Reden (395)
23.04.2021 — Fragestunde
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage möchte ich wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Die Abschätzung der Ansteckungsfähigkeit von SARS-CoV-2-Infizierten mittels PCRUntersuchung ist nur bedingt möglich. Es wird erwartet, dass aus dem sogenannten Ct-Wert Rückschlüsse über die Ansteckungsfähigkeit …
23.04.2021 — Fragestunde
Ich kann Ihnen nicht sagen seit welchem Jahr, aber vorher schon.
23.04.2021 — Fragestunde
Nein, es ist kein völlig neues Phänomen. Ich habe das am Anfang ja auch schon mal gesagt. Beispielsweise bei der Influenza wird genauso vorgegangen. Bei weiteren Krankheiten wissen Sie sicherlich besser Bescheid.
23.04.2021 — Fragestunde
Das würde ich Ihnen gern schriftlich nachreichen.
23.04.2021 — Fragestunde
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Anfrage möchte ich wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Das Landesamt für Verbraucherschutz führt wöchentliche Datenqualitätskontrollen und Plausibilitätsprüfungen durch. Eventuelle Abweichungen werden als Korrekturberichte an die Gesundheitsämter versendet, damit eine …
23.04.2021 — Fragestunde
Das gehört aber auch nicht zu der Anfrage, die jetzt gestellt wurde, wenn ich das sagen darf.
23.04.2021 — Fragestunde
Diese drei Fragen müsste ich Ihnen schriftlich beantworten.
23.04.2021 — Fragestunde
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage möchte ich wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Es wurden seit Anfang 2020 keine Krankenhäuser geschlossen. Zu Frage 2: Im 7. Thüringer Krankenhausplan sind 641 Planbetten „Intensivmedizin“ ausgewiesen. Nach Angaben der Krankenhäuser aus dem März 2020 waren …
23.04.2021 — Fragestunde
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, seitens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Die Anzahl und Positivergebnisse von Selbsttests werden grundsätzlich nicht erfasst, weil diese für die Eigenanwendung vorgesehen sind und die Anwender keiner Meldeverpflichtung nach …
23.04.2021 — Fragestunde
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Anfrage des Abgeordneten Bühl möchte ich wie folgt beantworten: Abgeordneter Bühl, Sie nehmen Bezug auf eine Medieninformation meines Hauses vom 12.03.2021, in der mitgeteilt wurde, dass aufgrund der hohen Infektionszahlen im Landkreis Greiz bereits vorzeitig die …
22.04.2021 — Meldesystem der Gesundheitsämter vereinfachen – Bürokratie abbauen
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, eigentlich wollte ich jetzt nicht noch mal reden, weil die klugen Argumente von den Koalitionsfraktionen und der CDU schon gekommen sind. Aber damit Herr Montag nicht traurig ist und sich nicht wertgeschätzt fühlt, dachte ich, will ich das jetzt an der Stelle zumindest noch mal …
22.04.2021 — Schnellere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im medizinischen Bereich
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es war jetzt eine interessante Diskussion und Frau Meißner hat es schon angedeutet: Wir hatten auch schon einige Diskussionen in den Ausschüssen. Ich denke, es war für uns alle sehr erkenntnisreich, es haben sich daraus auch schon Änderungen ergeben. Ich möchte zumindest die …
22.04.2021 — Fragestunde
Danke, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Anfrage möchte ich wie folgt beantworten. Zu Frage 1: Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass sämtliche hier aufgerufene Fragen zum Datenschutz natürlich sehr ernst genommen werden. Aus Sicht des TMASGFF ist jedoch auch im Rahmen der Testungen auf die …
22.04.2021 — Fragestunde
Das habe ich verstanden. Wie gesagt, bei uns sind leider da noch keine Hinweise angekommen, weder von Jugendämtern noch von konkret Betroffenen. Ich denke, wenn uns hier entsprechende Anfragen erreichen, können wir auch tätig werden und mit den Jugendämtern versuchen, da eine Lösung zu finden.
22.04.2021 — Fragestunde
Danke sehr, sehr geehrter Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt. Zu Frage 1: Ob zahlende unterhaltspflichtige Elternteile im Einzelfall den zu zahlenden Unterhalt gekürzt haben, ist der Landesregierung nicht bekannt. Zu Frage 2: Beschwerden …
22.04.2021 — Fragestunde
Die Resonanz ist sehr unterschiedlich. Je nachdem, ob Tests für verschiedene Unternehmungen usw. genutzt werden, gibt es natürlich ein höheres Interesse. Aber wir nehmen auch wahr, dass das regional unterschiedlich ist. Das hängt sicherlich von den jeweiligen Gegebenheiten vor Ort ab.
22.04.2021 — Fragestunde
Danke, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herrn Abgeordnete, die Anfrage der Abgeordneten möchte ich im Namen der Landesregierung wie folgt beantworten. Zu Frage 1: Hier kann ich Ihnen nach Ausführungen des Landratsamts Hildburghausen den Stand vom 29.03. mitteilen. An den sechs bis dahin bestehenden Schnelltestzentren des …
22.04.2021 — Fragestunde
Danke. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage möchte ich wie folgt beantworten. Zu Frage 1: Der Landesregierung liegen dazu keine wissenschaftlich basierten eigenen Daten oder Ergebnisse vor. Die Inzidenz nach Kreistyp für das Bundesland Thüringen kann den Daten des Bundesinstituts …
29.03.2021 — deskanzlerin am 22. März 2021 und dessen Umsetzung im Freistaat Thüringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, mir war auch nicht ganz klar, was heute vordergründig das Thema der Parlamentsdebatte ist. Ich nahm an, es geht um das Beteiligungsverfahren, aber es ist etwas passiert, was wir in den Ausschüssen auch haben, es geht immer um alles. Das finde ich auch in Ordnung …
11.03.2021 — Fragestunde
Das zeigt, denke ich, die Überlastung der Gesundheitsämter, die wir in diesem Bereich haben, hier ganz explizit des Gesundheitsamts. Es ist vor allem nicht gut, denn es ist wichtig, dass schnellstmöglich Kontakt mit den Kontaktpersonen aufgenommen wird, insbesondere zu Kontaktpersonen I, weil zum einen zu fragen ist, ob es beispielsweise …
