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Dr. Jens Dietrich

AfD 21.05.2026 Sitzungen 8/44

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und ‑ entgeltgesetzes – Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer

Das sind, je nachdem, wie Sie es rechnen, zwischen 26.000 Euro – habe ich ja gesagt. Ich meine, die Regierung könnte es wissen, wenn sie es wissen wollte. Sie wollen es aber nicht. Und dann müsste man es natürlich differenzieren nach den Ausbildungsgängen. Gerade die teuren Ausbildungsgänge werden auch von Ausländern benutzt, (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Das ist aber keine Antwort!) aber wenn Sie mehr nicht auf der Pfanne haben. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Also haben Sie es sich ausgedacht!) Ich gebe noch mal ein anderes Beispiel. Von Herrn Liebscher wurde der englischsprachige Studiengang in Nordhausen erwähnt: erneuerbare Energien. Das ist ja herrlich! Und die haben am Ende auch alle einen Job gekriegt. Also wir haben Geld reingesteckt für einen Studiengang, der auf einer Riesensubventionsmaschinerie beruht, diese ganze Geschichte mit den erneuerbaren Energien. Es ist nicht das Problem der ausländischen Studenten, dass sie nicht genug Absolventen in Baden-Württemberg haben, dass sie den Bach runtergehen, sondern das ist Ihre sogenannte Industrie- und Klimaschutzpolitik, die dieses Land vollkommen an die Wand fährt. Sie haben auch dafür gesorgt, dass Wissenschaftler, die das kritisch betrachten, ausgeschoben werden oder stigmatisiert werden. Wenn wir hier zu einer offenen Kultur zurückkommen, schaffen wir es auch wieder sinnvoll, wirklich wertschöpfende Tätigkeiten zu schaffen und Industrieland zu bleiben. Das ist genauso, wie Herr Schaft sagte. Es ist einfach nur lächerlich. Wenn also die Investitionen in die Hochschulen 2,3 Euro ergebnispositiv bringen, dann ist das eine Momentaufnahme, die sich aus der Struktur ergibt, die im Moment vorhanden ist. Aber wenn Ihre Logik, die Sie hier vorgetragen haben, tragen würde, wäre das Beste, wenn die Finanzministerin den ganzen Haushalt einfach in die Hochschulen gibt, dann kriegen wir 2,36-mal das raus, was wir reinstecken, und alle Probleme sind gelöst. Sie können nur einfache Lösungen bringen und hier versuchen wir, ein differenziertes Problem auf einer kleinen differenzierten Ebene auch mal anzugehen. Danke sehr. (Beifall AfD)

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