Ute Bergner

Ich habe vor diesem Hohen Hause meine Gedanken und meine Ideen formuliert und genau wie eben habe ich Spott geerntet, ich habe aber auch Lob und betretenes Schweigen geerntet. Ich konnte aber auch feststellen, dass so manche Idee aufgegriffen wurde, so zum Beispiel sehe ich es meiner Anregung geschuldet, dass aus der gegenseitigen Vorwurfsdebatte zum zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung die Einstellung von Planungsgeldern in den Haushalt folgte. Ich stehe für Innovationen, was ich in meinem Unternehmerleben unter Beweis gestellt habe. Meine Innovationskraft schöpfe ich aus ungeschminkten Analysen, die manchmal auch sehr schmerzhaft sein können. (Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Ich, ich, ich!) Und so habe ich mich schon im November 2019 gefragt, wie das Land Thüringen fünf Jahre stabil unter der angespannten emotionalen Lage und den Mehrheitsverhältnissen regiert werden kann. Meine Ideenskizzen über wechselnde Mehrheiten im Parlament wurden von meinem Fraktionsvorsitzenden als unrealistisch zurückgewiesen. Bei dem Ministerpräsidenten Ramelow sind sie auf offene Ohren gestoßen. Auch wenn er sich eine Übergangsphase durch den Stabilitätspakt mit der CDU geschaffen hat, funktioniert dieser Landtag doch immer mehr mit wechselnden Mehrheiten, wie uns besonders das Juni-Plenum gezeigt hat, wo sogar die AfD und die Linke gemeinsam gegen den Rest des Parlaments gestimmt haben. Die Qualität der Kompromisse ist noch deutlich entwickelbar, wenn wir auf Einigungen zur Globalen Minderausgabe oder zur Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung schauen. Meine Ideen zur innovativen Weiterentwicklung unseres Parlaments habe ich als Diskussionsgrundlage in meinem Buch „Mitmach-Demokratie“ niedergeschrieben. Und wieder lade ich ein: Lassen Sie uns kreativ an der Zukunft unseres Landes arbeiten! Ich bin immer offen für einen sachlichen Dialog und einen Meinungsstreit. Hass, so wie es Herr Debes schreibt, spielt dabei bei mir keine Rolle und schon gar nicht gegen Thomas Kemmerich, denn es ist seiner Initiative zu verdanken, dass ich hier in diesem Parlament bin und hier meine Ideen entwickeln kann. Genau deshalb freue ich mich darüber, dass wir vier Abgeordnete nach tiefgründigen und offenen Diskussionen zu der Erkenntnis gekommen sind, dieses Parlament durch die neue Parlamentarische Gruppe „Bürger für Thüringen“ zu bereichern. Wir laden Sie ein, (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Das ist Verfassungsrecht!) prüfen Sie Ihre Vorbehalte gegen uns, nachdem Sie mit uns gesprochen haben. Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit. Danke. (Beifall Abg. Gröning, fraktionslos; Abg. Knie- se, fraktionslos; Abg. Schütze, fraktionslos)