Pascal Wloch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, sehr geehrte Gäste, ein Produkt ist nur dann gut, wenn seine Herstellung Mensch und Natur nicht beeinflusst oder schadet. Mit dem sogenannten Ewigkeitschemikalien, kurz PFAS, stehen wir vor einem Problem, das lange unsichtbar bleibt, aber dauerhaft wirken kann. PFAS werden in vielen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, sehr geehrte Gäste! Bereits in der Aktuellen Stunde wurde dieses Thema politisch vorbereitet. Damals hatte die Linke den Eindruck erweckt, Arbeitnehmer stünden ohne eine neue Kammer weitgehend schutzlos da. Genau daran knüpft der heutige vorliegende Gesetzentwurf an. Herr Schaft, ich gebe …

Es gibt drei klare Kernbereiche, in denen wir inhaltlich führen und Sie kopieren: Erstens, Freiwilligkeit statt Zwang – wir fordern ein Opt-in-Verfahren. Kein Bürger darf in ein staatliches Datensystem gezwungen werden. Freiwilligkeit ist die Grundlage von Vertrauen. (Beifall AfD) Zweitens, echte Zugriffskontrolle statt Scheintransparenz …

Sehr geehrter Präsident, werte Kollegen, werte Gäste am Bildschirm, als Erstes möchte ich das Rätsel von meinem Kollegen Steinbrück aufklären, und zwar waren das die Hämorrhoiden gewesen, die beschrieben worden sind. (Beifall AfD) Somit können die Kollegen von der anderen Fraktion die Handys wieder wegpacken und jetzt einmal zuhören. Der …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, werte Gäste an den Bildschirmen, wenn wir uns die elektronische Patientenakte ansehen und darüber sprechen, sprechen wir über ein Digitalprojekt, das als Fortschritt verkauft wird, tatsächlich aber ein weiteres Paradebeispiel politischer Unzulänglichkeiten ist. Um das zu erkennen, glaube ich, …

Vielen Dank. Aus welchen Gründen konzentriert sich Ihr Ministerium darauf, die Fachkräftelücke durch Anwerbung kulturfremder Menschen aus dem Ausland zu schließen, anstatt jüngere verfügbare Menschen für den Pflegeberuf zu begeistern? (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Kul- turfremd sind Sie ja!)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an Frau Ministerin Schenk. Das Thema „Fachkräftelücke“ war heute schon das eine oder andere Mal Thema. In Thüringen ist die Anzahl der Schulabgänger ohne Schulabschluss und junger Menschen ohne Berufsabschluss seit Jahren hoch oder sogar steigend. Laut Antwort der Landesregierung auf unsere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, werte Gäste auf der Tribüne und am Bildschirm, wenn man den Antrag der SPD liest, könnte man meinen, Thüringens Beschäftigte stünden unter einem Generalverdacht der Faulheit und nur die SPD werfe sich heldenhaft dazwischen. Parallel muss ich sagen: So weit sind wir gar nicht auseinander, …

Zur Wahrheit gehört auch dazu: Wenn Großunternehmen gefördert werden, dann mit klarer Priorität für den Thüringer Arbeitsmarkt und für die Thüringer Arbeitskräfte mit Weiterbildung und langfristiger Perspektive. Alles andere ist Missbrauch am Steuergeld und von Steuergeld. So brisant die Förderpolitik ist, ist auch die Personalpolitik. …

Nein, die Zeit läuft ja. (Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Ist in der Ak- tuellen Stunde nicht erlaubt!)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Thüringer, die Schließung des Logistikstandorts von Zalando ist ein harter Schlag nicht nur für Erfurt, sondern für den Wirtschaftsstandort Thüringen, und es ist ein harter Schlag für die rund 2.700 Beschäftigten. Doch sie ist mehr als nur eine unternehmerische Entscheidung. Sie ist das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne und am Bildschirm, eines muss man der Linken wirklich lassen: Sie hat eine bemerkenswerte Fähigkeit, selbst aus überschaubaren Problemen eine dramatische Untergangserzählung zu basteln und daraus sofort eine Forderung nach einer neuen staatlichen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste am Bildschirm, wieder einmal legt uns die Linksfraktion einen Antrag vor, der wohlwollend klingt, aber im Kern nichts anderes als ein ideologisches Projekt ist: „Geschlechtergerechtigkeit am Thüringer Arbeitsmarkt stärken“. Die Themen, die hier angesprochen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, wir bringen heute den Entwurf zur Änderung des Thüringer Ladenschutzgesetzes ein und wir tun das mit einem klaren Ziel: mehr Freiheit, weniger Bürokratie, mehr Eigenverantwortung, weniger staatliche Bevormundung. Dieses Gesetz trägt einen Namen, der Programm ist: Gesetz zur Stärkung der …

vergessen machen will. Vielen herzlichen Dank. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, die Lohnunterschiede zwischen Ost und West sind auch 35 Jahre nach der Einheit noch eine Realität. Das ist zweifellos ein wichtiges Thema, aber wer trägt die Verantwortung? Die SPD, die sich heute als Anwalt der Beschäftigten inszeniert, war seit der Wende über 20 Jahre in Thüringen in der …

Danke.

bevor ich auf die zweite Frage eingehe, sagen: Ich habe nicht gesagt, dass es BSW-Mitglieder waren. Ich habe gesagt: parteinahe. Das können auch Personen sein, die nicht der Partei zugehören. Meine zweite Frage bezieht sich darauf: Wie erklären Sie sich, dass genau diese Verstöße wiederholt ausgerechnet in Ministerien auftreten, die von …

Jetzt muss ich noch mal bezüglich der einleitenden Worte,

Das muss ich jetzt fragen.