Anke Wirsing

Nein. Wir sind hier in Thüringen. Es geht um uns hier in Thüringen. Es geht um das Hohe Haus hier in Thüringen und es geht um die Thüringerinnen und Thüringer – um niemand anderen. Und da brauchen wir keine Debatte und keine Vergleiche mit irgendwelchen anderen Bundesländern. Nur weil dann irgendwo irgendwas vielleicht gerechter oder …

Sehr geehrte Damen und Herren, vor allen Dingen liebe Gäste, wie ich gerade sehen kann, Sie sind in dem Alter, wo Sie sicherlich Rente bekommen. Sie wissen genau, was jeden Monat bei Ihnen auf dem Konto ankommt. Diese Debatte, die wir hier geführt haben, finde ich absolut befremdlich. Denn hier geht es nicht darum, ob es jemandem …

und Ihr Anliegen verdient unsere volle politische Aufmerksamkeit. Ich bitte Sie: Unterstützen Sie diesen Antrag und lassen Sie uns den Antrag gemeinsam im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie weiter beraten. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste am Livestream, es geht um Pflegefamilien, um Pflegeeltern. Das sind die, die zumindest in meinem Bewusstsein die Einzigen sind, die 24/7 arbeiten, die keine Freizeit haben, keine geregelten Pausen – nichts. Wir sprechen hier in Thüringen von Pflegefamilien, …

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, werte Zuschauer, gerade in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und Umbrüche brauchen Beschäftigte eine ausgewogene politische Repräsentanz. Das gilt insbesondere auch vor dem Hintergrund einer geringen Tarifquote und eines weiterhin ausufernden Niedriglohnsektors in Thüringen. …

Nein. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, auch wir können feststellen bei der Analyse des Antrags der Linken, dass wir vieles für korrekt halten. Der völkerrechtswidrige Angriff auf den Iran führt zu erheblichen geopolitischen Verwerfungen, das sehen auch wir so. Vor allem Mineralölkonzerne nutzen die …

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Schülerinnen und Schüler, ich spreche heute für die Koalitionsfraktionen. Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt ist eines der wichtigsten politischen Anliegen überhaupt. Jedes Kind hat ein Recht auf ein Aufwachsen in Sicherheit, Würde und ohne Angst. Dafür …

Ich hätte eine Frage an die Ministerin, und zwar würde mich interessieren, wie sich die Thüringer Familien-App entwickelt hat, das heißt: Wie gestalten sich die Angebote mittlerweile, wie sind die Nutzerzahlen – hoffentlich nach oben gegangen? Wie können wir uns das vorstellen, dass es auch von den Thüringerinnen und Thüringern …

Küntzel, Sven; Laudenbach, Dieter; Lauerwald, Dr. Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Mengel-Stähle, Elisabeth; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mühlmann, Ringo; Muhsal, Wiebke; Müller, Anja; Nauer, Brunhilde; Prophet, Jörg; Quasebarth, Steffen; Rosin, Marion; Rottstedt, Vivien; Schaft, …

Küntzel, Sven; Laudenbach, Dieter; Lauerwald, Dr. Wolfgang; (Zuruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Ja!) Liebscher, Lutz; (Zuruf Abg. Liebscher, SPD: Nein!) Luhn, Thomas; (Zuruf Abg. Luhn, AfD: Ja!) Marx, Dorothea; (Zuruf Abg. Marx, SPD: Nein!) Maurer, Katja; (Zuruf Abg. Maurer, Die Linke: Ja!) Meißner, Beate; (Zuruf Abg. Meißner, CDU: Nein!) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, die AfD hat heute eine Aktuelle Stunde beantragt, doch schon die Überschrift ist ein Musterbeispiel für politischen Etikettenschwindel. Denn wer in Berlin offen die Wiedereinführung der Wehrpflicht fordert, der sollte wenigstens den Mut haben, auch hier im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, seit Jahrzehnten sinkt die Tarifbindung und Thüringen steht im Ländervergleich besonders schlecht da. Nur 19 Prozent der Betriebe und 46 Prozent der Arbeitsplätze sind tarifgebunden. Gleichzeitig ist Thüringen trauriger Niedriglohnspitzenreiter. Fast ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste! Natürlich begrüßen auch wir die Aktuelle Stunde der SPD (Beifall SPD) – ja –, denn jeder fünfte Rentner lebt hier in Armut, und Frauen sind sogar mit etwas mehr als 20 Prozent betroffen. Rund 750.000 Menschen beziehen Grundsicherung im Alter – ein Zuwachs …

und dafür steht das Bündnis Sahra Wagenknecht. Danke. (Beifall BSW)

– Ich bin gleich fertig. – Thüringen bleibt friedlich, Thüringen bleibt sozial, menschlich

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, was am vorletzten Wochenende im Grenzmuseum Schifflersgrund inszeniert wurde, ist ein Weckruf zum Widerspruch. Thüringerinnen und Thüringer, hört die Signale! Wo der Kalte Krieg einst unser Land teilte, wo Familien getrennt und Träume zerschlagen wurden, plant man heute für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, 35 Jahre nach der Wiedervereinigung bekommen Vollzeitbeschäftigte in Ostdeutschland im Durchschnitt rund 13.000 Euro weniger Lohn pro Jahr als ihre Kolleginnen und Kollegen im Westen. Zuletzt ist die Lohnlücke sogar wieder gestiegen auf mittlerweile 21 Prozent. Nirgends in …

Sehr geehrte Frau Ministerin Schenk, vor dem Hintergrund massiv steigender Militärausgaben stellt sich die Frage, welche Folgen dies für den Sozialstaat auch hier in Thüringen hat. Meine Frage an Sie: Welche Auswirkungen hat diese Prioritätenverschiebung auf die soziale Infrastruktur in Thüringen sowie auf die Hilfsangebote für Familien, …

Herr Minister Schütz, das Onlinezugangsgesetz von 2017 ist ein bundesweites Großprojekt zur Digitalisierung der Verwaltung. Ich frage Sie, Herr Minister: Inwieweit ist es im Bereich Wohngeld im Freistaat Thüringen umgesetzt?