Roberto Kobelt

Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Müller, ich glaube, das ist jetzt ein gutes Beispiel dafür, wie man auch mit Sachanträgen umgehen kann. Wir als BSW sind der Meinung, jede Fraktion hat hier ein Recht, zu einer sachlichen Debatte beizutragen. Und nur, weil es jetzt die AfD eingebracht hat, heißt es doch nicht, dass man dann den Antrag …

Sehr geehrte Damen und Herren, zur Vorbereitung auf die Rede zu Ihrem Antrag sind mir zwei Begegnungen in Erinnerung gekommen. Die erste Erinnerung war mit der ehemaligen Ministerin für Infrastruktur und Verkehr, Frau Keller. (Zwischenruf Abg. Große-Röthig, Die Linke: Pommer heißt sie!) Es ist zwar einige Jahre her, aber da ging es um …

Meine sehr geehrten Damen und Herren der AfDFraktion, ich muss mich doch ein bisschen wundern, dass Sie gerade nach Ihrem Parteitag jetzt so einen Antrag aufrufen, denn Sie haben sich ja ganz klar dafür ausgesprochen, nach Übernahme der Bundesregierung sofort alle Windkraftanlagen abzubauen und zu schreddern, alle 30.000 …

Sie haben sich vielleicht nicht in Ihre Partei eingebracht und Herrn Ramelow dort das mitgegeben und jetzt kritisieren Sie und versuchen uns als regierungstragender Fraktion den Schwarzen Peter zuzuschieben. Das ist unredlich und undemokratisch (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, Die Linke: Un- demokratisch – ist ja witzig!) und da bitte ich …

Nein danke. Erst zum Schluss bitte. Jetzt verstehe ich nicht, warum Sie sich als Fraktion nicht in diesen Prozess in den letzten fünf Jahren eingebracht haben, sich mit Herrn Ramelow abgestimmt haben. (Beifall BSW) Und wenn es dann so möglich ist, so einfach sich als Parlament jetzt hier noch einzubringen, wie Sie es darstellen und wie …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Maurer von der Linken-Fraktion, ich glaube, diese Diskussion, die wir führen, das ist genau das, was die Menschen und die Bürger nicht mehr wollen. (Beifall BSW) Sie wollen eine Transparenz in den Entscheidungsfindungen und nicht ein Prozedere, was Sie jetzt gerade angedeutet oder …

Danke schön.

Sie hatten ja gesagt – zusammengefasst –, dass jetzt also eine gewisse Millionensumme investiert wurde und dass, um die Investitionen fertigzustellen, eine genannte zusätzliche Millionensumme notwendig ist. Was passiert denn jetzt damit? Also wird jetzt die erste Summe abgeschrieben oder wird die zweite Summe noch aufgebracht, damit es …

Also erst mal sind die Hortgebühren auch in den Schulalltag eingebunden. (Beifall BSW) (Zwischenruf Abg. Maurer, Die Linke: Kinder- garten ist keine Bildung?) Und zweitens haben wir gerade von Prioritäten gesprochen. Sie müssen doch jetzt nicht einen kritischen Punkt Ihrer Seite dann zurückspiegeln. Erklären Sie doch erst mal Ihren …

Entschuldigung, habe ich nicht gesehen.

Sehr geehrte Linkenfraktion, erst mal vielen Dank für den Antrag. Aber Sie müssen mir noch mal einen Widerspruch erklären – ich habe es vielleicht noch nicht verstanden –, der meiner Meinung nach vorherrscht. Sie haben jetzt in Ihrer Rede zu 80 Prozent über Armut gesprochen. Jetzt haben wir eine Situation, in der es offensichtlich ist – …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Müller, erst einmal vielen herzlichen Dank für die Einbringung der Aktuellen Stunde. Allerdings – ich habe Ihrer Rede genau zugehört – reicht es meiner Meinung nach nicht, mit dem Finger nach Berlin zu zeigen. Das ist immer eine gute Richtung, sage ich mal, aber gerade im Bereich des …

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte auch noch mal was sagen zur Justizvollzugsanstalt Zwickau. Herr Schütz ist ja, glaube ich, sehr bescheiden dazu, deswegen sage ich noch mal was dazu. Nach einer ewig langen Debatte in der letzten Legislatur und dem kleinen Projekt „Berliner Flughafen“ in …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kramer, Sie haben den Einzelplan 10 als ideologiebetriebenen Haushaltseinzelplan beschrieben. Wenn es Ideologie ist, dass wir Schulen fördern, wenn es Ideologie ist, dass wir Familien günstigeres Wohnen ermöglichen, wenn es Ideologie ist, dass …

Ich möchte nur sagen: Wenn wir diese Haushaltssystematik machen würden, wäre die überhaupt nicht rechtskräftig. Sie schaffen es also noch nicht mal, einen rechtskräftigen Haushaltsvorschlag zu machen. Da sieht man, dass es gut ist, dass wir den Haushalt so aufstellen. Ich bitte um Unterstützung. Vielen Dank. (Beifall BSW)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das Thema „Energie“ ist ja immer ein aufregendes Thema. Ein paar Punkte wurden auch schon von der AfD benannt. Deswegen gehe ich speziell auf dieses Thema ein. Prinzipiell sind wir, die BSW-Fraktion, froh, dass im Entwurf in dem Bereich „Unterstützung der …

Ich finde es ja gut, der Bereich des Sports ist, glaube ich, ein fraktionsübergreifendes Thema, das von allen unterstützt wird. Ich wollte nur noch mal kurz nachfragen zum Haushalt 2025: Ist Ihnen bewusst gewesen, dass der Haushalt 2025 ursprünglich von der Vorgängerregierung aufgestellt wurde mit reduzierten Mitteln für die kommunalen …

Das ist ein deutliches Zeichen, dass wir auch den LSB stärken wollen und die Vereine vor Ort unterstützen und dort auch in die kommunalen Sportstätten der Vereine investieren. Insgesamt ist es ein guter Tag für den Thüringer Sport und für das Ehrenamt. Ich bin stolz darauf, dass wir das als Koalition geschafft haben. Vielen Dank. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein guter Tag ist heute, ein guter Tag für das Thüringer Ehrenamt und den Thüringer Sport. Es ist gelungen, die Förderung für das Ehrenamt von 18 Millionen Euro kontinuierlich weiterzuführen. Das ist in Zeiten, in denen viele Ministerien ein …