Denny Möller

Danke sehr, verehrte Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, ich halte Bericht zur Befassung im zuständigen Bildungsausschuss. Durch Beschluss des Landtags in seiner 94. Sitzung vom 10. November 2022 wurde der Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport federführend sowie an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Der federführende Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport hat den Gesetzentwurf in seiner 51. Sitzung am 2. Dezember 2022, in seiner 53. Sitzung am 20. Januar 2023, in seiner 55. Sitzung am 31. März 2023, in seiner 69. Sitzung am 1. März 2024, in seiner 70. Sitzung am 15. März 2024 und in seiner 71. Sitzung am 12. April 2024 sowie in seiner 74. Sitzung am 24. Mai 2024 beraten sowie zwei schriftliche Anhörungsverfahren durchgeführt. Der mitberatende Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat den Gesetzentwurf in seiner 71. Sitzung am 30. Mai 2024 beraten. Der Haushalts- und Finanzausschuss wurde aufgrund der Vorgabe nach § 57 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags in die Beratung einbezogen. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat den Gesetzentwurf in seiner 84. Sitzung am 31. Mai beraten. Es gibt im Ergebnis eine Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses. Ich möchte mich an dieser Stelle noch mal ganz herzlich bei allen Anzuhörenden bedanken, die in den letzten zwei Jahren diesen Gesetzentwurf so konstruktiv begleitet haben. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)