Denny Möller
Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Danke, Herr Präsident, das kann man natürlich nicht unwidersprochen stehen lassen, Herr Abgeordneter Möller, weil es entscheidend ist, die Wahrheit dabei auszusprechen. Und die Wahrheit heißt nun mal, dass gegen unsere Demokratie, insbesondere auch gegen Europa, ein Energiekrieg geführt wird. Ein Energiekrieg, ausgelöst von Russland, der uns in diese Situation gebracht hat.
(Zwischenruf Abg. Henke, AfD: Das ist aber
ganz falsch!) Es ist diese Bundesregierung mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz an der Spitze, die dafür gesorgt hat, dass wir trotz aller Engpässe hier immer sicher mit Energie ausgestattet waren und es auch einen Schutzschirm für die hiesigen Unternehmen gibt. Alles andere ist Ihre Propaganda,
(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN) die Sie wahrscheinlich nur dazu betreiben, um am Ende Russlands Freund zu bleiben. Das ist gegen unsere Demokratie und das ist noch einmal eindeutig, was Sie hier gesagt haben. Vielen Dank.
(Beifall SPD)
(Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Fahren
Sie doch gleich nach Norden und sagen Sie es denen, dass Russland schuld ist!)
