Heike Werner

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Anfrage möchte ich für die Landesregierung wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Nein. Hierzu liegen der Landesregierung keine Informationen vor. Zu Frage 2: Seitens der Landesregierung werden dazu keine Vorgaben gemacht. Hierfür liegt die Zuständigkeit bei der …

Wenn Sie sich dazu selber nicht in der Lage sehen, werden wir das als Landesregierung natürlich sehr gern unterstützen.

Der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen ist in der Zuständigkeit des Thüringer Landtags und nicht mehr der Thüringer Landesregierung. Insofern kann ich Ihnen diese Frage nicht beantworten. Sie müssten sich an Ihre Landtagsverwaltung wenden.

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Meißner wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Ziel des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen ist es, wie es der Name bereits aussagt, die Inklusion und die …

Die Mündliche Anfrage des Abgeordneten möchte ich für die Landesregierung wie folgt beantworten: Zu Frage 1: In den vom Robert Koch-Institut veröffentlichten Berichten der Arbeitsgemeinschaft Influenza zur jeweiligen Saison erfolgt seit der Saison 2010/2011 eine Darstellung der Todesfälle, die nach IfSG im Rahmen der Influenzaüberwachung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Anfrage des Abgeordneten Zippel möchte ich für die Landesregierung wie folgt beantworten. Zu Frage 1: Weiterhin dominiert in Thüringen wie auch in ganz Deutschland die sogenannte britische Variante B.1.117 mit 92 Prozent. Andere Varianten wie die sogenannte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Keine Panik, das Gesetz hat nur zwei Seiten und meine Rede hat auch nur zwei Seiten und sogar in größerer Schrift, also der Feierabend nähert sich. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Im Jahr 2005 wurde der Staatsvertrag über die gemeinsame …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es wurde schon gesagt, vor 150 Jahren wurde der § 218 des Strafgesetzbuchs des Deutschen Reichs aufgenommen und damit die zuvor schon kriminalisierte Abtreibung strafrechtlich bewehrt. Es ist schon mehrfach darauf eingegangen worden: In diesen 150 Jahren sind …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es wurde schon gesagt, die Fraktion der FDP fordert mit ihrem vorliegenden Antrag, ein Kompetenzzentrum zur Entwicklung innovativer Versorgungsformen im Gesundheitssystem zu gründen, um damit die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Das ist erst mal nicht falsch, …

Das nehme ich sehr wohl zur Kenntnis und ist mir auch noch bekannt. Es ging aber um die Frage der Frauenhäuser, darüber hatten wir an der Stelle eben gesprochen, nicht um die Interventionsstellen. Und zum Zweiten habe ich eben gesagt, dass ein Dokumentationsproblem vorliegt, wenn es um die Abweisung von Frauen geht. Ich habe auch gerade …

Ja.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, es wurde schon gesagt, im Jahr 2018 hat die Bundesrepublik das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt unterschrieben. Der vorliegende Antrag bezieht sich auf dieses als Istanbul-Konvention bekannte …

Das könnte ich sicherlich, wenn ich die Materialien dabeihätte. Ich würde Ihnen das gern schriftlich nachliefern und sicherlich wird das eine Diskussion sein, die wir dann im Ausschuss auch noch mal ausführlicher führen werden. Jetzt möchte ich noch mal kurz auf die Forderungen der CDU-Fraktion in Teil II des Antrags eingehen. Sie haben, …

Natürlich.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ja, ich stehe jetzt zwischen Ihnen und dem Feierabend, aber es wurde noch eine ganze Menge Fragen aufgeworfen, die ich zumindest zum Teil beantworten möchte. Ich freue mich aber auch auf die Diskussion im Gesundheitsausschuss. Lassen Sie mich aber, bevor ich zu dem …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der überwiegende Teil der Kinder und Jugendlichen in Deutschland und somit auch in Thüringen wächst gesund auf. Das zeigt eine Vielzahl von Studien. Aber wir wissen natürlich, das sind nicht alle Kinder und Jugendliche. Es gibt dafür verschiedene Gründe, die …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage möchte ich wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Grundsätzlich findet die Virenvermehrung intrazellulär statt. Die Virenabgabe erfolgt aus infizierten Zellen unter anderem der Mund- und Rachenschleimhaut und den tieferen Atemwegen. Mundspüllösungen erreichen …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Anfrage des Abgeordneten Möller möchte ich wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Auch die Landesregierung sieht den weiteren Rückgang der Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für Ausbildungsplätze mit großer Sorge. Es handelt sich allerdings bei den Zahlen der Bundesagentur für …

Ich habe Ihnen gesagt, dass mir diese wissenschaftliche Meinung nicht bekannt ist.

Auch diese Frage passt leider nicht zur Mündlichen Anfrage und ich habe Ihnen auch schon gesagt, dass mir das nicht bekannt ist. (Beifall DIE LINKE)