Roberto Kobelt

Ja.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuhörer, ich möchte am Anfang noch mal kurz was zu dem Verfahren sagen, ehe ich inhaltlich darauf eingehe. Wir als BSW vertreten die Position, wenn es einen inhaltlichen Antrag gibt, egal von welcher Fraktion, dass wir uns inhaltlich damit befassen. Die AfD hat ein Problem angesprochen, …

Herr Prophet, ist Ihnen bekannt, dass der Kohleanteil im deutschen Strommix im Jahr 2024 bei 18 Prozent lag und nicht bei 100 Prozent? Oder haben Sie es anders gemeint?

Sehr geehrter Herr Höcke, in Ihrer Rede waren jetzt widersprüchliche Aussagen. Meine Frage ist: Wollen Sie jetzt den öffentlichen Rundfunk abschaffen oder nicht? Und wenn noch eine zweite Frage erlaubt ist: Im Ausschuss bringen Sie sich ja auch mit Reformvorschlägen ein. Wieso gibt es dann, wenn Sie ihn erhalten wollen, keine Anträge zur …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, zum Antrag der Linken ist Folgendes zu sagen: Das Ansinnen ist durchaus nachvollziehbar: die Situation für die Auszubildenden, vor allen Dingen im Wohnbereich, zu verbessern. Wir sind aber der Meinung, dass das Mittel eines zusätzlichen Azubiwerks eine nicht richtige Maßnahme ist. Ich möchte das kurz …

Das Argument haben sowohl Herr Maier für die Landesregierung als auch die anderen Koalitionspartner jetzt nicht nur heute, sondern auch schon in einer Sitzung vorher gebracht. Dazu möchte ich gar nichts Weiteres hinzufügen. Aber es gibt, wie gesagt, eine weitgehende Möglichkeit. Meines Wissens waren sehr viele Abgeordnete der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte im Grunde an die Worte anknüpfen: Sehr geehrte Frau König-Preuss, Sie haben jetzt sehr viel Wert darauf gelegt, dass das Gedenken nur in einer Form stattfinden kann, und zwar, wie Sie es vorschlagen, als Feiertag. Und ich denke, das gehört auch dazu, dass gerade bei so einem sensiblen Thema wie …

Deswegen sind wir für einen sparsamen Umgang mit Gebäuden im Haushalt, für Zukunftsinvestitionen in Energieeinsparungen, aber nicht für die offene Büchse, alles zu ermöglichen, was theoretisch möglich ist. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)

Nein. (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Feige!) Wir haben dieses Thema im Ausschuss beraten und von allen Fraktionen gab es Vorschläge oder Ideen, diese Punkte zu lösen, und es gab immer die gleiche Antwort: Es ist nicht möglich, weil der Staatsvertrag unterschrieben ist. Der Staatsvertrag öffnet der Landesregierung in Sachsen alle …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Große-Röthig, ich habe jetzt Ihrer Rede zugehört und ich habe das Gefühl gehabt, ich bin im falschen Film. Die neue Landesregierung beschäftigt sich mit einem Thema, das sie durch einen Staatsvertrag vor ein paar Jahren, den Ministerpräsident Ramelow abgeschlossen hat, (Zwischenruf …

die dieses Wohnungsbauvermögen aufgebaut haben, zurückzuzahlen wären. Das wäre ein Desaster, ein finanzpolitisches Desaster für Thüringen. Das können Sie doch nicht ernst meinen. Wir wollen mehr Investitionen und nicht durch Taschenspielertricks weniger Investitionen. (Beifall CDU, BSW)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich muss mich jetzt doch noch mal kurz melden. Wenn ich das richtig verstanden habe, haben Sie das Deutschlandticket als ökosozialistisches Deutschlandticket bezeichnet. Eigentlich hatte ich den Eindruck, dass Sie im Verkehrsbereich auch bei den Verkehrsunternehmen sind und sich da kundig machen bis …

Vielen Dank. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben uns natürlich als BSW-Fraktion auch Gedanken zu dem Haushalt insgesamt gemacht, worauf wir einen Schwerpunkt legen. Und ein Thema war, das sich auch über alle Änderungsanträge gezogen hat, dass wir zukunftsfähige Investitionen für die nächste Generation, für unsere Kinder und Enkel, …

Vielen Dank für die Punkte. (Beifall CDU, BSW, Die Linke)

Sehr geehrte Damen und Herren, zum Thema „Sport“ sind drei Sachen zu sagen. Erstens, die Kollegin der Linken hat gesagt: alles war prima, alles super in den letzten Jahren. Dem ist natürlich nicht so. 1 Milliarde Euro Sanierungsbedarf. Die rot-rot-grüne Koalition hatte bisher in den Haushalt 15 Millionen Euro eingestellt. Das haben wir …

Die dritte Frage ist natürlich: Was machen Sie denn in Landesregierungen, wo Sie noch in Regierungsverantwortung sind? Das ist, glaube ich, eine berechtigte Frage. Sie sind in Bremen und Mecklenburg-Vorpommern in der Verantwortung. Gibt es dort Landesaufnahmeprogramme oder sagen vielleicht die Kollegen, Ihre linken Kollegen, Mitglieder …

Sehr geehrte Damen und Herren! Frau KönigPreuss, es stellen sich natürlich mehrere Fragen nach Ihrer Rede. Erstens ist es überhaupt nicht verständlich, warum Sie zum Beispiel den sachlichen Beitrag von dem Kollegen der CDU hier diskreditieren und Beleidigungen aussprechen, also das ist wirklich einem Parlament unwürdig, so zu reagieren. …

Sehr geehrte Damen und Herren, ein paar Punkte sind in der Debatte klar geworden, zwei allerdings überhaupt nicht, deswegen noch mal kurz meine Wortmeldung. Herr Höcke, Sie sagten, Sie sind sozusagen die Friedenspartei des Deutschen Bundestags. Da fragt sich natürlich die Öffentlichkeit oder der Wähler auch, wie das zustande kommt, dass …

Sehr geehrte Damen und Herren, erst einmal vielen Dank an die Fraktion der Linken für den Antrag. Ich denke, das ist ein wichtiger Beitrag, um die Probleme anzusprechen, die in der Praxis auch den Menschen am Herzen liegen. Sie beziehen sich jetzt hauptsächlich auf das Bundesthema. Da ist es natürlich immer relativ einfach, jetzt auf die …

Sehr geehrte Damen und Herren, erst mal ist eine Diskussion über Energiepolitik immer gut und auch an dem Ansinnen, das Sie als einbringende AfDFraktion geäußert haben, den Bürgern günstigen Strom zur Verfügung zu stellen, ist an sich nichts auszusetzen. Allerdings kommt man, wenn man sich Ihren Antrag genau anschaut, zu dem Schluss, …