Pascal Wloch
a) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Schließung des Zalando-Standorts in Erfurt“
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Thüringer, die Schließung des Logistikstandorts von Zalando ist ein harter Schlag nicht nur für Erfurt, sondern für den Wirtschaftsstandort Thüringen, und es ist ein harter Schlag für die rund 2.700 Beschäftigten. Doch sie ist mehr als nur eine unternehmerische Entscheidung. Sie ist das Ergebnis eines desolaten Systems aus falscher Wirtschafts- und Förderpolitik sowie einer verfehlten Arbeitsmarktpolitik und eines Sozialstaats, der verwaltet statt befähigt. Über 22 Millionen Euro Fördergelder – Steuergeld der Bürger – flossen in dieses Projekt und demnächst stehen die Beschäftigten vor leeren Hallen und Hunderte von ihnen ohne eine Perspektive. Dieses Beispiel beweist erneut: Wer Fördermittel erhält, braucht wirksame Leitlinien – Schluss mit Subventionen ohne Gegenleistung. Unser Fokus liegt auf verwurzelten mittelständischen Betrieben, denn das sind die Unternehmen, die hierbleiben, ausbilden und Verantwortung übernehmen.
(Beifall AfD)
Aber zur Wahrheit gehört auch dazu: Wenn Großunternehmen gefördert werden, dann mit klarer Priorität für den Thüringer Arbeitsmarkt.
