Reden (67)
20.06.2025 — Förderung des Kleingartenwesens in Thüringen stärken und dessen Beitrag für die Bevölkerung sowie den Umwelt- und Naturschutz anerkennen
Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, eigentlich sollte jetzt hier Sigrid Hupach stehen als unsere kleingartenanlagenpolitische Sprecherin, die auch in den letzten Wochen und Monaten mit den Verbänden die Gespräche geführt hat. Sie müssen sie leider entschuldigen, sie hat einen ganz …
15.05.2025 — Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen zum Thüringen-Monitor 2024
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, mich treibt die Reaktion von Herrn Höcke auf den Ministerpräsidenten noch mal nach vorn. Das erste Mal bin ich zusammengezuckt, als er angefangen hat, so zu tun, als ob er die demokratischen Strukturen verteidigt, ein bisschen ungewöhnlich, aber er hat natürlich auch zwei …
15.05.2025 — Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen zum Thüringen-Monitor 2024
Vielen Dank, Herr Präsident, auch für die Klarstellung. Werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, vor allen Dingen Sie, liebe Schülerinnen und Schüler, die Vorsitzenden der regierungstragenden Fraktionen hatten Gelegenheit, der Vorstellung des Thüringen-Monitors in der Kabinettssitzung beizuwohnen. Das hat Frau Prof. …
04.04.2025 — Schutz der Bevölkerung und der Weidetiere vor dem Wolf in Thüringen verbessern – Wolfsstatus auf EU- und Bundesebene anpassen – Wolfsmanagementplan für den Wolf in Thüringen evaluieren
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen – Gäste haben wir kaum noch, vielleicht draußen am Livestream –, ja, tief durchatmen: Ich habe gar nicht gewusst, wie gefährlich ich im Weimarer Land lebe. (Beifall BSW) Nein, es ist kein Spaß. In der Tat: Wir haben hier ein Thema auf dem Tisch, das wir auch sehr ernsthaft diskutieren …
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Sehr schön. Ach lassen Sie es noch ein bisschen blinken, dann zählt wahrscheinlich die Uhr nicht, gar nicht schlecht. Ich hätte jetzt nicht auf Frau Hoffmann reagiert. Ein Satz: Wir würden mal eine Liste machen mit dem, was Sie sich vorstellen, und dann schreiben wir mal dahinter, was wir in diesen Bereichen alles machen und getan haben. …
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Eine Überraschung nach der anderen hier vorn.
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Frau Präsidentin, Sie sehen mich einigermaßen überrascht, weil eigentlich mein Kollege Roberto Kobelt der Experte für den Einzelplan 10 ist. Ich fasse mich deswegen ganz kurz, weil er sicher die wichtigeren Dinge zu sagen hat … Meine Redezeit ist schon abgelaufen? Das ging jetzt aber schnell hier!
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Ja, ich wusste nicht, dass die vorwärts zählt. Dann spare ich mir das und bitte natürlich, so wie es mein Vorredner gemacht hat, um die Zustimmung zu diesem Einzelhaushalt. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Ach, die zählt wohl vorwärts, die Uhr?
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Bitte?
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, mein erster Dank gilt Thomas Gottweiss, denn bei 3 Minuten Redezeit bin ich jetzt ein bisschen ins Schwitzen gekommen. Die ersten beiden Punkte kann ich hier schon abhaken. Abwasserpakt – für uns ein super wichtiges Thema, gerade für Minister Kummer. Das …
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Frau Präsidentin Dr. Urban, Frau Präsidentin Butzke, werte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung ist für viele Vereine, Verbände und Institutionen eine große Belastung. Ich denke da zum Beispiel an die Frauenhäuser, die seit diesem Jahr unter dem Dach des Landes stehen, …
20.03.2025 — Schuldenbremse des Grundgesetzes beibehalten, historisch beispiellose Neuverschuldung des Bundes abwenden
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, die AfD-Fraktion begründet ihren Antrag damit, dass die Neuverschuldung von etwa 1 Billion Euro erhebliche Auswirkungen auf die finanzielle Zukunft Thüringens haben wird, indem sich die Schuldenlast künftiger Generationen signifikant erhöht. Zudem …
07.03.2025 — Nutzung der Praktikumsprämie für das Thüringer Handwerk auch bei vorläufiger Haushaltsführung sichern
Die zweite Frage ist zu der Prämie: Würden Sie diese Prämie nur an die Leute auszahlen, die keinen Migrationshintergrund haben oder vielleicht auch nicht deutsch genug aussehen aus Ihrer Sicht? Und die dritte Frage: Wenn dann, wie Herr Höcke ja immer meint – Machtfantasien –, die AfD an der Macht wäre, was sicher nicht passieren wird, …
07.03.2025 — Nutzung der Praktikumsprämie für das Thüringer Handwerk auch bei vorläufiger Haushaltsführung sichern
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Hoffmann, jetzt sind es sogar drei Fragen geworden, also insofern hat sich das gelohnt, dass ich vorhin nicht fragen durfte. Vielleicht als Vorspann: Ich betreue Projekte, in denen wir versuchen, für die Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft ausländische Arbeitskräfte zu finden, denn da ist …
07.03.2025 — Thüringens Zukunft entwickeln: Mit Investitionen und Beteiligungen den Wirtschaftsstandort nachhaltig modernisieren und Unternehmen mit ihren Arbeitsplätzen sichern
Herr Präsident, meine Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, vor allen Dingen Sie oben auf der Tribüne, liebe Schülerinnen und Schüler! Weil Herr Prophet Sie angesprochen hat, bin ich noch mal hier vorgegangen, weil es genau darum geht: um Ihre Zukunft. Ich möchte Ihnen zwei Dinge noch mitgeben, denn das, was Herr Prophet …
05.03.2025 — Aktuelle Stunde a) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Die Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 – Konsequenzen und Folgerungen für den Freistaat Thüringen“
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist jetzt zwar schwierig zu sprechen, aber wir machen das mal. Herr Höcke, da könnte ja drüberstehen: Man darf ja mal träumen dürfen! Wenn ich überlege, was ich schon alles werden wollte in meinem Leben – aber seien Sie ganz beruhigt. …
31.01.2025
Herr Präsident, ich beantrage die Unterbrechung der Sitzung für ca. 15 Minuten.
30.01.2025 — Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen
Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, ich danke dem Ministerpräsidenten für die Regierungserklärung. Ich kann gleich nahtlos anschließen: Selbstverständlich, am 1. September im vorigen Jahr haben die Thüringerinnen und Thüringer der damals amtierenden Landesregierung das Vertrauen entzogen, …
13.12.2024 — Abschaffung der CO -Steuer – 2 Thüringen muss sich für ein Ende der ideologisch forcierten Teuerung einsetzen
Effekt gebracht hat. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Die Betonung liegt auf „seriöse Wissenschaftler“!) (Unruhe AfD) Letzte Bemerkung – Herr Dietrich, Sie haben mich wahrscheinlich als Agrarwissenschaftler angesprochen –: Glauben Sie mir, ich habe in den letzten Jahren sehr viel Forschung zu dem Problem betrieben. 30 Tage mit 35 …
