Denny Möller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen am Livestream und auf der Tribüne, wir legen heute eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen Thüringer Gesetz zur landesrechtlichen Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes vor. Durch den Beschluss des Landtags in seiner 131. Sitzung vom 15. März 2024 wurde der Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz überwiesen. Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz hat den Gesetzentwurf in seiner 49. Sitzung am 15. März 2024, in seiner 50. Sitzung am 17. April 2024 und in seiner 51. Sitzung am 29. Mai 2024 beraten sowie ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt. Ich möchte Ihnen zwei Zitate von zwei Akteuren aus dem Anhörungsverfahren noch mal ganz kurz hier schildern, um deutlich zu machen, welche Bedeutung dieser Gesetzentwurf hat. Zum einen hat uns als Abgeordnete die Arbeitsgemeinschaft für Wärme und Heizkraftwirtschaft angeschrieben. Das ist im Kern der Spitzenverband für die Kraft-Wärme-Kopplung und für die Fernwärme, in dem ein Großteil der Thüringer Stadtwerke als Fachverband organisiert ist. Die schreiben uns: „Thüringen kann Vorreiter für die Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes sein und damit seinen Städten und Gemeinden als erstes Bundesland die notwendigen Sicherheiten bieten […]. Daran anknüpfend halten wir den Entwurf des Thüringer Gesetzes zur landesrechtlichen Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes […] für sehr erwähnenswert. Mit diesem Entwurf ist Thüringen Spitzenreiter in Deutschland und schafft Fakten für seine Städte und Gemeinden.“ Genau diese Städte und Gemeinden haben uns über den Gemeinde- und Städtebund Folgendes mit auf den Weg gegeben: „Bei dem vorliegenden Gesetzesentwurf handelt es sich um einen schlanken Gesetzesentwurf, der verhältnismäßig schnell erstellt wurde, was wir sehr begrüßen.“ Dementsprechend freue ich mich jetzt auf die Beratung und hoffentlich eine positive Beschlussfassung. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)