Dr. Frank Augsten
Thüringens Zukunft entwickeln: Mit Investitionen und Beteiligungen den Wirtschaftsstandort nachhaltig modernisieren und Unternehmen mit ihren Arbeitsplätzen sichern
Herr Präsident, meine Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, vor allen Dingen Sie oben auf der Tribüne, liebe Schülerinnen und Schüler! Weil Herr Prophet Sie angesprochen hat, bin ich noch mal hier vorgegangen, weil es genau darum geht: um Ihre Zukunft. Ich möchte Ihnen zwei Dinge noch mitgeben, denn das, was Herr Prophet gesagt hat, da müsste man eigentlich jeden Satz hernehmen und müsste ihn auseinanderlegen. Ich habe nur 2 Minuten, deswegen werde ich mich auf zwei Dinge beschränken, weil die ganz wichtig sind für die Zukunft. Zum Ersten: Schulden. Er als Unternehmer müsste es eigentlich besser wissen. Das ist immer ein Problem, wenn man hier vorne etwas vorliest, weiß man nicht, ob das seine Meinung ist oder es ihm jemand aufgeschrieben hat. Er als Unternehmer müsste wissen, dass es gute und schlechte Schulden gibt. Und worüber wir jetzt gerade sprechen und das, was in Berlin gerade verhandelt wird, ich nehme mal den einen Teil raus, nehme nur den anderen, nämlich das Sondervermögen für Infrastruktur, da geht es um Ihre Zukunft. Und jeder, der ein Haus gebaut hat, der weiß es. Normalerweise, wenn man anfängt, ein Haus zu bauen, hat man das Geld nicht. Dann nimmt man einen Kredit auf, das sind Schulden, um dann irgendwann später mal mietfrei zu leben.
(Unruhe AfD)
(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Sie haben nur
2 Minuten, Herr Kollege!) Ja, Herr Möller, ich erkläre es Ihnen noch mal. Insofern gibt es Schulden, die notwendig sind, damit nämlich die jungen Menschen da oben in ordentlichen Schulen unterrichtet werden, die Schulhallen nicht zusammenbrechen, die Schwimmbäder funktionieren und dass sie auf Straßen fahren später mal, die auch funktionieren.
(Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD)
Und die Brücke ist gerade genannt worden. Also nehmen Sie insofern mit: Es gibt Rieseninvestitionsbedarf in Deutschland. Über die Ursachen kann man spekulieren und kann man reden, aber wir müssen Schulden aufnehmen, damit Sie eine Zukunft haben und damit Sie auch eine Zukunft vorfinden, in der Sie sich wohlfühlen. Dekarbonisierung: Also vor vier Wochen hieß das noch Klimavoodoo. Das heißt, da drüben sitzt eine Fraktion, die bestreitet, dass wir einen Klimawandel haben.
(Unruhe AfD)
(Zwischenruf Abg. N. Hoffmann, AfD: Das ist
falsch!) Doch, Sie bestreiten, dass wir einen Klimawandel haben. Sie lehnt alle Maßnahmen ab, die zum Klimawandelausgleich dienen.
(Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Sie sind
Menschen, Sie sind nicht Gott!) Wenn wir Vorschläge machen, dann merken Sie an – Sie haben es gerade vorhin gemerkt –: Es gibt kein Klimaproblem, deswegen müssen wir nichts unternehmen. Ich bin da bei Herrn Schubert, wir waren gestern erst eingeladen zum parlamentarischen Abend.
(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Das sind Lob-
byisten!) Ich glaube, dass nachher wahrscheinlich die Kolleginnen und Kollegen von der AfD, die da waren, nach dem Buffet verschwunden sind, denn wir haben noch ganz lange Gespräche geführt. Da war der ThüringenForst da, da waren sehr viele Unternehmen da. Und, Herr Prophet, es stimmt einfach nicht, dass es eine breite Zustimmung bei den Wirtschaftsverbänden oder bei den Kommunalverbänden gibt gegen Klimamaßnahmen. Das stimmt einfach nicht. Davon konnten wir uns gestern überzeugen. Da haben wahrscheinlich die Kolleginnen und Kollegen bei Ihnen gestern nicht zugehört, was die Leute, die was vorgetragen haben, erzählt haben.
(Unruhe AfD)
(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Sie sollten auf
die Unternehmer hören, nicht auf die Lobbyisten!) Also, da drüben sitzt eine Fraktion, die glaubt, wir müssen nichts gegen den Klimawandel tun. Ich glaube, man muss ja nur draußen mal das Klima und das Wetter beobachten, dass wir da Riesenprobleme haben, und da geht es um Ihre Zukunft. Also, nehmen Sie das mit!
(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Es ist Früh-
ling, wer hätte das gedacht?!) Und da drüben sitzt eine Fraktion, die weder Schulden machen noch etwas gegen den Klimawandel unternehmen will. Nehmen Sie das bitte mit nach Hause und reden darüber! Danke schön.
(Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD)
