Dr. Frank Augsten

Vielen Dank für die Möglichkeit der Nachfrage. Kollege Thrum hat ein wichtiges Thema angesprochen, Arbeitskräfteabsicherung des Rettungsschwimmens usw. Wir haben das in Blankenhain selbst erlebt, wir mussten die Öffnungszeiten reduzieren. Ich will mit Blick auf die legendäre Rede von Herrn Abicht vom September fragen – er hat ja gesagt, …

Mit Blick auf die Uhr habe ich jetzt noch eine Frage. (Beifall und Heiterkeit CDU) Vor 14 Tagen „Fakt ist!“ aus Magdeburg, Ihr Kollege Willingmann wurde mit der Aussage zitiert: Wenn wir die Windkraft in Sachsen-Anhalt nicht deutlich ausbauen, wandert die Wirtschaft ab. – Ich habe jetzt gerade eine Liste mit Ländern vor mir liegen, die …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es gab jetzt schon ziemlich viele Details in der Diskussion, auf die ich gar nicht eingehen will. Erstens ist wenig Zeit, zweitens hat Frau Müller völlig recht: Wir haben dann im Ausschuss Gelegenheit, um die Dinge, die auch Frau Hoffmann angesprochen hat, die jetzt von SPD und Linken kamen, noch mal …

Ja, sehr geehrter Herr Präsident, so ist es. Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, es ist mir eine große Freude, im Namen der Koalitionsfraktionen das eben genannte Gesetz hier einzubringen. Es hat im Prinzip zwei Teile. Der erste ist die Novellierung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der …

Vielen Dank. Es geht um die Abwassersituation in Thüringen. Die Frage geht an Minister Kummer. Kleine Vorbemerkung: Aufgrund der europa-, bundes- und landesrechtlichen Vorgaben und der gestiegenen Baukosten besteht ein erhöhter finanzieller Bedarf bei den Kommunen. Das ist ja auch allgemein bekannt. Die Frage: Wie geht es aufgrund dieser …

Ich möchte nachfragen: Kann es auch damit zu tun haben, dass in den anderen Bundesländern die Einstellung insgesamt zur Windkraft positiver ist als in Thüringen?

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Menschen in unserem Land hören, lesen und spüren jeden Tag, dass wir uns in einer krisenhaften Zeit befinden. Krisen gab es immer, aber heute haben wir eine Vielzahl von Krisen. Angefangen von der Wirtschaftskrise, über Umwelt- und Klimakrisen bis …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, wenn hier vorn am Rednerpult jemand sagt, dass die Kürzungen der EU-Agrarzahlungen Kosmetik am Krankenbett sind, dann treibt mich das natürlich noch mal nach vorn. Sehr geehrter Herr Gerhardt von der AfD, was der Thüringer Landwirtschaft mit den …

Herr Dietrich, jetzt mal bei allem Respekt, also wenn jemand, der vernunftbegabt unterwegs ist, so eine Frage stellt – Sie wissen doch genau, worin die Ursachen dafür liegen, dass wir diese hohen Energiepreise haben. Das hat doch mit dem Ausbau der Windkraft überhaupt nichts zu tun. Wir wissen, dass der Ausbau der Windkraft dafür sorgt, …

Meine Redezeit ist doch um. (Zwischenruf Abg. Dr. Dietrich, AfD: Die ist doch abgelaufen, die Redezeit!)

Wir werden ihn ablehnen, und das aus guten Gründen. Ich glaube, das habe ich begründet. Danke schön. (Beifall CDU, BSW)

Ich habe noch 1 Minute. Wenn ich Zeit habe, machen wir das noch. Also, was ich damit zum Ausdruck bringen will, ist, dass es auch ein Wirtschaftsfaktor ist. Herr Kummer beißt sich auf Bundesebene die Zähne aus, weil überall in anderen Bundesländern zum Beispiel die CDU und andere erkannt haben, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien …

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, die AfD hat uns einen Gesetzentwurf vorgelegt, um das Thüringer Klimagesetz aufzuheben. Für mich kommt das nicht überraschend, das passt so ein bisschen in den klimapolitischen Blindflug, den Sie seit vielen Jahren hier vorlegen. Es ist aber auch …

Ja, es gibt in ganz Europa Pläne gegen diese Planungen der EU-Kommission. Wir haben in Deutschland noch mal die Situation – das haben Sie beschrieben –, dass wir so ein bisschen zwischen Ost und West unterscheiden müssen. Da gab es in den beiden letzten Legislaturperioden oder Förderperioden schon mal die Diskussion. Dann hatten wir die …

Super. Ich frage Frau Ministerin Boos-John: Die Europäische Kommission hat im Frühjahr das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über ihre Vision für Landwirtschaft und Ernährung unterrichtet. Dies steht unter der Überschrift „Gemeinsam einen attraktiven EUAgrar- …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Sie konnten sich in Hohenfelden auch davon überzeugen, dass es eines der größten Probleme der Schäfer ist, dass der wertvollste Rohstoff der Schafhaltung, die Wolle, nicht in Wert gesetzt werden kann. Sie waren freundlicherweise auch an einem Stand, wo die ersten Produkte aus Thüringer Schafwolle gezeigt …

Vielen Dank. Frau Ministerin, ist Ihnen bekannt, dass der in Rede stehende Stoff, also PFAS, in viel größerer Menge von Schuhsohlen und von Autoreifen in die Umwelt gelangt (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Und von Tefal-Pfannen!) und würden Sie daraus ableiten, dass man Schuhe und auch Autoreifen verbieten sollte?

Mutig sein, wir brauchen dieses Land noch. Danke. (Beifall CDU, BSW, SPD)

und hat dann wirklich auch ein schönes Klima um sich herum. Das war mir noch mal wichtig, zu sagen.

Wenn man eine Rede vorliest, die man nicht selbst geschrieben hat, dann kommen einem manchmal Gedanken. Mich bewegen schon noch mal diese 5.000 Parzellen im ländlichen Raum, die nicht bewirtschaftet werden. Mich hat es noch mal nach vorn getrieben. Wir hatten gestern diese Diskussion um Krieg und Frieden. Manche reden von …