. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: … Warum ha- ben wir 1,3 Milliarden Investitionsstau? …) Ich möchte Ihnen mal noch zwei, drei Zitate vorlesen. „Mehr Sport. Mehr Gemeinschaft. Mehr Zukunft“ – das sind die Kernforderungen des Deutschen Olympischen Sportbundes an die nächste Bundesregierung, verabschiedet im Dezember 2024. Dort kann man nachlesen: „Ein Bundesförderprogramm ‚Bundesmilliarde‘: Der Bund muss sich klar bekennen und jährlich mindestens eine Milliarde Euro für den Neubau, die Sanierung, die Modernisierung und Dekarbonisierung von Sportstätten und Bewegungsräumen bereitstellen. Optimal wäre eine Ergänzung der Bundesförderung durch eine komplementäre Förderung der Bundesländer in gleicher Höhe“. 1 Milliarde Euro jährlich – DOSB. Der DFB-Präsident Bernd Neuendorf lässt sich zitieren mit Blick auf die 1 Milliarde Euro: „Das ist ein positives Signal. Die Sanierung von Sportstätten ist nicht nur eine sportpolitische, sie ist auch gesellschaftliche Aufgabe. Dieses Förderprogramm ist ein wichtiger Impuls, kann aber nur ein erster Schritt für den Erhalt und die nachhaltige Weiterentwicklung der Sportinfrastruktur in Deutschland sein. Eine Investition von 1 Milliarde Euro verteilt über drei Jahre reicht bei Weitem nicht aus. Der DFB und seine Landesverbände werden sich hier weiterhin deutlich für Verbesserungen einsetzen, es handelt sich um ein zentrales Thema für die Zukunft des Breitensports“ – so der DFB-Präsident. Wenn Sie all diesen Bundesakteuren nicht glauben, Sie waren doch auch gemeinsam mit mir am 15. November bei der Mitgliederversammlung des Landessportbunds in der Sportschule Bad Blankenburg. Und was haben wir dort im Grußwort des Präsidenten des Städte- und Gemeindebundes Thüringen, Dr. Steffen Kania – auch Mitglied Ihrer Partei –, gehört? Ich zitiere: „Der Sport ist systemrelevant. Er braucht Sportstätten und Infrastruktur. Die vom Bund zur Verfügung gestellte Sportmilliarde ist ein wichtiges Zeichen, aber zu gering. Allein Thüringen übersteigt diese Summe mit den 1,3 Milliarden Euro Investitionsstau bei sanierungs- und modernisierungsbedürftigen kommunalen Sportstätten.“ Dies erklärte Kania in seinem Grußwort. Das ist noch mal nachzulesen im Newsletter des Landessportbunds von Ende November. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Zu Recht!) Ergo – genau –: Wer es ernst meint mit dem Thüringer Sport, darf sich nicht wegducken, sondern muss auf Bundesebene für eine verlässliche und langfristige Finanzierung kämpfen. Genau das machen wir mit dem Vorschlag, den wir heute hier zur Abstimmung vorlegen und der übrigens eine positive Beschlussempfehlung aus dem zuständigen Fachausschuss hatte nach langer Debatte – da braucht gar keiner mit dem Kopf zu schütteln –, nach langer Debatte im Fachausschuss, nachdem sogar die Koalition sich noch mal mit einer Anhörung ein Bild über die Fakten machen wollte. Sie haben ja dem vorgelegten Bericht des Landessportbunds offensichtlich nicht so viel Glauben schenken wollen. Nach einer Anhörung, nach einer intensiven Debatte in mehreren Ausschusssitzungen ist also Ende November die Beschlussempfehlung positiv gewesen und ich weiß gar nicht, was seit Ende November noch passiert ist – von dem, was Sie hier erzählt haben, jedenfalls nicht mehr so viel. Vor dem Hintergrund ist diese Frage natürlich eine, die alle umtreibt, die Tag für Tag mit maroden Sportstätten in unserem Land konfrontiert werden. Warum das dann heute hier im Plenum keine Mehrheit finden soll, ist für mich zumindest und bestimmt auch für viele Akteure, beim Landessportbund angefangen bis runter in die Vereine, nicht rational begründbar, sondern wäre ein Bärendienst für die Sportstätten und die Sportlerinnen und Sportler in Thüringen. (Beifall Die Linke) Wir können eben nicht nur Olympiamedaillen beklatschen, wie wir das jetzt hoffentlich nächste und übernächste Woche für die Thüringer Teilnehmerinnen und Teilnehmer machen können, sondern wir müssen auch an der Basis dafür sorgen, dass das Sportland auch in Zukunft genügend Talente zu Olympiasiegerinnen und Olympiasiegern qualifizieren kann. Das geht nur mit modernen und attraktiven Sportstätten und nicht mit einem solchen Sanierungsstau, der sich über Jahrzehnte aufgebaut hat und den wir jetzt schnellstmöglich abbauen müssen. Das können wir nicht nur aus eigenem Budget, aus kommunalem und Landesbudget. Es wäre doch geradezu verrückt, wenn wir den Bund nicht auch mit in die Pflicht nehmen würden, der sich genauso feiern lässt für unsere Olympiasiege, die wir hoffentlich in den kommenden Wochen beklatschen werden. Deswegen bitte ich Sie im Interesse der Sportlerinnen und Sportler hier in Thüringen: Nutzen Sie heute die Chance, der Landesregierung einen Auftrag zu geben, mit einer Bundesratsinitiative einen neuen Goldenen Plan Sport einzufordern, Sportstätten auch in Thüringen zu retten, genauso wie es der DOSB, der DFB oder auch der Städte- und Gemeindebund in Thüringen eingefordert haben. Vielen Dank. (Beifall Die Linke)