Jörg Kellner

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer und Zuhörer am Livestream, wir haben heute den Antrag „Ausbau der Westringkaskade zur ökologischen Stromerzeugung darf nicht zur Schädigung der ökologisch wertvollen Apfelstädtaue führen“ eingebracht. Die Apfelstädt, 34 Kilometer lang, entspringt in Tambach-Dietharz im Thüringer Wald und endet mit der Mündung in die Gera in Erfurt; sie ist Lebensraum für über 500 Tierarten und 450 Pflanzenarten. Das Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz hat 2019 in einem Gutachten festgestellt, dass dies noch die einzig intakte Auenlandschaft Thüringens ist. Wir kennen alle auch, liebe Kolleginnen und Kollegen, denke ich, die Schlagzeilen, die in diesem Sommer durch die Presse, aber auch den Rundfunk gingen: Fischsterben in der Apfelstädt, Baumsterben im Auenbereich. Über 20.000 Einwohner leben entlang der Apfelstädt, die natürlich große Bedenken und große Sorgen haben, wie es damit weitergeht. Es gibt Petitionen von den anliegenden Gemeinden an der Apfelstädt – von Tambach-Dietharz bis Nesse-Apfelstädt-Gemeinde bzw. Neudietendorf –, die sich dafür ausgesprochen haben, schnellstmöglich eine Lösung zu finden, dass sich dies nicht wiederholt. Weiterhin haben sich 5.000 Einwohner in einer Petition mit Unterschriften auf den Weg gemacht und ebenfalls bekräftigt, dass hier etwas Entscheidendes geändert werden muss. Deswegen haben wir heute diesen Antrag eingebracht und ich hoffe und wünsche mir natürlich, dass er auch große Zustimmung findet, da uns allen Natur- und Umweltschutz sehr am Herzen liegen. Die Dringlichkeit will ich dann auch gleich noch begründen. Es kann nicht sein, dass letztendlich eine Stromerzeugung vor Naturschutz gesetzt wird mit diesem Schaukraftwerk, das hier in Erfurt betrieben wird und über die Westringkaskade gespeist wird, wo ca. 4,5 Tausend Kubikmeter pro Tag Strom erzeugt werden, um letztendlich die Talsperrenverwaltung bzw. die Talsperren mitzufinanzieren. Es darf nicht zulasten des Auenbereichs gehen und schon gar nicht zulasten der Lebensräume der Insekten, der Fische und anderer Arten, die letztendlich von der Apfelstädt abhängig sind. Aus diesem Grund haben wir heute diesen Antrag sehr bewusst in dieses Plenum gebracht. Die Dringlichkeit ergibt sich daraus, dass es ein langer Weg ist, bis man unter Umständen die Lösung gefunden hat, dass eben nicht die Apfelstädt weiter austrocknet, der Lebensraum zerstört wird, der Auenbereich abstirbt, was jetzt schon nachweislich der Fall ist. Deswegen die Dringlichkeit, den Antrag heute hier in das Plenum aufzunehmen, weil wir wissen, dass es noch länger dauern wird, bis man entsprechende Lösungen finden wird. Ich denke aber, dass wir alle gehalten sind, so schnell wie möglich zu reagieren. Deswegen rechtfertigt das auch bei dieser langen Tagesordnung, die wir heute haben, auf jeden Fall, diesen Tagesordnungspunkt aufzunehmen, damit er im nächsten Plenum beraten und diskutiert wird, aber auch in den Ausschüssen letztendlich Lösungsvorschläge erarbeitet werden. Natürlich kann man sagen wie Frau Ministerin, die auch in Apfelstädt vor Ort bzw. in Wechmar im Bürgerhaus war: Klimawandel, Klimawandel. Auch der Staatssekretär war vor Ort, gleiches Thema: Klimawandel, Klimawandel. Das wissen wir alles. Aber die Frage muss schon erlaubt sein, warum 4,5 Tausend Kubikmeter pro Tag in die Gera fließen und die Apfelstädt trocken ist. Die Frage soll beantwortet werden. Ich denke, das sind wir auch den Bürgerinnen und Bürgern schuldig, die sich große Sorgen machen um ihre Apfelstädt – um ihren Fluss – und letztendlich auch um die Lebensqualität und nicht zuletzt um die Flora und Fauna in diesem Bereich. Ich bitte Sie ganz herzlich, diesen Tagesordnungspunkt aufzunehmen, damit wir dann eine Diskussion führen können, die hoffentlich mit dem Ergebnis endet, dass das Fischsterben und Auensterben beendet wird. Vielen Dank. (Beifall CDU)