Ute Bergner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, Lehrermangel ist aktuell das größte Problem an den Thüringer Schulen. Deshalb sind die Anträge von CDU und AfD sehr wichtig. Digitalisierung kann abhelfen, jedoch keinesfalls flächendeckend dieses Problem des Lehrermangels lösen. Initiativen zur Gewinnung und zum …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, der vorliegende Antrag der AfD spricht ein wichtiges Thema an, aber geht mit den Schlussfolgerungen am eigentlichen Problem vorbei. Frau Hoffmann, Sie benennen konkret die Zahlen des Umfangs der illegalen Müllentsorgung. Ich möchte die Aufmerksamkeit auf einen …

Konkrete Dinge werden angesprochen wie Digitalisierung, Förderung sozialer und sprachlicher Integration. Das ist gut. Aber einige Punkte des CDUAntrags sind, ich sage mal, nur oberflächlich eingearbeitet wie die Stärkung der schulischen Eigenverantwortung, die Einbindung schulexterner Bildungsträger, ein digitales Klassenbuch zur …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, heute stehen die beiden Anträge von Rot-Rot-Grün und der CDU zu Schlussfolgerungen für das Bildungswesen aus der Coronakrise und für eine Schule der Zukunft zur Abstimmung. Es ist schade oder bedauerlich, dass die Arbeit im Ausschuss nicht optimal gelaufen ist. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, im vorliegenden Gesetz geht es um nicht weniger als die Grundlage für die schlussendliche Ratifizierung des Dritten Medienstaatsvertrags. Aber wie meine Vorredner schon gesagt haben, sind die Skandale, insbesondere beim RBB, Anlass, darüber noch mal genauer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer! Erwartungsgemäß ist die Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation mit einem entsprechenden Gesetzentwurf auch in diesem Jahr hier präsent. Die Grundlage für eine solche Alimentation, wie ich schon wiederholt im Hohen Haus dargelegt habe, ist absolut …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, das Thüringer Landesmediengesetz bedarf einer Novellierung, aber nicht, um sich den Gegebenheiten der anderen Bundesländer weiter anzupassen, sondern ein eigenes Profil der Vielfältigkeit zu entwickeln. Schauen wir uns deshalb unsere Medienlandschaft mal an. Meine …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer! Ich möchte zu Beginn auf die außergewöhnliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 7. Dezember eingehen. Um die Novelle des Spielhallengesetzes zu verhindern, wurde von einem Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums vor der Abstimmung zum Gesetzentwurf und nach …

Ich hatte eigentlich nicht vor, zu dieser Debatte etwas zu sagen, habe aber jetzt zugehört und muss sagen, es ist eines Parlaments nicht würdig, wie wir uns untereinander Vorwürfe machen, gegenseitig Beschuldigungen machen. Es ist eine Beschäftigung mit sich selbst. Auf die Menschen, die uns als Abgeordnete bezahlen, wirkt das richtig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer! (Unruhe CDU)

Ich habe vor diesem Hohen Hause meine Gedanken und meine Ideen formuliert und genau wie eben habe ich Spott geerntet, ich habe aber auch Lob und betretenes Schweigen geerntet. Ich konnte aber auch feststellen, dass so manche Idee aufgegriffen wurde, so zum Beispiel sehe ich es meiner Anregung geschuldet, dass aus der gegenseitigen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, genau vor einem Jahr habe ich hier vor Ihnen gestanden und eine persönliche Erklärung abgegeben, was mich bewogen hat, den Weg einer fraktionslosen Abgeordneten zu gehen. Den Satz kann ich heute nur noch mal wiederholen: Ich bin 2019 angetreten, Pragmatismus in die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, wir haben uns gemäß der Verfassung des Freistaats Thüringen und den gesetzlichen Rahmenbedingungen, die sich dieser Landtag im September 2021 gegeben hat, zur Parlamentarischen Gruppe konstituiert und den Antrag auf parlamentarische Anerkennung gestellt. Unser …

Na gut, aber wie wollen Sie das bewerten, wenn Sie nichts messen, wenn Sie keine Daten erheben, wie wir sehen?

Herr Staatssekretär, ich habe noch eine Frage: Sie haben das Ziel ausgegeben, dass Thüringen sich autark mit Energie versorgt. Wie wollen Sie das verfolgen, wenn Sie keine Daten dazu erheben und nichts messen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, ich stehe für Vereinbarkeit von Natur und Technik. Genau deshalb ist es notwendig, Windkraftanlagen nur so zu errichten, dass sie die Lebensqualität der Menschen in ihren Siedlungen nicht beeinträchtigen und nicht zu gesundheitlichen Schäden führen. (Beifall Abg. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer! Zukunft ist kein Zufall, sondern das Ergebnis unseres Handelns. Worüber wir heute reden, ist das Ergebnis einer Reihe von Fehlentscheidungen, sowohl in der Bundespolitik als auch in der Landespolitik. Diese Probleme sind hausgemacht und sie wären mit gesundem …

Grundsätzlich denke ich, dass es keine schlechte Idee ist, mit einer externen Kommission viele Fragestellungen zu beleuchten. Aber dieser Gesetzentwurf ist aus meiner Sicht dafür nicht geeignet. Danke. (Beifall Abg. Gröning, fraktionslos)

Wenn wir es zu pauschal machen und das pauschal in einen gesetzlichen Rahmen packen, schieben wir ein wirkliches Problem nur vor uns her. Deswegen bin ich hier für sehr konkrete Formulierungen. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber wo sind Ihre Vorschläge?) Zu den Inhalten, was zu klären ist, also grundsätzlich … …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, die Akzeptanz des Parlaments hängt nicht von den Diäten ab. Da muss ich der Kollegin Henfling deutlich widersprechen. Sondern sie hängt davon ab, wie glaubwürdig Politik ist, was wir im Wahlkampf versprechen und dass wir das umsetzen und dafür einstehen. (Beifall …