Dr. Jens Dietrich

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, der Gesetzentwurf ist ein eng umfasstes Anliegen. Ich kann nur einem Ding auf jeden Fall nicht zustimmen. Es ist kein sehr schönes Gesetz, denn der Grund für dieses Gesetz ist eine völlig verfehlte Energiepolitik. Die Energiepreise kennen seit Jahrzehnten fast nur einen Weg: den Weg nach oben. Das ist einfach, weil man eine irrationale Angst vor der Klimakrise hat, die es so nicht gibt. Das ist eine Hypothese, die durch nichts belegt ist. Schauen Sie mal, wie die Dekarbonisierung in Südostasien funktioniert. Die bauen jeden Tag ein bis zwei neue Kohlekraftwerke. (Beifall AfD) Ich möchte aber Herrn König soweit zustimmen, dass wichtig ist, die Strukturen in den Schwimmbädern bei den Kommunen zu verbessern, dass wir auf jeden Fall hier etwas in den Blick nehmen müssen, was weit über diesen Antrag hinausgeht, dass wir einfach die Kommunen in die Lage versetzen, durch eine vernünftige Finanzierung auch auf Dauer ein Angebot in diesem Bereich anbieten zu können. (Beifall AfD) Ja, die Beschränkung auf bis zu 20.000 Einwohner, mir erschließt sich das auch nicht hundertprozentig, warum das so gedacht worden ist. Es gibt sicherlich auch andere Kommunen, die größer sind, die Probleme haben, die Geld ausgeben mussten, und es gibt sicherlich auch Kommunen, die keinen Schwimmunterricht anbieten, die auch Schwimmbäder haben unter Umständen, die ein Problem haben. Aber ich denke, das werden wir im Ausschuss in Ruhe ausdiskutieren können. Darum sind wir für eine Überweisung an den Ausschuss. Danke sehr! (Beifall AfD)