Ute Bergner

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, der vorliegende Antrag der AfD spricht ein wichtiges Thema an, aber geht mit den Schlussfolgerungen am eigentlichen Problem vorbei. Frau Hoffmann, Sie benennen konkret die Zahlen des Umfangs der illegalen Müllentsorgung. Ich möchte die Aufmerksamkeit auf einen anderen Fokus richten. Sie kennen meinen Ausspruch: CO ist kein Schad2 stoff, CO ist ein Rohstoff, und der muss in den 2 Kreislauf gebracht werden. Genauso betrachte ich die scheinbar wertlos gewordenen Materialien in unserer Gesellschaft, die landläufig als Müll bezeichnet werden. Sie sind kein Müll, sie sind immer Rohstoffe, die auf den ersten Blick nicht erkennbar sind. Um nachhaltig zu wirtschaften, müssen sie in den Kreislauf gebracht werden. Die Ressourcen unseres Erdballs sind endlich. Aber die gute Nachricht ist, es verschwindet auch nichts von unserem Erdball. Wenn wir nun wertvolle Ressourcen in nutzlose Materialien verwandeln, die auch von der Natur nicht automatisch in den Kreislauf gebracht, also zum Beispiel abgebaut werden können, werden wir eines Tages im sogenannten Müll umkommen. Hier muss ein neues Denken einsetzen. Wenn die Menschen das verstanden haben, werden sie auch anders handeln. Jedes Jahr wird medienwirksam der Tag verkündet, an dem die Menschheit die Ressourcen der Erde, die ihr für ein Jahr rechnerisch zustehen würden, verbraucht hat. 2022 war das der 28. Juli. Bis zum Jahresende würde der Verbrauch 1,75 Erden betragen, so heißt es. Das ist aber nur die halbe Wahrheit, zumal nicht gesagt wird, auf welchen Zeitraum sich diese Berechnung bezieht. Sicher veranschaulicht es das Problem, aber eine Lösung zeigt es nicht auf. Müll modern und nachhaltig zu entsorgen, bedeutet, alle darin enthaltenen Stoffe in wertvolle Rohstoffe zu verwandeln. Damit wird aus dem Müllvernichten oder den sogenannten Endlagern der Wirtschaftsfaktor Produktion von Rohstoffen. Wenn es dafür richtige gesetzliche Rahmenbedingungen gibt, ist jedes In-den-Kreislauf-bringen legal und das sogenannte Endlagern illegal – Endlagern auf Müllkippen, Endlagern auf dem Meeresboden, im Wald oder in Salzstöcken. Endliche Ressourcen müssen in den wirklichen Kreislauf gebracht und wieder genutzt werden. Damit wird Müll zu einem Fremdwort. Wenn wir aber gesetzliche Rahmenbedingungen schaffen, die den Müllexport, der nur zum Abkippen in Afrika oder auf dem Meeresgrund führt, fördern, oder wenn wir Millionen in die Endlagersuche von Kernbrennstäben investieren, anstatt sie weiter zu verarbeiten und in den Kreislauf zu bringen, läuft etwas falsch. Anfänge zum Kreislaufsystem wurden sicher schon gemacht, zum Beispiel mit einem Pfandflaschensystem oder Mehrwegverpackungen. Aber wenn wir nicht sicherstellen, dass sie wirklich in den Kreislauf kommen, dann können wir von kommerzieller und politisch geduldeter, illegaler Müllentsorgung reden. Auch können Altmetalle, deren Preis immer weiter steigt, bei Altmetallhändlern gegen Bares eingetauscht werden. Aber das ist noch immer zu wenig für zu wenige Bereiche; von einer allumfassenden Kreislaufwirtschaft sind wir weit entfernt. Hier kann und muss die Politik ansetzen. Auch in Thüringen könnten wir mit gutem Beispiel vorangehen, ohne zu kriminalisieren. Es können kuschelige Kleidungsstücke aus Plastikmüll hergestellt werden oder Bahnschwellen aus Kunststoffabfällen. Manchmal gibt es sogar einen doppelten Umweltschutzeffekt, wie bei der Herstellung von Spezialschwellen von Weichen. Diese Schwellen mit individuellen Längen wurden bisher aus Holz gefertigt und mit giftigen Pestiziden gegen Verwitterung geschützt. Wenn wir hier ansetzen und solche Projekte gezielt und ergebnisoffen fördern, ist das allemal gut angelegtes Geld. Technologieförderung, um Rohstoffkreisläufe zu erzeugen, ist die nachhaltigste Förderung überhaupt. Vielleicht habe ich mit meinen Ideen den einen oder anderen Gedanken bei Ihnen inspiriert. Danke.