Dr. Frank Augsten

Sehr schön. Ach lassen Sie es noch ein bisschen blinken, dann zählt wahrscheinlich die Uhr nicht, gar nicht schlecht. Ich hätte jetzt nicht auf Frau Hoffmann reagiert. Ein Satz: Wir würden mal eine Liste machen mit dem, was Sie sich vorstellen, und dann schreiben wir mal dahinter, was wir in diesen Bereichen alles machen und getan haben. Das wird sich alles in Schall und Rauch auflösen, weil die Dinge, die Sie hier ansprechen, alle in Arbeit sind, gut aufgestellt sind. Und Schlachtmobil: Entschuldigung, wir haben Anfang Mai eine wichtige Beratung, da kann man mit 500.000 Euro einfach nichts machen. Das ist eine Luftnummer, die Sie da in diesen Änderungsantrag reingebracht haben. Ich habe mich aber gemeldet, weil ich mich jetzt in der Haushaltslogik des Einzelplans 10 noch mal zum Bereich Landwirtschaft melde und zu mehr nicht. Ministerin Boos-John ist nicht da, Sie hat vorhin für ihren Einzelplan 07 gesprochen und hat sicher in freudiger Erwartung, dass sie jetzt endlich die Landwirtschaft mit übernehmen darf, schon über den Landwirtschaftshaushalt gesprochen. Ich habe mich da ein bisschen gewundert, aber das mag so sein. Sie hat natürlich recht: Ein Großteil der Finanzen im Landwirtschaftsbereich kommt von der EU und vom Bund. Da ist es – glaube ich – ein ganz starkes Signal des Haushalts, dass wir uns verpflichtet haben, die Kofinanzierung auf den Weg zu bringen und auch vorzuhalten. Das ist nicht selbstverständlich. Schauen Sie in die anderen Bundesländer: Da gibt es immer Diskussionen, ob man sich das noch leisten kann. Wir haben uns dazu verpflichtet, die Kofinanzierungsmittel aufzubringen. Ich denke, das ist ein gutes Signal für unsere Landwirte und vor allen Dingen auch für die Ernährungswirtschaft, die natürlich von den Rohstoffen lebt. Zum Haushalt selbst: Ich möchte durchaus noch mal hier kundtun, dass ich mich sehr gefreut habe – Ökolandbau, manche wissen, dass ich aus dem Bereich komme, da hatte die alte Landesregierung ziemliche Kürzungen vorgenommen. Es gab dann nicht nur bei den Fraktionen Einigkeit, sondern auch aus dem Ministerium kam der Vorschlag und von den Linken wurde das unterstützt, dass wir das auf das alte Niveau hochheben. Sie wissen, dass wir im Ökolandbau in Thüringen ziemlich abgeschmiert sind – mittlerweile im Vergleich letzter Platz in Deutschland. Insofern müssen wir da deutlich zulegen und das haben wir mit dem Haushalt getan. Letzter Punkt: Verbesserung der Marktposition landwirtschaftlicher Produkte – ein ganz wichtiges Projekt der neuen Landesregierung: Tue Gutes und rede darüber. Das heißt aber auch – wir wissen alle, dass wir super Lebensmittel herstellen –, das Agrarmarketing hat in den letzten zehn Jahren überhaupt nicht funktioniert, das ist richtig ärgerlich. Das ist eines der wichtigsten Mosaiksteinchen bei der Werbung für Thüringen. Deswegen haben wir hier den Haushaltsansatz verdoppelt, mehr als verdoppelt. Wir möchten hier über 500.000 oder fast 600.000 Euro ausgeben, um in dieses Verfahren reinzukommen, das wir uns vorgenommen haben, nämlich das Thüringer Agrarmarketing deutlich zu verstärken. Das ist ein Teil des Regierungsprogramms. Das soll es schon gewesen sein. Ich will meinem Kollegen Kobelt noch Gelegenheit lassen, hier auch noch was zu den anderen beiden wichtigen Bereichen sagen zu dürfen. Danke schön. (Beifall CDU, BSW)