Beate Meißner

Frau Ministerin, nach meinem Kenntnisstand werden über das SodEG lediglich 75 Prozent der Kosten refinanziert. Wie wollen Sie dafür Rechnung tragen, dass mit entsprechenden Nachweisen auch 100 Prozent der Kosten aufgrund der Corona-Krise refinanziert werden?

Gewährung von Leistungen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz Nach „Beschluss einer Empfehlung zur Sicherstellung der Angebote der Eingliederungshilfe im Rahmen der sogenannten Coronakrise“ vom 15. April 2020 empfiehlt die Teilhabekommission: „Soweit von Eindämmungsmaßnahmen betroffene Eingliederungshilfeleistungen in anderer Form …

Das ist jetzt nur eine Nachfrage auf diese Antwort. Das heißt, der Freistaat Thüringen gewährt Förderungen für Geburtsstationen, sofern Anträge dafür gestellt werden?

In der Antwort auf die Frage 2 sagten Sie, das Land unterstützt im Rahmen der Krankenhausförderung. Darüber hinaus ist Teil des Beschlusses des Landtags von 2017 auch die Förderung von Geburtsstationen im ländlichen Raum. Vor diesem Hintergrund frage ich konkret: Gibt es für die Geburtsstation in Schleiz eine finanzielle Förderung und …

Ja, zum dritten Mal Schleiz. Sicherstellung der Hebammenversorgung im ländlichen Raum Am 21. Februar 2020 berichtete die „Thüringer Allgemeine“, dass die Geburtsstation des Kreiskrankenhauses in Schleiz mit Wirksamkeit ab dem 21. Februar 2020 bis auf Weiteres stillgelegt wird. Vereinbarte Geburtstermine wurden abgesagt. Da auch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer, ja, das ist heute eine besondere Plenarbefassung, denn es geht um die Änderung der Thüringer Verfassung. Wir haben im vorhergehenden Punkt schon gehört, dass es hier im Raum viele Verfassungshobbylobbyisten und noch mehr Politiker gibt. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer, unter der Überschrift „Institutionelle Förderung von Geburtshäusern und hebammengeführten Praxen in Thüringen schnell einführen“ behandeln wir heute ein Thema, was natürlich wichtig ist und wofür ich mir auch manchmal mehr Befassung hier …

Frau Muhsal, Ihr Begrüßungsgeld bringen Sie ja immer im Zusammenhang mit der demografischen Entwicklung. Das heißt, Sie wollen mit diesem Geld einen Anreiz schaffen, dass wieder mehr Kinder geboren werden. Auf diese Idee sind ja schon andere Länder weltweit gekommen – leider erfolglos. Deswegen frage ich Sie: Woher nehmen Sie den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer, gern sage ich auch als zuständige Ministerin etwas zu unserem Einzelplan und möchte mich gleich vorweg bedanken für die intensive Beratung hier im Parlament, vor allen Dingen bei den Fraktionen, die sich in den zuständigen Gremien dazu …