Thomas L. Kemmerich

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Schülerinnen und Schüler – herzlich willkommen hier im Thüringer Landtag beim Thema „Hochschulgebühren“; auch da geht es im weitesten Sinne um die Zukunft dieses Landes und damit um euch. Schön, dass ihr den Weg hier in den Landtag gefunden habt. …

Das ist das falsche Spiel. Seien Sie ehrlich, die Hochschulen brauchen nicht auf einen Cent verzichten, wenn sie den ausgeben können. Auch das muss nachgewiesen werden. Alles andere muss man erst mal belegen, ob man das an dieser Stelle tatsächlich braucht. Vielen Dank. (Beifall CDU, Gruppe der FDP)

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer und Zuhörer auf der Tribüne, ja, wir diskutieren über den Hochschulneubau. Ich denke, ihr seid noch Schüler. Um die Komplexität dieses Vorhabens allen zu erläutern: Ich befürchte, dass ihr das, worüber wir heute reden, als Studenten kaum …

Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Dr. Böhler als zuständige Staatssekretärin, seit Jahren diskutieren wir über die Probleme, Sorgen und Nöte in der Tourismusbranche, Hotellerie, Gastronomie. Zur Wahrheit gehört, dass die Pandemie die Probleme verschärft und nicht erst ausgelöst hat. …

Auch wenn ich jetzt gern die Stunde damit verbracht hätte und mir die Links hätte vorlesen lassen, freue ich mich auch über die analoge Übergabe. Ich habe zwei sehr konkrete Nachfragen: Werden die Leistungen alle auch auf einer Internetseite aufgelistet mit den Links, damit man sie als Bürger auch findet? Sie haben den Link angegeben, …

Vielen Dank. Ich hätte noch zwei Nachfragen.

Komplett produktiv nutzbare OnlinezugangsgesetzLeistungen Laut Medienberichten – vergleiche „Thüringer Allgemeine“, Erfurter Ausgabe, 19. April 2022, Seite 2 – liegt mit 52 landesweiten OnlinezugangsgesetzLeistungen Thüringen an der Spitze der Onlinezugangsgesetz-Anwendungen. Hinzu kämen 80 Leistungen, für die der Bund zuständig ist und …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Zuhörer hier im Saal und an anderen Stellen! Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist weder gesundheitlich geboten noch juristisch haltbar. Das gilt insbesondere für den Zeitpunkt heute, wenn wir heute darüber diskutieren. In meinen Augen war sie auch …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer, Zuhörer auf der Tribüne und an anderen Endgeräten, herzlich willkommen! Ich danke der CDU, dass sie dieses Thema aufmacht. Ich hätte aber jetzt nicht gedacht, dass wir den alten gesellschaftlichen Konflikt wieder aufreißen zwischen den sozialistischen …

Darüber bin ich froh. Der Freedom Day ist insofern zu verstehen, Herr Ramelow, dass wir sagen, die Pandemie ist dadurch nicht vorbei, aber unsere Einstellung dazu. Herzlichen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich denke, dass uns viele heute zuhören, was wir denn hier heute sagen. Die Absicht der Landesregierung, ganz Thüringen zum Hotspot zu erklären, ist wenig durchdacht und verfassungsrechtlich höchst bedenklich. Ich bringe es noch mal jedem in Erinnerung: Nicht die …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer, Zuhörer, Autofahrer, Eigenheimbesitzer, Mieter etc. pp., viele Betroffene der heutigen Situation – auch die, jawohl –, eine interessante Debatte, die wir hier führen, Freitagnachmittag kurz vor Ende dieser Woche Plenartage, über die Energiewende, über …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Lehrer und Lehrerinnen an freien Schulen, liebe Schüler, Eltern und alle Interessierten! Bei dem vorliegenden Gesetzentwurf geht es darum, den freien Schulen das Geld zur Verfügung zu stellen, das sie benötigen, um ihren Grundschullehrern auch die …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, zu später Stunde ein sehr wichtiges Thema, nämlich die Europäische Union. Wir konstatieren, dass wir uns seit über zehn Jahren im permanenten Krisenmodus befinden, begonnen mit der Staatsschuldenkrise, der Flüchtlingssituation im Jahr 2015 ff., mit dem Brexit, dem …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, ja, IT-Sicherheit ist nicht nur ein Thema für Montag, sondern für die ganze Woche, für die ganze Zeit – ein Thema, das alle im Alltag belastet und das alle unnötig finden, so lange, bis etwas passiert. Dann bricht Hektik aus, wie wir gerade wieder erleben und das dann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer, Zuschauer an den diversen Geräten und natürlich auch viele Betroffene, die hohen Energie- und Kraftstoffpreise sind in der Tat eine enorme Belastung für die Wirtschaft, aber natürlich auch für jeden Bürger dieses Landes. Die hohen Heizkosten, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Zum einen beantragen wir, dass der Tagesordnungspunkt 5 am Donnerstag in erster Lesung zu behandeln wäre und gegebenenfalls dann am Freitag in zweiter Lesung, je nach Abstimmung. Zur Begründung würde Herr Abgeordneter Bergner sprechen. Vorab möchte ich noch aufgrund terminlicher Probleme beantragen, TOP 13 …

Erklären Sie das den Leuten, die sagen, ich möchte gern arbeiten, aber ich darf nicht. Das andere ist die Frage der Sonntagsöffnung. Unser gemeinsames Ziel war immer, zu sagen, wir hätten gern vier Sonntage, und zwar nur vier. Andere Bundesländer haben auch mehr als vier, und zwar anlasslos. „Anlasslos“ heißt Wählen der Bürokratie, die …

Sehr verehrter Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer/Zuschauer, ich hoffe, es hören tatsächlich viele zu! Ich will das in zwei Teile unterteilen und versuchen, mich auf das Wesentliche zu konzentrieren, nämlich auf die Wettbewerbschancen des Einzelhandels und der damit verbundenen Mitarbeiter in dieser Branche. …