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Anke Wirsing

fraktionslos 11.09.2026 Sitzungen 8/54

Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren, vor allen Dingen liebe Gäste, wie ich gerade sehen kann, Sie sind in dem Alter, wo Sie sicherlich Rente bekommen. Sie wissen genau, was jeden Monat bei Ihnen auf dem Konto ankommt. Diese Debatte, die wir hier geführt haben, finde ich absolut befremdlich. Denn hier geht es nicht darum, ob es jemandem schlechter oder besser geht. Ich glaube, jedem Minister, der länger als zwei Jahre im Amt ist, geht es deutlich besser als den meisten Leuten, die hier in Thüringen leben, vor allen Dingen mit Blick auf Verkäuferinnen, mit Blick auf Krankenschwestern, auf den Pflegebereich, auf so viele Bereiche. Und wenn ich dann diese uferlose Debatte hier höre, die völlig an dem Antrag und an dem Ziel der AfD an dieser Stelle vorbeigeht, dann muss ich mich für meine Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Hause entschuldigen. (Beifall AfD; Abg. Küntzel, fraktionslos) (Zwischenruf Abg. Große-Röthig, Die Linke: Für mich muss sich niemand entschuldigen!) Das ist kein Thema. Das muss auch keiner annehmen. Ich finde es einfach traurig, dass wir hier einen Antrag haben, der inhaltlich genau das widerspiegelt, worum es hier eigentlich gesellschaftlich auch geht: eine Ungerechtigkeit gegenüber jedem Arbeitnehmer und jeder Arbeitnehmerin. (Beifall AfD; Abg. Küntzel, fraktionslos) Dieser Antrag sollte eigentlich von allen rein inhaltlich bewertet werden. (Zwischenruf Abg. Hutschenreuther, Thüringen.Gerecht: Gehört das zu den Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt?) Es geht nur darum, hier einen ersten Schritt, eine erste Veränderung herbeizuführen. Und ich weiß nicht, warum man da jetzt irgendwelche Vergleiche mit Sachsen, mit Hessen und mit anderen Bundesländern führen will.

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