Roberto Kobelt
Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Einführung eines Feiertags für die Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai
Das Argument haben sowohl Herr Maier für die Landesregierung als auch die anderen Koalitionspartner jetzt nicht nur heute, sondern auch schon in einer Sitzung vorher gebracht. Dazu möchte ich gar nichts Weiteres hinzufügen. Aber es gibt, wie gesagt, eine weitgehende Möglichkeit. Meines Wissens waren sehr viele Abgeordnete der Koalitionsfraktionen bei verschiedenen Gedenkveranstaltungen. Dass da die Landesregierung in Zukunft vielleicht noch mehr unterstützen kann, auch andere Formate überlegen kann, darüber kann man nachdenken. Aber ich sehe diese Kritik nicht so, wie Sie sie jetzt geäußert haben. Danke.
(Beifall BSW)