Dr. Frank Augsten

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, mein erster Dank gilt Thomas Gottweiss, denn bei 3 Minuten Redezeit bin ich jetzt ein bisschen ins Schwitzen gekommen. Die ersten beiden Punkte kann ich hier schon abhaken. Abwasserpakt – für uns ein super wichtiges Thema, gerade für Minister Kummer. Das wissen wir. Alles gesagt. Vielleicht der eine Hinweis – das hat die AfD ja auch als Thema für sich entdeckt, aber wie immer bei der AfD: Wo soll das Geld herkommen? Frau Hoffmann, Tierheime, da sind wir ganz bei Ihnen. Aber man muss immer schauen, wo das Geld herkommen soll. Und deswegen, Herr Gottweiss hat es gesagt: Klimaanpassung und Klimafolgenabschätzung – Sie würden Klimavoodoo sagen – sind für uns ganz wichtige Bereiche. Deswegen muss dort auch Geld bereitgestellt werden. Man kann die Zahlen sparen, es ist alles vorgetragen worden. Auch hier haben wir noch mal richtig eine Kelle draufgelegt, vor allen Dingen für die Kommunen, die natürlich auch dringend auf Geld warten, unter anderem auch für den Hochwasserschutz. Also bin ich schon auf Seite 2. Was Herr Gottweiss nicht erzählt hat, das übernehme ich jetzt mal: 6 Millionen Euro in so einem kleinen Haushalt für den Entsiegelungsfonds. Das ist ein ganz wichtiges Projekt von Minister Kummer, weil hier etwas nachgeholt wird, was in den letzten 10, 15 Jahren in Thüringen überhaupt nicht geklappt hat. Wir wollten mehrmals eine Landeskompensationsverordnung auf den Weg bringen. Das hat immer auch ein bisschen mit Gründen im Bund zu tun. Das hat nie funktioniert. Aber jetzt mit diesem Ansatz mit der Thüringer Landgesellschaft hier endlich mal einen wichtigen Schritt voranzugehen, ist, glaube ich, eine ganz wichtige Nachricht. (Beifall CDU, BSW) Natur- und Umweltschutz – Herr Gottweiss hat schon noch ein paar Projekte genannt. Ich möchte durchaus noch mal meinen Dank auch in Richtung der CDU lenken, denn vor den Haushaltsverhandlungen waren die Koalitionsverhandlungen. Und da gab es durchaus auch Tendenzen, das vielleicht zu schleifen, was der CDU in den letzten zehn Jahren nicht gefallen hat. Insofern haben wir da, glaube ich, gut verhandelt, indem wir gesagt haben: Es gab auch gute Dinge in den letzten zehn Jahren, die von den alten Landesregierungen auf den Weg gebracht wurden, gerade im Natur- und Umweltschutz. Und ich bin froh, dass wir Dinge erhalten konnten – wie die Natura-2000-Stationen, wie die Stiftung Naturschutz Thüringen, wie das Grüne Band, das für uns als Thüringer natürlich eine ganz große Bedeutung hat. Die Richtlinie „Förderung von Vorhaben zur Entwicklung von Natur und Landschaft 2023“ ist eine ganz wichtige in Thüringen, mittlerweile auch für die Landwirtschaft. Insofern herzlichen Dank, dass wir das so einen konnten. Und das findet sich jetzt auch in diesem Haushaltsansatz wieder, denn wir konnten die Mittel hier sogar noch erhöhen, was vielleicht auch nicht selbstverständlich gewesen wäre. Als Letztes möchte ich mich bei den Linken bedanken, wenn ich schon mal bei der Danksagung bin. Als wir in die 3-plus-1-Verhandlungen eingestiegen sind, waren da noch Kürzungen von über 4 Millionen Euro im Bereich Natur- und Umweltschutz vorgesehen. Wir haben da gut verhandelt. Ich bin den Linken ausgesprochen dankbar, dass wir diese Kürzungen alle wegdiskutiert haben. Das war jetzt nicht böse gemeint, wir haben Geld gesucht, Sie haben in dem Bereich Geld gefunden. Am Ende haben wir uns dann auf ein paar Kürzungsvorschläge geeinigt, die wir gemeinsam getragen haben. Aber dieser große Brocken, der im Haus stand, den haben wir abgeräumt. Also auch noch mal an Sie herzlichen Dank. Insgesamt kann man sagen, es ist ja ein relativ kleines Ministerium. Man darf auch noch mal erwähnen, dass dieses Ministerium, glaube ich, das einzige ohne Personalzuwachs ist. Dafür habe ich von Herrn Kummer auch schon Kritik bekommen. Er hat also diese …