Jörg Kellner

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Frau Ministerin Siegesmund, für den Sofortbericht. Ich hätte mir natürlich Lösungsvorschläge gewünscht, die Sie heute hier vortragen. Aber ich habe einen Zustandsbericht gehört, aber keine Lösungsvorschläge, und das bedauere ich sehr. Wir hatten die Fragen zugeleitet. Sie haben …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen – Zuschauer gibt es nicht, aber Zuhörer online! Gern möchte ich begründen, warum wir heute diesen Antrag in die Tagesordnung eingebracht haben, nachdem der Versuch am 11.11.2020 schon mal gescheitert ist, den auf die Tagesordnung zu bringen. Leider war das ohne Erfolg, weil Rot-Rot-Grün und …

Wir wissen, wie lange solche Verfahren laufen. Aber ich will noch mal zurückkommen. Ich weiß nicht, wie lange das Parlament hier sitzt. Das ist jetzt auch nicht meine Aufgabe. Wir haben heute einen Gesetzentwurf vorliegen, den wollen wir ins parlamentarische Verfahren bringen. Vielleicht weiß ja jemand hier mehr als ich. Also ich sage: …

Aber gern doch.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe jetzt die Diskussion, die Debatte aufmerksam verfolgt. Ich bin etwas überrascht und verwundert, wo doch große Einigkeit herrscht: Wir müssen hier unbedingt was machen, wir sind alle auf dem gleichen Weg, wir wollen das alle. Dass wir die Expertise von den Verbänden nutzen, ist …

Genau, weil es ein wichtiges Thema ist, das uns schon seit Jahrzehnten beschäftigt. Der Musikschulverband hat es schon seit vielen Jahren gefordert. Ich denke, jetzt ist es an der Zeit, dass wir auch reagieren. Es hat 2019 schon mal einen Antrag zu Musikschulen von der AfD gegeben, aber damals ging der nicht weit genug, weil für uns auch …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die CDU-Fraktion wird heute das Gesetz zur Anerkennung und Förderung der Musik- und Jugendkunstschulen im Freistaat Thüringen einbringen. Ich denke, das Thema ist seit vielen Jahren – man kann sagen, seit Jahrzehnten – auch Thema hier im Haus, in erster Linie die Förderung der …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich muss doch noch mal kurz vor. Frau Rothe-Beinlich, Sie haben mich doch jetzt noch mal hier vorgetrieben, weil Sie gerade festgestellt haben, in unserem Antrag würde diese friedliche Revolution gar nicht vorkommen. In Erinnerung: Als ich hier vorgegangen bin, habe ich mich erst einmal bei den Bürgerinnen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben heute ein Thema, das uns seit 60 Jahren bewegt, und ich bin froh, dass wir das Thema seit 30 Jahren nur noch theoretisch besprechen, in der Vergangenheit besprechen können – vor 60 Jahren wurde der Mauerbau begonnen –, dank der vielen mutigen Männer und Frauen, die vor 30 Jahren …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben heute zur zweiten Lesung den MDRStaatsvertrag in der Diskussion. Die Vorredner haben ja schon viel über den Staatsvertrag gesprochen und auch die Kritikpunkte angesprochen. Ich möchte an der Stelle noch mal darauf hinweisen, dass wir aufgrund des Verfassungsgerichtsurteils vom …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst mal herzlichen Dank, Herr Staatssekretär Krückels, für die Worte, die Einleitung zum Gesetz und auch die Richtigstellung, was verfassungsrechtlich aus meiner Sicht und aus unserer Sicht wirklich treffend gebracht wurde. Was der MDR hier versucht zu konstruieren, ist für mich nicht …

Also in diesem Sinne vielen Dank für die gute Zusammenarbeit und ich wünsche Ihnen auch ein gesegnetes Weihnachtsfest. (Beifall CDU)

Ich habe gedacht, ich kriege die von Herrn Montag. (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Da hätten Sie vorher fragen müssen!) (Heiterkeit CDU)

also dass eine Perspektive aufgezeigt wird und die Kulturschaffenden auch im nächsten Jahr verlässliche Zahlen haben und auch Unterstützung erfahren. Auch das war uns ganz besonders wichtig, dieses Zeichen zu setzen.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Haushaltsplan 2021: Ich denke, das ist ein guter Haushaltsplan, was den Kulturbereich betrifft. Die Kolleginnen und Kollegen haben es ja schon vorneweg gesagt: Vor allem im Bereich der Musik- und Jugendkunstschulen konnten wir die Mittel doch erheblich aufstocken; 6 Millionen Euro stehen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sprechen heute über den Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der seit Monaten das ganze Land bewegt, in manchen Bundesländern ganz erheblich, in anderen weniger, aber in Thüringen natürlich auch. Wir haben auch intensiv darüber diskutiert. Wir haben eine Anhörung durchgeführt, …

Abruf der Mittel aus dem Sondervermögen „Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefonds“ durch die Museen Mit Stand vom 30. September 2020 sind bislang aus dem Sondervermögen „Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefonds“ als Zuschüsse an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Kompensation von Einnahmeausfällen im Zusammenhang mit der …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer und Zuhörer am Livestream, wir haben heute den Antrag „Ausbau der Westringkaskade zur ökologischen Stromerzeugung darf nicht zur Schädigung der ökologisch wertvollen Apfelstädtaue führen“ eingebracht. Die Apfelstädt, 34 Kilometer lang, entspringt in Tambach-Dietharz im …

Okay. – Den habe ich erst bekommen. Vielleicht gibt es hier noch mal die Möglichkeit – mit Sicherheit sogar. Wir beantragen die Überweisung an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien. Danke. (Beifall CDU)

Darf ich ganz kurz?