Thomas L. Kemmerich

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer und Zuhörer auf der Tribüne, ja, wir diskutieren über den Hochschulneubau. Ich denke, ihr seid noch Schüler. Um die Komplexität dieses Vorhabens allen zu erläutern: Ich befürchte, dass ihr das, worüber wir heute reden, als Studenten kaum noch erleben könnt. Denn das, was heute noch nicht geplant ist, ist erst recht morgen noch nicht gebaut und kaum für die nächste Generation zugänglich. Und damit sind wir beim konkreten Problem. Herr Liebscher, mein Vorredner, hat das alles sehr gut beschrieben, auch die ganze Komplexität der ganzen Bauvorhaben. Aber wir laufen ja da in die Irre, weil wir eins sehen müssen: Hochschulplanung, die wir heute an den Bedarfen, die wir heute feststellen, ausrichten, in eine Planung zu gießen, in die Genehmigungsverfahren etc. – wir haben es in Jena erlebt, Fertigstellung ist 2025, wenn denn alles funktioniert, die Bedarfsplanung geht auf Planungen aus dem Jahr 2010 zurück. Wenn wir diesen Zeitraum heute unterstellen und heute weitere Bedarfe ermitteln, die zweifelsohne vorhanden sind – große Investitionsstausituationen, die wir bei den Universitäten haben –, werden wir wieder in die Irre laufen. Ich glaube, deshalb müssen wir hier ansetzen und fragen: Okay, was braucht Thüringen, um über die nächsten Jahre, Jahrzehnte für Generationen ein attraktiver Hochschulstandort zu sein und zu bleiben? (Beifall Gruppe der FDP) Ich denke, wir sollten mal eins versuchen, zu überlegen, auch die Beispiele anderer Länder aufzunehmen, dass wir bei Hochschulbauten durchaus auch mal private Investitionen in Betracht ziehen, Mischformen bei der Entstehung von Hochschulräumen. In anderen Ländern sind die Hochschulsäle im Basement untergebracht, obendrüber gibt es Gewerbe und darüber wohnen Studenten oder auch Privatleute, oder haben Firmen und Investitionscenter und Innovationscenter ihre Räume, die sie anmieten können, um einen direkten Kontakt zur Universität zu haben, um dort tätig zu sein. Also Bedarfsplanung ist wahrscheinlich der erste Schritt zum Irrtum in diesem ganzen Feld. Alle anderen Sätze können wir unterschreiben. Wenn wir was bauen, muss es ökologisch, nachhaltig sein. Wenn wir was bauen, muss es den modernsten Techniken standhalten. Aber hier bauen wir für eine Klammer und ein zukunftsfähiges Aufstellen von Thüringen, nämlich für Hochschulen. Hochschulen sind nicht nur Selbstzweck, sondern Ausbildungsort für die nächsten Generationen. Wir haben zurzeit 50.000 Studenten in Thüringen. Aber wir schaffen es nicht, viele von denen, die nicht in Thüringen geboren sind oder hier ihre Heimat haben, hier in Thüringen zu halten. Deshalb sollten, müssen wir aufpassen, dass wir nicht für die Welt ausbilden, was Vielfalt bringt, was Austausch bringt, was damit auch Thüringen etwas bringt. Aber wir brauchen vor allen Dingen eins: Die besten Köpfe, die wir hier an den Universitäten binden und hoffentlich auch bis zum Abschluss bringen können, dass die nach ihrem absolvierten Studium in Thüringen bleiben. (Beifall Gruppe der FDP) Wenn wir weltweit eine Sogwirkung für die Attraktivität des Studienorts Thüringen erreichen können, dann ist es doch der beste Anreiz, hier zu investieren, ob in Beton, in Stein, also in Gebäude, oder in das Know-how und die Expertise von tollen Professoren, die wir zweifelsohne auch in Thüringen haben. Aber auch die Professoren wollen exzellente Möglichkeiten, um ihrer Forschung, ihrer Lehre nachzukommen. Auch da brauchen wir Flexibilität. Und nochmals: Wenn wir heute anfangen zu planen, haben wir eine Realisierung in den nächsten 20 Jahren. Das ist viel zu unflexibel. Ich habe mich letztens mit dem einen oder anderen Rektor austauschen können. Die modernen Herausforderungen, die modernen Möglichkeiten werden auch das Erscheinungsbild von Universitäten verändern. Das haben wir jetzt in der Pandemie wieder einmal schmerzhaft gelernt. Ich will jetzt gar nicht anfangen, alle universitären Austausche online zu machen – nein. Es braucht den Austausch zwischen den Menschen. Aber dafür brauche ich doch viel weniger starre Konzepte, wo das stattfinden kann. Und nochmals: Diese Konzepte ändern sich sehr schnell. Ich glaube, da sollten wir flexibler sein. Ich möchte die letzte Minute darauf verwenden, auf das einzugehen, was heute vom MDR gemeldet worden ist. Dort wurde beklagt, dass jetzt die böse Globale Minderausgabe schuld daran ist, dass die Hochschulbauten bzw. die Hochschulen 27,5 Millionen Euro weniger haben. Es ist in der Verantwortung der Regierung, wo sie letztlich die Kürzungen festlegt. Herr Hoff kann mir jetzt hier wieder nicht zuhören. Ich sage es noch einmal: Die Gemeinsamkeiten scheinen da ein bisschen aufgebraucht zu sein. Wenn ich allein sehe, dass wir im Einzelplan 07 – Herr Minister kann mir jetzt nicht antworten, Frau Staatssekretärin weiß ich nicht – einen Aufwuchs haben. Bei der Zuweisung für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbänden sind im Jahr 2021 50 Millionen Euro abgeflossen. Jetzt werden 75 Millionen Euro geplant, bei allen Schwierigkeiten, die wir haben werden, das in Richtlinien und Maßnahmen umzusetzen. Das ist exakt der Beitrag, der uns jetzt vorgehalten wird, dass wir oder die böse CDU das durch die Globale Minderausgabe gekürzt hat. Das ist das falsche Spiel.